Demokratische Sozialisten

Die Demokratischen Sozialisten (DS) waren eine Partei linker Sozialdemokraten in der Bundesrepublik Deutschland, die sich Anfang der 1980er-Jahre von der Politik der sozialliberalen Regierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) abgewandt hatten. Sie verstand sich als „sozialistische Alternative“ zur SPD.

Ein wichtiger Auslöser der Abspaltung der DS von der SPD war die Kritik der DS an der Unterstützung des so genannten NATO-Doppelbeschlusses vom 12. Dezember 1979 durch die regierende SPD. Dieser Beschluss sah eine „Nachrüstung“ mit atomar bestückten Pershing-II-Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern (Cruise Missiles) auch in US-Stützpunkten auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vor, um angeblich ein Gegengewicht gegen die SS-20-Raketen der UdSSR zu schaffen. Die DS lehnten diese „Nachrüstung“ ab und unterstützten damit wichtige Positionen der damaligen Friedensbewegung, die ein weiteres Drehen an der Rüstungsspirale verhindern wollte.

Die DS wurden offiziell und formal am 28. November 1982 in Münster gegründet. Vorher hatte die Bewegung ein halbes Jahr lang als „Initiative Demokratischer Sozialisten“ existiert.

Treibende Kraft hinter den DS waren die SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik (MdBs bis 1983). Hansen war am 13. Dezember 1981 wegen wiederholter Kritik an der eigenen Fraktion aus der Partei ausgeschlossen worden. Coppik trat aus Solidarität mit Hansen ebenfalls aus der SPD aus. Hansen und Coppik nutzten ihre Bundestagsmandate noch bis zu den Wahlen am 6. März 1983 für die Verbreitung ihrer politischen Vorstellungen zugunsten der DS. Mit dem Verlust dieser Mandate legte sich die anfänglich erregte Diskussion um die DS. Sie verschwand mehr und mehr aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit.

Die Demokratischen Sozialisten kooperierten mit unzufriedenen Gewerkschaftern sowie den 1979 gegründeten Grünen in außerparlamentarischen Initiativen. Sie waren vor allem in der Friedensbewegung sehr aktiv. Des Weiteren waren die DS auch ein Teil der Friedensliste, einer Vereinigung verschiedener Friedensorganisationen und -Gruppierungen, in der vor allem DKP-nahe und christliche Teile der Friedensbewegung an Wahlen teilnahmen. Diskussionen über eine Zusammenarbeit mit der Vereinigten Sozialistischen Partei (VSP) mit dem späteren Ziel einer Vereinigung führten zu keinem Ergebnis.

In der Zwischenzeit konnte die SPD nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition und dem Wechsel der Kanzlerschaft auf Helmut Kohl (CDU) aus der Opposition heraus wieder regierungskritischere Positionen vertreten. Ihre Stammwählerschaft wandte sich ihr wieder vermehrt zu. Bei den Grünen sammelten sich die bürgerlichen Protestbewegungen (vgl. Neue soziale Bewegungen). Die DS als Partei wurden sehr bald zwischen diesen verschiedenen Gruppen zerrieben und konnte immer weniger eine eigenständige Politik machen, blieb aber als Teil der außerparlamentarischen Bewegung und als Diskussionszirkel bis zu ihrer Auflösung 1991 wahrnehmbar.

Die DS zogen nach dem Verlust der Bundestagsmandate von Hansen und Coppik nie in den Bundestag ein und erreichten auch in keinem Landesparlament ein Mandat. Nur in einigen Gemeinderäten waren sie zeitweilig vertreten. Nach ihrer Auflösung 1991 setzten einige Demokratische Sozialisten eine entsprechende politische Arbeit in anderen bereits bestehenden oder neu gegründeten Gruppierungen aus dem Spektrum der Gewerkschaften, der Alternativbewegung oder der Neuen Linken fort.

Die DS gaben als bundesweite Zeitung zwischen 1982 und 1985 zunächst den Bonner Extra Dienst heraus, der wenig später in Linker Extra Dienst umbenannt wurde und vierzehntäglich erschien. Von 1985 bis zur Einstellung 1990 erschien die Linke Zeitung und danach der Der Stachel.

Literatur

• Uwe Arndt / Werner Mackenbach / Willi Pohl / Bertold Scheller: Die Demokratischen Sozialisten. Von der Schwierigkeit der Bildung einer linkssozialistischen Partei. Frankfurt am Main 1990. ISBN 3-7638-0473-0
• „Die einfache Sache, die so schwer zu machen ist!“ Debatte zur Zukunft der Linken und zum Partei-Aufbau-Versuch der Initiative Demokratische Sozialisten. Duisburg: Jäger Revier-Verlag, 1982. ISBN 3-922320-01-6 (formal falsche ISBN)
• Initiative Demokratische Sozialisten (Hg.): Forum Demokratische Sozialisten Recklinghausen, 20. März 1982. Bonn 1982.
• Demokratische Sozialisten (Hg.): Die Linke in Bewegung. Der aktuelle Reader. 2. Aufl. Braunschweig 1990.

Weblinks

• Pascal Beucker: Bericht über den DS-Mitbegründer K. H. Hansen (Junge Welt)
• Interview mit K. H. Hansen in der taz