Demokratische Initiative Paderborn

51.7172888.754044

Koordinaten: 51° 43′ 2″ N, 8° 45′ 15″ O

Demokratische Initiative Paderborn
Vorsitzender	Logo
Roswitha Köllner
Basisdaten
Gründungsdatum:	2004
Gründungsort:	Paderborn
Vorsitzender:	Roswitha Köllner
Stellvertreter:	Albert Kramer
Schatzmeister:	Felicitas Kniesburges
Website:	di-paderborn.de

Die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) ist eine freie Wählergemeinschaft in Paderborn. Sie sieht sich selbst als eine freie Initiative Paderborner Bürger, die von keiner Partei abhängig ist, und sagt von sich: „Mit der DIP machen wir Druck – für soziale Solidarität und kommunale Demokratie.“^[1]

Geschichte

Gegründet wurde die DIP aus Verärgerung über die Agendapolitik auf Bundesebene und die von ihr so empfundene Verkrustung durch die jahrzehntealte absolute Mehrheit der CDU in der Stadt im Vorfeld der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2004. Dabei fanden sich Menschen mit unterschiedlicher politischer Herkunft zusammen, ehemalige Sozialdemokraten ebenso wie ehemalige Grüne, Christdemokraten und auch parteipolitisch ungebundene. Darunter waren auch Aktive, die sich zuvor schon in Paderborner Bürgerinitiativen engagierten. Gründungsmitglied ist ebenfalls der emeritierte Soziologe Arno Klönne, zuvor Mitglied der SPD.

Aus dem Stand erreichte die DIP mit 3,72 % ^[2] der abgegebenen Stimmen den Einzug in den Rat der Stadt Paderborn mit zwei Sitzen.^[3] Aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahre 2007 hat sie seitdem Fraktionsstatus. Bei den jüngsten Kommunalwahlen im August 2009 gelang ihr mit 6,93 % ^[4] der abgegebenen Stimmen annähernd eine Verdoppelung; aufgrund von Überhangmandaten der CDU ist die DIP seitdem mit fünf Mandaten vertreten.^[5]

Inhaltliches Profil

Roswitha Köllner und Reinhard Borgmeier am Wahlstand der DIP im August 2009

Bedingt durch personelle Verflechtungen geschieht die politische Arbeit der DIP in Abstimmung mit örtlichen Bürgerinitiativen. Sie engagiert sich gegen die im Industriegebiet Mönkeloh geplante Müllverbrennungsanlage oder die von den britischen Stationierungsstreitkräften geplanten Kampfdörfer auf dem Truppenübungsplatz Senne, deren Verwirklichung die Pläne eines möglichen Nationalparks Senne stark gefährden würde. Verbunden im Sozialen Bündnis Paderborn setzt sich die DIP mit dem Paderborner Arbeitslosenzentrum, dem DGB und dem Linken Forum Paderborn gegen die „Sozialmontage“ aufgrund der Hartz-IV-Politik ein, wobei sie den „respektlosen Umgang mit Arbeitssuchenden“ und die steigende Kinderarmut in Deutschland kritisiert. Eine von diesem Bündnis langjährig erhobene Forderung zu einer Erweiterung des bisherigen Familienpasses in Paderborn auch für weitere Bedürftige wurde 2009 mit Schaffung der „Paderborn Karte“^[6] verwirklicht.

Prominentestes Mitglied der DIP ist die bundesweit als „Gaspreisrebellin“^[7] in der Bürgerinitiative Gaspreise-runter-owl aktive Roswitha Köllner. Die Realschullehrerin ist gleichzeitig auch Vorsitzende der DIP. Sie kritisiert die „Abzocke“ durch den Energieversorger E.ON und verlangt von diesem, bei den für Kunden undurchsichtigen Preiserhöhungen endlich die Preiskalkulation vor Gericht offenzulegen. Köllner setzt sich mit ihrem Fraktionskollegen Reinhard Borgmeier ebenso für die Rekommunalisierung der Stadtwerke ein^[7] wie für eine Verbesserung der hygienischen Zustände an den Schulen und die Beachtung des Elternwillens bei der Anmeldung zu weiterführenden Schulen.

Sowohl in ihrem Internetauftritt als auch auf einem Großteil der vor ihr erstellten Schriften wirbt die DIP für sich mit der Aussage „Demokratische Initiative Paderborn - Die andere Wahl.“

Kommunalwahlen 2009

Wahlplakat am Rosentor in Paderborn

„Sozial ist, was Würde schafft!“

Bei den Kommunalwahlen am 30. August trat Roswitha Köllner als Bürgermeisterkandidatin an. Mit acht Frauen auf den ersten zwölf Plätzen der Reserveliste^[8] hatte die DIP von allen im Stadtgebiet antretenden Parteien und Gruppierungen den höchsten Frauenanteil. Spitzenkandidat der DIP war ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Reinhard Borgmeier. Bereits im Frühjahr 2009 hatte DIP-Gründungsmitglied Arno Klönne bekanntgegeben, dass ein Drittel der in den Wahlbezirken antretenden Kandidaten der DIP gleichzeitig auf Kreisebene für die Linke kandidiere, die ihrerseits nicht für den Stadtrat Paderborn antrat. Dies brachte ihr von seiten Elmar Broks, CDU-Mitglied im Europaparlament, kurz vor den Wahlen den Vorwurf des „schlimmem Bürgerbetrugs“ ein, da die DIP somit ein „U-Boot“ der Linken sei.^[9][10] In der letzten Woche vor der Wahl verteilte die Junge Union in Paderborn Flugblätter mit der Aufschrift „Wer DIP wählt, wählt die Linke“ und einer Zusammenstellung der zehn betroffenen DIP-Kandidaten mit ihren Wahlbezirken für die Stadtrats- und für die Kreistagswahlen. Klönne beharrt dennoch darauf, dass seine Initiative „von keiner Parteizentrale abhängig“ sei.^[9] Die drei wichtigsten Slogans der DIP in diesem Wahlkampf lauteten „Stopp Abzocke!“, „Kommunal vor privat“ und „Sozial ist, was Würde schafft!“^[11]

Wahlergebnisse

Rat der Stadt Paderborn
Jahr	%	Sitze
2004	3,72	2
2009	6,93	5

Weblinks

 Commons: Demokratische Initiative Paderborn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• di-paderborn.de

Einzelnachweise und Anmerkungen

1. ↑ DIP: Was wir wollen: Unser Programm
2. ↑ Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Gesamtergebnis
3. ↑ Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Sitzverteilung
4. ↑ Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Gesamtergebnis
5. ↑ Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Sitzverteilung
6. ↑ Stadt Paderborn: Paderborn Karte
7. ↑ ^{a b} Annika Joeres: Die Rebellin aus Paderborn, in der Frankfurter Rundschau vom 15. Oktober 2008
8. ↑ DIP: Reserveliste
9. ↑ ^{a b} Reiner Burger: U-Boot-Alarm in Ostwestfalen-Lippe, in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28. August 2009 (abgerufen am 31. August 2009)
10. ↑ DIP: Stadtmarketing, ganz nebenbei: Paderborn in der F.A.Z., Glosse vom 29. August 2009
11. ↑ DIP: Plakate