- Milizsystem (Schweiz)
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Als Milizsystem oder Milizprinzip bezeichnet man den Teilaspekt des politischen Systems der Schweiz, wonach öffentliche Aufgaben meist nebenberuflich ausgeübt werden. Dieses Prinzip hat eine lange Tradition, die auf den bereits in der Antike entwickelten Gedanken der Einheit von Bürger und Soldat zurückreicht. Die nur in der Schweiz gebräuchliche Bezeichnung «Milizsystem», abgeleitet vom lateinischen militia, verweist auf die Verwandtschaft zum Kriegswesen. Die Ausdehnung auf den politischen Bereich erfolgte in der Zeit des Ancien Régime.[1][2]
Die bekanntesten Beispiele für den schweizerischen Milizgedanken finden sich in der Legislative und in der Armee:
- Die meisten Mitglieder in beiden Kammern des schweizerischen Parlaments (Stände- und Nationalrat) sowie in den Parlamenten auf Kantons- und Gemeindeebene gehen neben ihrer Ratstätigkeit noch einem Beruf nach. Die korrekte Terminologie in der Schweiz für diese Legislativen ist «Milizparlament» oder «Halbberufsparlament».[3]
- Gleichermassen besteht die Schweizer Armee grösstenteils aus Soldaten und Offizieren, die einen zivilen Beruf haben und während einer gewissen Anzahl Jahren nur wochenweise zum Militärdienst aufgeboten werden.
Interessenkonflikt
Der Milizgedanke im politischen Bereich bringt Vorteile, denn es kann berufliches Wissen in das politische Amt eingebracht werden. Dies ist einer pragmatischen, an den realen Problemen orientierten Amtsführung förderlich, problematisch sind Interessenkollisionen.
Viele Gemeinden haben keine andere Möglichkeit, als solche Interessenvertreter zu bestimmen, da sich andere Personen wegen des Mangels an Fachwissen nicht um das Amt bewerben. Die gesetzlich vorhandene Ausstandspflicht bei Interessenkollision ist nur sehr beschränkt anwendbar, da das Amt bei deren konsequenter Anwendung nicht ausübbar wäre. Ähnliche Problemstellungen ergeben sich auch im Bundesparlament. Dort gibt es viele Vertreter, die in oftmals mehreren Verwaltungsräten der Wirtschaft Einsitz nehmen oder ein Unternehmen führen.[4][5]
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Historisches Lexikon der Schweiz: Milizsystem
- ↑ swissworld.org, eine Publikation von Präsenz Schweiz PRS, eines offiziellen Organs der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- ↑ Parlamentswörterbuch der Schweizerischen Bundesversammlung
- ↑ H. Geser: Kommunales Regieren und Verwalten - Ein empirisches Handbuch
- ↑ E. Gruner/B. Junker: Bürger, Staat und Politik in der Schweiz
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