Thüringer Landtag

Thüringer Landtag

Logo	Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz:	Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt
Legislaturperiode:	fünf Jahre
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	30. August 2009
Vorsitz:	Birgit Diezel
Sitzverteilung:	CDU 30 Die Linke 26 SPD 19 FDP 7 Grüne 6
Website
www.thueringer-landtag.de

Terrasse zwischen Fraktionsgebäude (links) und Funktionsgebäude

Derzeitige Sitzverteilung

Plenarsaal, von außen

Plenarsaal, von innen

Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.

Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Landesverfassung. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Ministerpräsidenten Thüringens und kontrolliert die Arbeit der Regierung. In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert ein von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichteter neoklassizistischer Gebäudekomplex, in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es ebenfalls als Bürohaus.

Im am 30. August 2009 gewählten 5. Landtag sind fünf Parteien vertreten. Die CDU nimmt dabei 30 Sitze ein und ist damit stärkste Fraktion; Die Linke hat 26 Sitze, und die SPD-Fraktion besteht aus 19 Abgeordneten. Zum ersten Mal seit der 1. Wahlperiode gehören auch die FDP (7 Sitze) und Bündnis 90/Die Grünen (6 Sitze) wieder dem Landtag an.

Landtagspräsidentin ist in der gegenwärtigen Wahlperiode die CDU-Abgeordnete und vorherige stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel.

Wahlrecht

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; die andere Hälfte der Abgeordneten wird über die Landeslisten der Parteien gewählt. Erringt eine Partei oder eine Wählervereinigung weniger als 5 Prozent der abgegebenen Stimmen, werden diese bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt (Fünf-Prozent-Hürde).

Wahlergebnisse seit 1990

Bei den fünf seit 1990 stattgefundenen Landtagswahlen ging stets die CDU als stärkste Kraft hervor. Nach einer CDU/FDP-Koalition von 1990 bis 1994 und einer Großen Koalition von 1994 bis 1999 wurde Thüringen von 1999 bis 2009 von der CDU allein regiert. Die letzte Landtagswahl fand am 30. August 2009 statt, seither regiert wieder eine Koalition aus CDU und SPD.

Siehe auch: Wahlergebnisse und Landesregierungen in Thüringen

Präsidenten des Thüringer Landtags

• 1. Wahlperiode (1990 bis 1994): Gottfried Müller
• 2. Wahlperiode (1994 bis 1999): Frank-Michael Pietzsch
• 3. Wahlperiode (1999 bis 2004): Christine Lieberknecht
• 4. Wahlperiode (2004 bis 2009): Dagmar Schipanski
• 5. Wahlperiode (2009 bis 2014): Birgit Diezel

Alterspräsidenten

Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:

• 1. Wahlperiode: Siegfried Geißler (* 1929), NF/Grüne/DJ
• 2. Wahlperiode: Bernhard Vogel (* 1932), CDU
• 3. Wahlperiode: Bernhard Vogel (* 1932), CDU
• 4. Wahlperiode: Siegfried Jaschke (* 1939), CDU
• 5. Wahlperiode: Klaus von der Krone (* 1944), CDU

Abgeordnetenlisten

• Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (1. Wahlperiode)
• Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (2. Wahlperiode)
• Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (3. Wahlperiode)
• Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (4. Wahlperiode)
• Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (5. Wahlperiode)

Vorgängerlandtage

• Der Thüringer Landtag während der Weimarer Republik ist in Thüringer Landtag (Weimarer Republik) dargestellt.
• Der Thüringer Landtag während der Zeit der SBZ und DDR ist in Thüringer Landtag (1946–1952) beschrieben.

Landtagsgebäude

Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:

• das Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Arnstädter Straße von 1939
• das Hochhaus des Thüringer Landtags an der Johann-Sebastian-Bach-Straße von 1951
• das Funktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Jürgen-Fuchs-Straße von 2002 mit dem neuen Plenarsaal

Im August 2009 hat die Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Abgeordnetengebäudes eine Gedenktafel für drei zur Zeit der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verfolgte Landespolitiker enthüllt: für Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).

Literatur

• Peter M. Huber: Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thüringen. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 52, 2004, S. 323–345.
• Karl Schmitt (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaats Thüringen. Böhlau Verlag, Weimar, Köln, Wien 1995.
• Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006.
• Holger Zürch: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004.
• Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991–1993. Osnabrück 2001.

Weblinks

• Literatur von und über Thüringer Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Offizielle Website des Thüringer Landtags

Parlamente der Länder der Bundesrepublik Deutschland

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