Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz

Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) ist die Landesbehörde für Verfassungsschutz des Freistaats Thüringen. Die 1991 errichtete Behörde hat ihren Sitz in Erfurt.

Auftrag

Aufgabe des Landesamtes für Verfassungsschutz ist es, den zuständigen Stellen zu ermöglichen, rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die freiheitlich demokratische Grundordnung, den Bestand und die Sicherheit des Bundes und der Länder sowie gegen Bestrebungen und Tätigkeiten der Organisierten Kriminalität zu treffen.

Aufbau

Das TLfV verfügte im Haushaltsjahr 2008 über 97 hauptamtliche Mitarbeiter und einen Etat in Höhe von 5.257.800 €. Dem Präsidenten unterstehen folgende Abteilungen:

• Abteilung 1: zentrale Dienste
• Abteilung 2: Auswertung
• Abteilung 3: Beschaffung, Organisierte Kriminalität, Spionageabwehr

Präsidenten

• Helmut Roewer (1994–2000)
• Thomas Sippel (seit 2000)

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage der Arbeit des TLfV ist das Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG) vom 29. Oktober 1991 (GVBl. S. 527), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes zur Änderung sicherheits- und verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 245)

Kontrolle

Das LfV unterliegt der Fachaufsicht durch das Thüringer Innenministerium, Referat „Verfassungsschutz, Geheimschutz“. Eine parlamentarische Überwachung erfolgt durch Unterrichtung des ständigen Ausschusses des Landtags durch den Innenminister sowie die sogenannte G10-Kommission.

Affären

Ende der 1990er Jahre führte das Landesamt mit nicht unbeträchtlichem finanziellen Aufwand zahlreiche V-Leute in der rechtsextremen Szene. Einer davon, Tino Brandt, war im Thüringer Heimatschutz Anführer einer Gruppe, aus der 1998 nach einigen geplanten Sprengstoffanschlägen ein Trio in den rechtsterroristischen Untergrund abtauchte. Dieses verübte vermutlich in den folgenden dreizehn Jahren die sogenannten „Mordserie Bosporus“ an acht türkischen bzw. griechischen Männern, den Heilbronner Polizistinnenmord und mehrere Banküberfälle. Die in dem vom Terror-Trio bewohnten Zwickauer Haus gefundenen Papiere nähren den Verdacht, dass sie vom Landesamt möglicherweise sogar neue Identitiäten und Pässe erhalten haben könnten.^[1][2] Der zur Zeit des Abtauchens des Neonazi-Trios verantwortliche Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer wurde 2000 entlassen und publiziert inzwischen selbst im rechtsextremen Grazer Ares-Verlag.

Die umstrittene nachrichtendienstliche Überwachung des heutigen thüringischen Oppositionsführers Bodo Ramelow begann ebenfalls unter Roewer in den 1990er Jahren.

Weblinks

• Website des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz

Einzelnachweise

1. ↑ Nach Mordserie Hinweise auf rechten Terror. SWR, 12. November 2011
2. ↑ Rechter Terror: Die mögliche Verbindung der Täter zum Geheimdienst. In: Welt-Online, 13. November 2011.