Europastaatssekretär

Als Europastaatssekretär oder Europastaatssekretärin (auch Europa-Staatssekretär oder EU-Staatssekretär) bezeichnet man einen Politiker oder eine Politikerin, die in einer staatlichen Organisation den Bereich der Angelegenheiten in Bezug auf die Europäische Union überblickt. Wie der Name bereits sagt, handelt es sich um einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin, der üblicherweise einem Ministerium zugeordnet und somit einem Minister oder einer Ministerin unterstellt ist. Neben den koordinierenden und vermittelnden Tätigkeiten zählt nicht zuletzt die Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Europa zu den Aufgaben eines solchen Amts. Weiterhin greifen insbesondere die unteren Verwaltungsebenen wie Städte und Gemeinden in den europäischen Grenzgebieten gerne auf diese Person zurück. Gelegentlich fallen auch Preisverleihungen von europäischem Zuschnitt in den Aufgabenbereich. Ein andere Aufgabe dieser Position kann die Vorbereitung des Vorsitz beim Rat der Europäischen Union des jeweiligen Landes sein, selbst die Rolle des Präsidenten des Rats der Europäischen Union kann er innehaben. Dem schließen sich meist Doppelfunktionen im Bereich Justiz, Wirtschaft oder Außenministerium an, die teils bis zur offiziellen Vertretung des jeweiligen Ministers reichen können. Interimsmäßige Bestellung ist möglich.

Das Vorhandensein einer solchen Position ist nicht zwingend. Die Anerkennung eines solchen Bedarfs ist teils umstritten. Auch die Qualifizierung in Bezug auf die zu bewältigende Aufgabe aber auch die Attribute der Person nach ihrem Ansehen in Europa sind nicht zwangsläufig optimal in den realen Besetzungen.

Deutschland

Beispiele für frühere und heutige Europastaatssekretäre:

• Europastaatssekretär Hans-Georg Kluge, Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten, Land Brandenburg, Deutschland
• Justiz- und Europastaatssekretär Gustaf-Adolf Stange, Land Brandenburg, Deutschland
• Justiz- und Europastaatssekretär Peter Nissen, Land Schleswig-Holstein, Deutschland
• Europastaatssekretär Karsten Beneke, Land Nordrhein-Westfalen, Deutschland
• Europastaatssekretär Werner Ballhausen, Land Sachsen-Anhalt, Deutschland
• Europastaatssekretär Werner Hoyer, Auswärtiges Amt, Deutschland
• ehemaliger Europastaatssekretär Johann Böhm (CSU), Land Bayern, Deutschland
• ehemaliger Europastaatssekretär Joachim Wuermeling, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Deutschland

Österreich

• Europastaatssekretär Hans Winkler (ÖVP), Außenministerium, Österreich
• Europastaatssekretär Peter Wittmann, Österreich
• Europastaatssekretär Voggenhuber, Österreich
• Europastaatssekretär Schlög, Österreich

Europa

• Europastaatssekretär Telicka, Tschechien
• Europastaatssekretär Jan Kohout, Republik Tschechien
• Europastaatssekretär Dick Roche, Irland
• Europastaatssekretär Alberto Navarro (PSOE), Spanien
• Europastaatssekretär Pedro Solbes, Außenministerium, Spanien, 1985
• Europastaatssekretär Ramon de Miguel, Spanien
• Europastaatssekretär Dick Benschop, Niederlande
• Europastaatssekretär Francisco Seixas da Costa, Portugal
• Europastaatssekretär Fernando d'Oliveira Neves, Republik Portugal
• ehemaliger Europastaatssekretär Pierre Moscivici, Frankreich
• Europastaatssekretär Iannis Valynakis, Griechenland
• Europastaatssekretär Roberto Antonione, Italien
• Europastaatssekretär Peter Hain, Großbritannien
• Europastaatssekretär Douglas Alexander, Großbritannien
• Europastaatssekretär Adzo Nicolai oder Atzo Nicolai, Den Haag

Zitate

Heinz Fischer, Bundespräsident von Österreich im Sommer 2005: „Ein Europastaatssekretär als solcher hat schon seinen Sinn.“

Berliner Morgenpost im Sommer 2005: „Längst kursieren Überlegungen, das EU-Geschäft einem eigenen Europaministerium anzuvertrauen, oder aber, falls dies am potentiellen Koalitionspartner FDP scheitern sollte, im Kanzleramt einen Europastaatssekretär zu installieren.“

Weblinks

• Würmeling soll unter Glos Europa-Staatssekretär werden, Handelsblatt, 17. November 2005
• Bürgermeister besorgt über Zusammenarbeit an Grenze, Die Welt, 11. Oktober 2005
• Hans Winkler wird EU-Staatssekretär, diepresse.at, 3. Juli 2005
• Union hofft auf Stimmungswandel in Türkeipolitik, Morpenpost, Berlin, 3. Juni 2005
• Durchführung der Zertifizierung in Osteuropa nach ISO 9000

Siehe auch: Europaminister