Norwegen und die Europäische Union

Norwegen

Europäische Union

Norwegen und die Europäische Union

Das Königreich Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union. Die norwegischen Wähler haben einen Beitritt zur EG 1972 und einen EU-Beitritt 1994 in Volksabstimmungen abgelehnt. Norwegen ist allerdings durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und die Teilnahme am Schengen-Raum sehr eng mit der EU verbunden.

EU-Beitritt abgelehnt

Norwegen hat vier Mal einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt (1962, 1967, 1970 und 1992). Als Frankreich 1962 und 1967 sein Veto gegen die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs einlegte, das gleichzeitig mit Norwegen die Mitgliedschaft beantragt hatte, wurde auch der norwegische Beitrittsantrag nicht weiterverfolgt.

Die norwegischen Wähler haben dann einen EU-Beitritt ihres Landes in Volksabstimmungen 1972 und 1994 jeweils knapp abgelehnt, weshalb die norwegische Regierung stets im letzten Moment zur Rücknahme des Antrages (bei bereits vollständig ausgehandelten Beitrittsvertrag) gezwungen wurde. Die norwegische Parteienlandschaft ist in der Frage einer EU-Mitgliedschaft gespalten.

Die derzeitige norwegische Koalitionsregierung, die seit Oktober 2005 im Amt ist, hat sich verpflichtet, einen EU-Beitritt Norwegens nicht zu thematisieren. Das Thema EU hat bei den norwegischen Parlamentswahlen vom September 2009 kaum eine Rolle gespielt. Die regierende sozialdemokratische Arbeiterpartei ist in der Frage EU-Beitritt gespalten. Die beiden anderen Koalitionspartner, Sosialistisk Venstrepartiet und Senterpartiet, sind strikt dagegen. Norwegens europapolitische Linie bleibt daher für die kommenden Jahre most active outsider.

EWR

Norwegen ist durch den Wirtschaftsraum (EWR) seit dem 1. Januar 1994 gemeinsam mit Island und Liechtenstein der am weitesten in die EU-Strukturen integrierte Drittstaat. Durch den EWR nimmt Norwegen am Europäischen Binnenmarkt teil. Norwegen ist umgekehrt verpflichtet, den Acquis communautaire in diesem Bereich zu übernehmen. An der Rechtsetzung der EU kann Norwegen als Nichtmitglied allerdings nicht teilnehmen.

Landwirtschaft und Fischerei sind vom EWR generell ausgeklammert. Es bestehen bilaterale Abkommen zwischen der EU und Norwegen über eine schrittweise Liberalisierung des Agrarsektors.

Norwegen ist darüber hinaus seit 2001 Mitglied des Schengen-Raums. Zwischen den Schengen-Partnern sind die Grenzkontrollen abgeschafft. Norwegen nimmt auch an der Dublin-Zusammenarbeit sowie an zahlreichen EU-Programmen und EU-Agenturen teil.

Kohäsionsbeitrag

Norwegen leistet im Gegenzug für seine Teilnahme am Europäischen Binnenmarkt einen wesentlichen Beitrag zur Kohäsion in der EU. Hierzu wurden zwei Finanzmechanismen eingerichtet: der EWR-Finanzmechanismus (Geberländer: Norwegen, Island, Liechtenstein) und zusätzlich ein Norwegischer Finanzmechanismus. Für den Zeitraum 2009-2014 sehen der EWR- und der Norwegische Finanzmechanismus Zahlungen in einer Gesamthöhe von 1,8 Milliarden Euro vor. Dies entspricht einer Steigerung von 22 % gegenüber vorherigem Fünf-Jahres-Zyklus. Hiervon trägt Norwegen 97 %. Die entsprechende Vereinbarung wurde Ende Juli 2010 unterzeichnet. Empfängerländer sind die Staaten, die der EU 2004 und 2007 beigetreten sind, sowie (mit Einschränkungen) Portugal, Griechenland und Spanien.

Beziehungen aus Sicht der EU

Der Rat der Europäischen Union hat auf Ebene der Außenminister zuletzt am 8. Dezember 2008 Schlussfolgerungen zu Norwegen verabschiedet. Darin wird die gute Zusammenarbeit bei Umwelt- und Energiefragen sowie im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) hervorgehoben. Die EU will die Zusammenarbeit mit Norwegen in der Arktispolitik vertiefen. Die Außenminister würdigten den Beitrag Norwegens zur Kohäsionspolitik innerhalb der EU.^[1]

Ausblick

Im Januar 2010 hat die norwegische Regierung einen unabhängigen Ausschuss eingesetzt, der bis Ende 2011 eine umfassende Überprüfung (review) des EWR-Systems und der derzeitigen Zusammenarbeit zwischen der EU und Norwegen vornehmen soll. Ziel sei es, eine solide Grundlage für eine informierte Diskussion über Norwegens künftige Zusammenarbeit mit der EU zu schaffen. Dem Ausschuss gehören zwölf Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft an.

Literatur

• Claes, Dag Harald: Norwegen. in: Weidenfeld, Werner (Hrsg): Die Staatenwelt Europas. Bonn 2006.

Weblinks

• Europäischer Auswärtiger Dienst: Norwegen
• Ständige Vertretung Norwegens bei der EU
• Norwegische Kohäsionbeiträge
• Abkommen zwischen der Europäischen Union und Norwegen

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/EN/foraff/111814.pdf

Beziehungen der EU zu Nachbarstaaten

Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums: Island | Liechtenstein | Norwegen
Beitrittskandidaten: Island | Kroatien | Mazedonien | Montenegro | Türkei
Potenzielle Beitrittskandidaten: Albanien | Bosnien und Herzegowina | Kosovo | Serbien
Östliche Partnerschaft: Armenien | Aserbaidschan | Georgien | Moldawien | Ukraine | Weißrussland
Europäische Zwergstaaten: Andorra | Monaco | San Marino | Vatikanstadt
Weitere europäische Staaten (über Europarat verbunden): Russland | Schweiz