Luigi de Magistris

Luigi de Magistris

Luigi de Magistris (* 20. Juni 1967 in Neapel) ist ein italienischer Staatsanwalt und Politiker der liberalen Partei Italia dei Valori. Er wurde durch mehrere Ermittlungen wegen Korruption gegen teilweise prominente Politiker bekannt. Seit 2011 ist er Bürgermeister von Neapel. Zuvor war er ab der Europawahl 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments,

Laufbahn als Staatsanwalt

De Magistris begann seine berufliche Laufbahn als Staatsanwalt 1995. Von 1998 bis 2002 arbeitete er in Neapel, danach in Catanzaro. Hier war er mit den Ermittlungen im sogenannten Poseidone-Fall beschäftigt, der sich mit der Veruntreuung von Strukturfonds-Geldern der Europäischen Union in Höhe von 200 Millionen Euro durch italienische Politiker befasste. Die Ermittlungen waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) aufgenommen und 2005 an De Magistris übergeben worden. 2007 wurde De Magistris der Fall wieder entzogen, da ihm vorgeworfen wurde, er habe vertrauliche Informationen darüber veröffentlicht. Hierzu gehörten die Namen verschiedener Verdächtiger, darunter ein Senator der Forza Italia.^[1]

2007 befasste sich De Magistris mit dem Why-not-Fall, in dem es ebenfalls um die Veruntreuung öffentlicher Gelder ging. Auch zahlreiche bekannte Politiker waren von den Ermittlungen betroffen, unter anderem der italienische Justizminister Clemente Mastella. Dabei kam es wiederum zu Vorwürfen, dass De Magistris die Namen von Verdächtigen öffentlich gemacht hatte; Mastella forderte daher öffentlich dessen Versetzung.^[2]. Schließlich wurde De Magistris der Fall wegen angeblicher Befangenheit gegen Mastella entzogen.^[3] In einem späteren Verfahren gegen De Magistris vor dem obersten Selbstverwaltungsorgan der italienischen Justiz (Consiglio Superiore della Magistratura) wurde der Vorwurf der Befangenheit jedoch widerlegt,^[4] ebenso wie der Vorwurf der Veröffentlichung von Amtsgeheimnissen. Durch diesen Fall wurde De Magistris in der italienischen Presse bekannt und trat auch mehrmals im italienischen Fernsehen auf.

Des Weiteren war De Magistris 2007 mit dem Fall Toghe Lucane befasst, einem umfangreichen Korruptionsfall in Basilicata, von dem mehrere bekannte Politiker, Staats- und Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamten betroffen waren. Auch in diesem Fall forderte Justizminister Mastella, dass De Magistris der Fall entzogen werden solle, und erneut kam es zum Vorwurf, dass De Magistris im Zusammenhang mit der Ermittlung Amtsgeheimnisse veröffentlicht habe.

Der Disziplinarsenat des Consiglio Superiore della Magistratura verurteilte ^[5] De Magistris im Februar 2008 wegen einer Reihe von Rechtsverletzungen (u.a Anordnung von Hausdurchsuchungen ohne Grundlage, 26 Verhaftungen ohne Genehmigung des Untersuchungsrichters, Einleitung eines Geheimverfahrens unter Verletzung der Grundrechte der Betroffenen)^[6] und leitete seine Strafversetzung auf einen Richterposten ein.

Politische Laufbahn

Im März 2009 gab De Magistris bekannt, dass er seine Tätigkeit als Staatsanwalt beenden und stattdessen in die Politik eintreten und auf der Liste der Partei Italia dei Valori (IdV) bei der Europawahl in Italien 2009 antreten werde. Die IdV wird von Antonio Di Pietro geführt, der selbst als Staatsanwalt in bekannten Korruptionsfällen tätig war.

Bei der Wahl gewann De Magistris ein Mandat, wobei er nach Silvio Berlusconi von allen Politikern überhaupt die meisten Vorzugsstimmen auf sich vereinen konnte.^[7] Sein im Wahlkampf gemachtes Versprechen, seinen Posten in der Justiz aufzugeben,^[8] widerrief De Magistris nach der Wahl.^[9] Im Europäischen Parlament schloss er sich wie alle IdV-Politiker der liberalen Fraktion ALDE an und wurde zum Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle gewählt.

Im Mai 2011 trat De Magistris als Spitzenkandidat eines linksliberalen Parteienbündnisses zur Kommunalwahl in Neapel an. Er verwies dabei überraschend Mario Morcone, den Vertreter des Partito Democratico von Bürgermeisterin Rosa Russo Iervolino (die selbst nicht mehr zur Wahl stand), auf den dritten Platz und zog dadurch in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt gegen Giovanni Lettieri, den Kandidaten des Mitte-Rechts-Bündnisses, an, in der er sich mit 65 zu 35 Prozent durchsetzte.^[10] Am 18. Juli 2011 legte er daraufhin sein Mandat als Europaabgeordneter nieder.

Einzelnachweise

1. ↑ L'Espresso, 5. April 2007: The lodge of deals (englische Übersetzung durch die Europäische Kommission).
2. ↑ „Mastella al Csm: «Trasferire i giudici di Catanzaro»“ In: La Stampa (21. September 2007)
3. ↑ La Stampa, 20. Oktober 2007: La Procura generale di Catanzaro avoca l'inchiesta di De Magistris (italienisch).
4. ↑ La Repubblica, 23. Februar 2009: De Magistris? Non sapeva nulla di Mastella (italienisch).
5. ↑ Urteil des Disziplinarsenats des Consiglio Superiore della Magistratura vom 19. Februar 2008, Az. N.3/2008
6. ↑ Urteil des Disziplinarsenats des Consiglio Superiore della Magistratura vom 19. Februar 2008, Az. N.3/2008, Anklagepunkte B, E, G und H
7. ↑ Europarl.it, 10. Juni 2009: Elezioni europee 2009: i risultati e gli eletti (italienisch).
8. ↑ "De Magistris lascia la toga per candidarsi con Di Pietro" in Reuters (17. März 2008)
9. ↑ "Il mestiere di magistrato non è un abito che si dismette e si butta via" in: Corriere della Sera (28. Juli 2009)
10. ↑ De Magistris batte Lettieri 2 a 1. Abgerufen am 30. Mai 2011. 

Weblinks

• Offizielle Homepage
• Luigi de Magistris auf der Homepage des Europäischen Parlaments
• VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Luigi de Magistris im Europäischen Parlament (auf Englisch)

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