Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen

Der Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR (SAL) ist der städtische Abwasserbetrieb der Stadt Lünen in Nordrhein-Westfalen.

Geschichte

Die Wurzeln des Stadtbetriebes Abwasserbeseitigung Lünen (SAL) liegen im Tiefbauamt der Lünener Stadtverwaltung. In den 60er- und 70er-Jahren wurden dort die Grundlagen für eine moderne Abwasserbeseitigung in Lünen gelegt. Aus einem Verwaltungsbetrieb wurde ein Regiebetrieb, der, bereits losgelöst vom städtischen Haushalt, eine eigene Rechnungsführung hatte. Der SAL wurde schließlich am 1. Januar 1996 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt gegründet.

Mit Beschluss des Rates der Stadt Lünen vom 11. Dezember 2003 wurde die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (gemäß § 114 a Gemeindeordnung NW) zum 1. Januar 2004 mit dem Namen "Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR" (SAL) beschlossen. Die bisherige eigenbetriebsähnliche Einrichtung (Sondervermögen i.S.d. § 95 GO NW) der Stadt Lünen "Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen" mit eigener finanz- und handelsrechtlicher Rechnungslegung wurde zum 31. Dezember 2003 aufgelöst. Die AöR hat nach Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung vom Regiebetrieb SAL das Personal, das Vermögen und die Verbindlichkeiten im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge übernommen. Die Stadt Lünen wiederum hat der AöR die ihr diesbezüglich (gemäß § 53 Landeswassergesetz NW in Verbindung mit § 18a des Wasserhaushaltsgesetzes) obliegende Abwasserbeseitigungspflicht (gemäß § 114a Abs. 3 GO NW) zur Wahrnehmung in eigenem Namen und in eigener Verantwortung übertragen. Daneben hat die Stadt Lünen (nach Maßgabe der "Satzung der Stadt Lünen über die Anstalt des öffentlichen Rechts Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen" vom 12. Dezember 2003) die AöR mit der Wahrnehmung folgender Aufgaben betraut:

• Vorbereitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes,
• Gewässerunterhaltung und Gewässerausbau in der Stadt Lünen und
• Reinigung der Straßenentwässerungseinrichtungen sowie
• Entsorgung und Transport des Sinkkastengutes und
• Begleitung der Maßnahmen der Wasser- und Abwasserzweckverbände.

Weiterhin hat die Stadt Lünen der AöR das Recht übertragen:

• Satzungen im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben zu erlassen,
• unter den Voraussetzungen des § 9 GO NW durch Satzung den Anschluss- und Benutzungszwang für den übertragenen Aufgabenkreis anzuordnen.

Vorgenannte übertragene Aufgaben der Abwasserbeseitigung unterliegen dem so genannten Anschluss- und Benutzungszwang durch die Bürger und sind gesetzlich normiert.

Das Abwasser führt der SAL zum überwiegenden Teil der vom Lippeverband betriebenen Kläranlage Lünen Sesekemündung zu. Ein kleiner Teil des Abwassers aus dem Bereich von Brambauer wird in der von der Emschergenossenschaft betriebenen Kläranlage Dortmund-Deusen abgeleitet und dort gereinigt.

Seit 1999 ist der SAL nach der Qualitätsnorm DIN EN ISO 9001 und der Umweltnorm DIN EN ISO 14001 zertifiziert.

Aufgaben des SAL

Die Aufgaben des Stadtbetriebs Abwasserbeseitigung Lünen AöR sind Abwassersammlung, Kanalbau, Kanalunterhaltung, Abwasserüberwachung, Gewässerunterhaltung und Bürgerberatung.

Besonderheiten

Der SAL entwickelte den Lünener Entwässerungspass, der im Jahr 2007 mit dem Goldenen Kanaldeckel des IKT - Institut für Unterirdische Infrastruktur in Gelsenkirchen ausgezeichnet wurde.

Weblinks

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