Thüringer Justizministerium

Das Thüringer Justizministerium (TJM) ist das Justizministerium und damit eines der acht Ministerien des Freistaats Thüringen. Es wurde 1990 gegründet und hat seinen Sitz in der Werner-Seelenbinder-Straße 5 am Südrand Erfurts in der Nachbarschaft zu den meisten anderen Ministerien. Minister ist seit 2009 Holger Poppenhäger (SPD), Staatssekretär Dietmar Herz.

Geschichte

Vorgänger des Justizministeriums war das Ministerium für Volksbildung und Justiz in Thüringen zwischen 1920 und 1952. Nach der Wiedervereinigung entstand auch das Justizministerium neu. Zunächst trug es den Namen Ministerium für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten. 1992 wurde ein eigenes Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten gegründet, dem Christine Lieberknecht (CDU) vorstand. 1994 kamen die Europaangelegenheiten wieder zurück zum Ministerium für Justiz und Europaangelegenheiten, während das Ministerium für Bundesangelegenheiten weiterhin unter der Führung von Lieberknecht bestehen blieb. 1999 fielen auch die Europaangelegenheiten wieder zurück in dieses Ministerium unter Jürgen Gnauck (CDU) bis 2003 und Hans Kaiser (CDU) ab 2003. Seit 2004 gehören die Bundes- und Europaangelegenheiten in den Geschäftsbereich der Thüringer Staatskanzlei.

Geschäftsbereiche

Das Justizministerium gliedert sich in vier Abteilungen:

• Zentralabteilung
• Öffentliches Recht und Zivilrecht
• Strafrecht
• Justizvollzug, Straffälligenhilfe und Justizmodernisierung

Außerdem unterstehen die Gerichte des Landes dem Justizministerium. Das Thüringer Oberlandesgericht mit Sitz in Jena ist die Spitze der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Nachgeordnet sind die Landes- und Amtsgerichte. Auch die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugsanstalten gehören zum Justizministerium.

Minister

• Hans-Joachim Jentsch, CDU (1990–1994)
• Otto Kretschmer, SPD (1994–1999)
• Andreas Birkmann, CDU (1999–2002)
• Karl Heinz Gasser, CDU (2002-2004)
• Harald Schliemann, CDU (2004–2008)
• Marion Walsmann, CDU (2008–2009)
• Holger Poppenhäger, SPD (seit 2009)

Weblinks

• Thüringer Justizministerium

Staatsführung in Thüringen

Legislative: Landtag

Exekutive: Staatskanzlei | Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr | Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur | Finanzministerium | Innenministerium | Justizministerium | Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz | Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit | Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Judikative: Verfassungsgerichtshof | Oberlandesgericht | Landesarbeitsgericht | Finanzgericht | Landessozialgericht | Oberverwaltungsgericht