- Parlamentswahlen in der Slowakei 1998
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Parlamentswahl in der Slowakei 1998(in %) [1]%302010027,026,314,79,19,18,02,81,31,7Gewinne und VerlusteIm Vergleich zu 1994%p302520151050-5-10-15-20-25-30-35-8,0+26,3+14,7-1,1+0,5+8,0+0,1-6,0-34,5
Die Parlamentswahlen der Slowakei zum Nationalrat fanden am Freitag und Samstag, dem 25. und 26. September 1998 statt. 17 politische Parteien und Bewegungen mit insgesamt 2619 Kandidaten traten in die Wahlen ein, wo etwa 4 Mio. Wähler über die 150 Mitglieder für die nächsten vier Jahre entscheiden konnten.
Die Wahlen werden als ein Wendepunkt in der modernen Geschichte der Slowakei bewertet,[2] da sie die Isolierung der Slowakei unter Führung von Mečiars Partei HZDS beendeten.
Vorgeschichte
Die Wahl
Partei Stimmen (Anz./%) Sitze +/− Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS) 907.103 27,00 % 43 –15 Slowakische Demokratische Koalition (SDK)1 884.497 26,33 % 42 +42 Partei der demokratischen Linken (SDĽ) 492.507 14,66 % 23 +23 Partei der ungarischen Koalition (SMK-MKP) 306.623 9,12 % 15 −2 Slowakische Nationalpartei (SNS) 304.839 9,07 % 14 +5 Partei des bürgerlichen Verständnis (SOP) 269.343 8,01 % 13 +13 Stimmenanteil unterhalb 5 Prozent und somit nicht im Nationalrat vertreten Kommunistische Partei der Slowakei 94.015 2,79 % 0 – Arbeiterassoziation der Slowakei 43.809 1,30 % 0 −13 Unsere Slowakei 16.192 0,48 % 0 – Slowakische Volkspartei 9.227 0,27 % 0 – Ungarische Volksbewegung für Versöhnung und Prosperität 6.587 0,19 % 0 – Unabhängige Initiative der Slowakischen Republik 6.232 0,18 % 0 – Slowakische Nationaleinheit 4.688 0,13 % 0 – Das B - Revolutionäre Arbeiterpartei 2.818 0,13 % 0 – Vereinigte Partei der Arbeiter der Slowakei 3.574 0,10 % 0 – Nationale Alternative der Slowakei 3.034 0,09 % 0 – Bewegung des dritten Wegs 2.515 0,07 % 0 – Zusammen 3.359.176 100,00 % 150 – Ungültige Stimmen 35.567 – – – Wahlbeteiligung = 84,24 % (3.389.346 von 4.023.191) 1 - aus fünf Parteien gegründete „Partei“ (de facto Koalition) - DÚ, KDH, DS, SDSS und SZS Quelle: Statistisches Amt der Slowakischen Republik.[1] Die HZDS hat die Wahlen mit 27 % und 43 Sitzen gewonnen, die bürgerliche SDK wurde Zweite mit 42 Sitzen. Als Dritter und Vierter sind die SDĽ (23 Sitzen) und SMK (15 Sitzen) gekommen, der bisherige Koalitionspartner SNS erreichte 14 Sitzen und als die letzte im neuen Parlament vertreten Partei war SOP mit 13 Sitzen. Der andere Koalitionspartner ZRS scheiterte an der 5%-Hürde und verlor alle 13 Mandaten.
Da alle Parteien außer SNS schlossen die Zusammenarbeit mit der HZDS aus, musste sie in die Opposition gehen. Die endgültige Koalition SDK-SMK-SDĽ-SOP (Regierung Dzurinda I, sogenannte „Regierung der Wende“) unter Führung von Mikuláš Dzurinda, die am 30. Oktober 1998 zu regieren begann, hatte 93 von 150 Sitze, eine verfassungsmäßige Mehrheit. Dies ermöglichte auch Änderungen in der Verfassung: so wird seit 1999 der Präsident nicht vom Parlament, sondern direkt vom Volk gewählt.
Auch in anderen Bereichen wurde das Land saniert: die neue Regierung verstärkte seinen Schwerpunkt an westliche Staaten und die EU; auch innere politische Situation wurde stabilisiert. Anderseits musste die neue Regierung unpopuläre Maßnahmen durchführen, um den wachsenden Defizit zu halten.[3]
Quellen
- ↑ a b Wahlen 1998 - Seite des Statistischen Amtes der Slowakischen Republik (Englisch)
- ↑ Opposition wins 93 of 150 seats, The Slovak Spectator am 5. Oktober 1998, abgerufen am 11. Juli 2010
- ↑ [1] und [2]
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