Dienstflugaffäre

So genannte Dienstflugaffären kommen in Deutschland immer wieder vor. Die Bezeichnung an sich ist missverständlich, denn sie steht nicht für Affären rund um dienstlich veranlasste Flüge, sondern im Gegenteil für die missbräuchliche, verschwenderische oder korruptionsverdächtige Benutzung von Flugzeugen Dritter oder des Staates durch Politiker.

Es gab bisher mindestens sechs unterschiedliche Typen von Dienstflugaffären:

1. Missbräuchliche Benutzung von Flugzeugen der Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Minister/Staatssekretäre für Wahlkampfauftritte, Teilnahme an Parteiterminen oder zu privaten Anlässen, z. B. Teilnahme am Wiener Opernball.
Vorwurf: Veruntreuung öffentlicher Gelder.

2. Verschwenderisches Flugreiseverhalten von Regierungsmitgliedern. Obwohl gute Linienverbindungen bestehen, wird dennoch mit Bundeswehrflugzeugen geflogen.
Vorwurf: dadurch entstehen den Steuerzahlern mehrfach höhere Kosten.

3. Politiker und öffentliche Spitzenkräfte ließen sich von privaten oder halbstaatlichen Unternehmen Flugreisen im Rahmen ihres Wahlkampfes oder zu privaten Anlässen bzw. Parteiterminen bezahlen oder durch Unternehmensjets kostenlos befördern.
Vorwurf: dafür werden von den Sponsoren Gegenleistungen erwartet.

4. Unnötige Helikopterflüge von Regierungspolitikern auf Bundes- und Landesebene: obwohl eine kurze Reise von A nach B nahezu ebenso schnell und komfortabel mit Auto oder Bahn möglich wäre, erfolgt aus Prestigegründen Einfliegen mit Polizei- oder Bundeswehrhelikopter zu vielfach höheren Kosten. Jüngster Fall: eine in der Presse kritisierte Helikopterflug des hessischen Ministerpräsidenten Koch von Opel in Rüsselsheim zu VW in Baunatal im Jahr 2004.

5. Flugabrechnung trotz tatsächlicher Bahn-/Autofahrt: beliebte Übung bei einigen EU-Parlamentariern, die damit die bisherige Reisekostenregelung anscheinend legal ausnutzten.

6. Benutzung dienstlich erworbener Bonusmeilen nicht zur Senkung der Dienstreisekosten, sondern für private Urlaubsflüge. Dies wurde beispielsweise einigen Bundestagsabgeordneten in der Legislaturperiode 1998 - 2002 vorgeworfen.