Ulrich Habsburg-Lothringen

Ulrich Habsburg-Lothringen

Ulrich Ferdinand Gudmund Habsburg-Lothringen (* 3. Oktober 1941 in Wolfsberg) ist ein österreichischer Politiker (Die Grünen) und Forstwirt. Seine Ankündigung, bei der Bundespräsidentenwahl 2010 kandidieren zu wollen, obwohl ihm dies aus verfassungsrechtlichen Gründen verboten war, sorgte in der politischen Landschaft Österreichs für Aufsehen.

Leben und Familie

Er ist seit 1964 mit Friederike, geborene von Klinkowström, verheiratet und hat drei Söhne, Eugen, Clemens und Philipp. Als Mitglied des Hauses Habsburg-Lothringen ist er Urenkel des letzten Großherzogs Ferdinand IV. von Toskana und gleichzeitig Neffe dritten Grades von Otto Habsburg-Lothringen.

Beruf

Ulrich Habsburg-Lothringen studierte an der Hochschule für Bodenkultur Forstwirtschaft und promovierte 1970 mit einer Arbeit über Forstwirtschaft zum Dr. rer. nat. Die entsprechenden Fachkenntnisse dienen vor allem der Verwaltung der eigenen Gutsverwaltung. Diese Gutsverwaltung entstand aus zu Beginn des 19. Jahrhunderts im Staatsbesitz befindlichen Domänen, welche von einem Vorfahren Ulrich Habsburg-Lothringens, dem dänischen Hofjägermeister August Theodor Schütte im Jahr 1859 erworben wurden.

Die Forst- und Jagdflächen liegen auf der Koralpe in der Gemeinde Sankt Georgen im Lavanttal und die landwirtschaftlichen Flächen bei St. Andrä im Lavanttal. Weiters gehören zur Gutsverwaltung noch Fischgewässer in der Lavant und deren Zuflüssen.

Weiters ist Habsburg-Lothringen noch als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger auf den Gebieten Fischerei, Wald- und Forstwirtschaft, Hölzer und Holzgewinnung tätig.

Politik

Ulrich Habsburg-Lothringen war 2009 für die Grünen Gemeinderat in Wolfsberg. Für den Bundespräsidentschaftswahlkampf hat er sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt um als parteifreier Kandidat antreten zu können.

Abschaffung des "Habsburger-Paragrafen"

Einer breiteren Öffentlichkeit über Österreich hinaus wurde er bekannt, als er und seine Schwiegertochter, Gabriele Habsburg-Lothringen, im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahl 2010, im September 2009 eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbrachten. Begründet wurde dies von Habsburg-Lothringen damit, dass die Nichtzulassung zur Bundespräsidentenwahl als Mitglied eines ehemals regierenden Hauses das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz, das Sachlichkeitsgebot, das Bestimmtheitsgebot und das Recht auf freie und demokratische Wahlen verletzen würde. Als Rechtsvertreter fungiert der Kärntner Anwalt Rudolf Vouk.^[1] Die Beschwerde wurde vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 10. Dezember 2009, G 222,223/09 zurückgewiesen, da eine Anfechtung von Wahlgesetzen nur im Rahmen einer Wahlanfechtung zulässig ist.^[2]

Im Dezember 2009, noch bevor der Verfassungsgerichtshof über die Beschwerde Habsburg-Lothringens entschieden hatte, kündigte der ehemalige Parteivorsitzende der Grünen, Alexander Van der Bellen, an, einen Antrag auf Aufhebung der diskriminierenden Bestimmungen der Verfassung hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl einzubringen, was am 11. Dezember 2009 auch geschah.^[3] FPÖ-Vorsitzender Heinz-Christian Strache kündigte an, diesen Vorstoß zu unterstützen.^[4] Im Jänner 2010 kündigte Habsburg-Lothringen an, dass er, dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs folgend, das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl anfechten und sich auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden werde.^[5] Anfang Februar 2010 sprachen sich sowohl SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, wie auch Wilhelm Molterer, zu diesem Zeitpunkt Verfassungssprecher der ÖVP, für die Aufhebung des Kandidaturverbots als „nicht mehr zeitgemäß“ aus. Während Molterer sich jedoch für eine Aufhebung vor dem Wahltermin 25. April 2010 aussprach, gab Kräuter an, seine Partei wolle erst nach der Bundespräsidentenwahl darüber entscheiden.^[6][7] Im Zuge einer Wahlrechtsreform beschlossen alle im Nationalrat vertretenen Parteien mit Ausnahme der FPÖ am 16. Juni 2011 die Streichung des Verbots. Als Auslöser der Änderung wird Habsburg-Lothringens Initiative angesehen.^[8]

Literatur

Janko Ferk: Ulrich Habsburg-Lothringen. Aristokrat Demokrat Grüner. Die Biographie. Klagenfurt, Carinthia Verlag, 2011.

Einzelnachweise

1. ↑ Habsburger kämpft um Kandidatur in der Wiener Zeitung vom 17. September 2009 abgerufen am 17. Oktober 2009
2. ↑ VfGH G 222,223/09
3. ↑ Antrag der Grünen auf Aufhebung des "Habsburgparagraphen"
4. ↑ Grüne und FPÖ wollen Habsburg Kandidatur ermöglichen
5. ↑ Habsburger Rebell will in die Hofburg im Kurier vom 7. Jänner 2010 abgerufen am 7. Jänner 2010
6. ↑ Der Standard: Koalition will Verbot für Habsburger aufheben, 8. Februar 2010 (abgerufen am 9. Februar 2010)
7. ↑ Der Standard: ÖVP will Habsburger-Verbot abschaffen, 29. Juni 2010 (abgerufen am 13. September 2010)
8. ↑ Der Standard: http://derstandard.at/1308186157045/Heute-im-Parlament-Nationalrat-repariert-Briefwahl, 16. Juni 2011

http://www.styriabooks.at/article/3283 (Biographie)

Weblinks

• Internetpräsenz zur Präsidentschaftskandidatur von Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen
• Internetpräsenz der Gutsverwaltung DI Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen
• Vorstellung von Habsburg-Lothringen als Spitzenkandidat für die Kärntner Gemeinderatswahlen 2009; mit Foto