Präsidentschaftswahlen in der Slowakei 1999

Rudolf Schuster, Sieger der Wahlen

Die Präsidentschaftswahlen in der Slowakei fanden am 15. (erste Runde) und 29. (zweite Runde) Mai 1999 statt. Zum ersten Mal konnten die slowakischen Bürger einen Präsidenten wählen, da der vorherige Präsident, Michal Kováč, im Jahr 1993 vom Parlament gewählt war. Seine Amtszeit endete am 2. März 1998, worauf Vladimír Mečiar, Ivan Gašparovič, Mikuláš Dzurinda und Jozef Migaš die amtierenden Präsidenten waren, bevor Rudolf Schuster in den Wahlen siegte.

Vorgeschichte

Der Präsident wurde bis 1999 vom Parlament gewählt. So wurde kurz nach der Entstehung der unabhängigen Slowakei im Februar 1993 Michal Kováč zum Präsidenten gewählt. Anfang 1997 führten die oppositionellen Politiker eine Kampagne für ein Referendum über die Änderung der Verfassung, sodass die zukünftigen Präsidenten direkt vom Volk gewählt werden. Der Präsident Michal Kováč gab den Datum auf dem 23. und 24. Mai 1997 und vereinigte dabei auch die von HZDS geleiteten Regierung (siehe Regierung Mečiar III) geförderte Fragen zum Beitritt zur NATO und Stationierung der ausländischen Truppen und Atomwaffen in der Slowakei mit diesem Versuch. Bei eigentlichem Referendum wurde jedoch die Präsidentschaftswahlen-Frage weggelassen, damit wurde es als „verhindertes Referendum“ bezeichnet und als Folge brach ein Skandal aus.^[1]

Michal Kováčs Amtszeit endete am 2. März 1998; der Nationalrat könnte jedoch keinen neuen Präsidenten wählen, da kein Kandidat die verfassungsmäßige Mehrheit (91 von 150) erhielt. Damit waren ab diesem Datum die amtierenden Präsidenten Vladimír Mečiar und ab 14. Juli auch Ivan Gašparovič. Nach den Parlamentswahlen in der Slowakei 1998 waren es Mikuláš Dzurinda und Jozef Migaš. Die neue Regierung von Mikuláš Dzurinda (siehe Regierung Dzurinda I) war in der Lage, die Verfassung zu ändern; dies geschah am 14. Januar 1999.^[1][2]

Erste Wahlrunde

Michal Kováč in einer Briefmarke, der letzte gewählte Präsident vor den Wahlen

Die erste Wahlrunde fand am 15. Mai 1999 statt.

• Berechtigte Wähler: 4.038.899
• Gültige Stimmen/Gesamte Stimmen: 2.948.402/2.984.424
• Wahlbeteiligung: 73,89 %

Anmerkung: Michal Kováč gab seine Kandidatur noch vor den Wahlen auf.^[3]

Kandidat	Gültige Stimmen	%
Rudolf Schuster	1.396.950	47,37 %
Vladimír Mečiar	1.097.956	37,23 %
Magdaléna Vášáryová	194.635	6,60 %
Ivan Mjartan	105.903	3,59 %
Ján Slota	73.836	2,50 %
Boris Zala	29.697	1,00 %
Juraj Švec	24.077	0,81 %
Juraj Lazarčík	15.386	0,50 %
Ján Demikát	4.537	0,15 %
Michal Kováč	5.425	0,18 %

In der ersten Wahlrunde haben der Regierungskandidat Rudolf Schuster und Oppositionsvertreter Vladimír Mečiar über alle andere Kandidaten dominiert. Keiner hat aber eine absolute Mehrheit erhalten und damit war eine zweite Wahlrunde notwendig geworden. Schuster siegte in Großstädten Bratislava und Košice, im gesamten Süden der Slowakei, um Banská Bystrica, in der Zips und Šariš; der ehemalige Ministerpräsident Mečiar hat im weiteren Waag- und Neutratal, teilweise in der Mittelslowakei und vereinzelt im Nordosten und äußersten Westen die Mehrheit erhalten.

Zweite Wahlrunde

Vladimír Mečiar

Die zweite Wahlrunde fand am 15. Mai 1999 statt.

• Berechtigte Wähler: 4.041.181
• Gültige Stimmen/Gesamte Stimmen: 3.021.123/3.049.221
• Wahlbeteiligung: 75,45 %

Kandidat	Gültige Stimmen	%
Rudolf Schuster	1.727.481	57,18 %
Vladimír Mečiar	1.293.642	42,81 %

Die zwei verbleibenden Kandidaten traten sich in der zweiten Wahlrunde, wo Schuster mit 57 % siegte und wurde damit Präsident für die nächsten fünf Jahren. Im Gegensatz zur ersten Wahlrunde konnte Schuster auch die Gegend von Bratislava und die Region Záhorie sichern und griff auch vereinzelt in der Nordslowakei an; Mečiar hingegen konnte nur einen Bezirk von seinem Gegner nehmen.

Quellen

1. ↑ ^{a b} Kronika Slovenska 2, Dušan Kováč et al., 1999, Fortuna Print, S. 559, 562, 566-567 und 578 (slowakisch)
2. ↑ [1]
3. ↑ [2]

Weblinks

• Offizielle Ergebnisse von Statistischem Amt der Slowakischen Republik (slowakisch)

Wahlen in der Slowakei seit 1990

Nationalrat: 1990¹ | 1992¹ | 1994 | 1998 | 2002 | 2006 | 2010 | 2012

Präsidentschaft: 1999 | 2004 | 2009

Europawahlen: 2004 | 2009

¹ – innerhalb der Tschechoslowakei (ČSFR)