GERB

GERB
Partei­vorsitzender	Bojko Borissow
Stell­vertretender Vorsitzender	Zwetan Zwetanow
Gründung	3. Dezember 2006
Gründungs­ort	Sofia
Haupt­sitz	Sofia
Europapartei	EVP
EP-Fraktion	EVP
Website	http://www.gerb.bg

GERB (bulgarisch ГЕРБ) ist eine bulgarische konservative Partei. Derzeitiger Vorsitzender ist der amtierende Ministerpräsident des Landes Bojko Borissow. Sein Stellvertreter der Zwetan Zwetanow.

Das Initialwort GERB setzt sich im Bulgarischen aus den Anfangsbuchstaben von Graschdani sa Ewropejsko Raswitie na Balgaria/Graždani za Ewropejsko Razwitie na Bălgarija/Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (bulg. „Граждани за европейско развитие на България“) zusammen. Zugleich hat das Wort gerb die Bedeutung Wappen. Die Partei ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Geschichte

Die Partei wurde am 3. Dezember 2006 gegründet und ging aus einer gleichnamigen Bewegung, die von Borissow im Mai 2006 gegründet wurde, hervor. Kurz nach ihrer Gründung wurde GERB die führende politische Kraft Bulgariens. Im Mai 2007 gewann sie die Wahlen für das Europäische Parlament. Bei den landesweiten Kommunalwahlen im Oktober 2007 erhielt GERB die meisten Stimmen der Bürger im Staat und die Mehrheit in einigen Großstädten.

Folgende Fraktionsmitglieder der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament wurden 2007 von der Liste der GERB gewählt^[1]: Rumjana Schelewa, Mitglied des Vorstands der Europäische Volkspartei; Nikolaj Mladenow, Petja Stawrewa, Wladimir Urutschew, Duschana Zdrawkowa.

Zu den Europawahlen 2009 trat GERB ohne Koalition mit anderen Parteien an und konnte diese mit 24,36 Prozent gewinnen. Dabei wird GERB in dem zukünftigen europäischen Parlament über fünf Mandate verfügen (Rumjana Schelewa, Wladimir Urutschew, Iliana Iwanowa, Emil Stojanow und Marija Nedeltschewa).^[2][3]

Für die bulgarischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2009 führte GERB mit der Blauen Koalition zunächst Gespräche über gemeinsame Listen,^[4] die aber scheiterten. GERB trat daraufhin allein an und wurde mit knapp unter 40 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger.^[5] Zum ersten Mal wurden 31 (von insgesamt 240) Abgeordnete im Parlament nach dem Mehrheitswahl-Prinzip gewählt. Davon konnte GERB 26 gewinnen.

Obwohl die Partei unter Bojko Borissow die zweite Minderheitsregierung seit 1990 stellen wird, wird sie bedingungslos von der nationalistischen Partei Ataka und konstruktiv von zwei Mitte-Rechts-Koalitionen (die so genannte Blaue Koalition und die Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit) unterstützt^[6]. Primäres Ziel gilt dabei die Mafia und die Korruption im Lande zu bekämpfen, sowie das Vertrauen Europas zurückzugewinnen^[7].

Neben Bojko Borissow als Ministerpräsident werden Zwetan Zwetanow als Innenminister, Rumjana Schelewa als Außenministerin, Simeon Djankow als Finanzminister und Vizeministerrpäsident, Nikolai Mladenow als Verteidigungsminister, Traitscho Traikow als Wirtschafts- und Energieminister und Margarita Popowa als Justizminister die wichtigste Ministerposten besetzen.

Am April 2011 gab die Partei Dela ihre Auslösung bekannt. Ihre Parteispitze und drei Gemeinderatsmitglieder der Stadt Nessebar beantragten daraufhin eine Mitgliedschaft in der GERB-Partei.

Vorsitzende

• Zwetan Zwetanow (2006–?)
• Bojko Borissow

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.epp-ed.eu/Members/en/ByCountryList.asp?MemberCountry=bg
2. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf www.mediapool.bg
3. ↑ Endgültige Wahlergebnisse (bulg.) auf der Seit der Zentrale Wahlkommission
4. ↑ GERB und die Blauen sind bereit für Gespräche (bulg.) auf www.mediapool.bg
5. ↑ Ergebnisse auf der Seite der Zentralen Wahlkommission, 6. Juni 2009
6. ↑ Die neue bulgarische Regierung, Interview mit Alexander Andreev auf www.dw-world.de, vom 28. Juli 2009
7. ↑ Bojko Borissow. Mann des Volkes auf www.merkur.de, 30. Juli 2009

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz der Partei
• Wende in Bulgarien. Borissow räumt auf

Politische Parteien in Bulgarien

Im Parlament vertreten: GERB | Wahlallianz „Koalition für Bulgarien“ (Bulgarische Sozialistische Partei – Partei bulgarischer Sozialdemokraten – Kommunistische Partei Bulgariens – Roma Partei – Dwischenie sa Sozialen Humanisam – Politische Bewegung Sozialdemokraten – Agrarunion Al. Stambolijski - Partei Nowa Sora) | Bewegung für Rechte und Freiheiten | Partei Ataka | Wahlallianz „Blaue Koalition“ (Demokraten für ein starkes Bulgarien - Union der Demokratischen Kräfte- Bulgarische Neue Demokratie - Vereinte Bauern - Bulgarische Sozialdemokratische Partei - Radikaldemokratische Partei - Partei Schtit) | Partei Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit

Sonstige: NDSW | Die bulgarische Linke | VMRO-BND | Grüne Partei in Bulgarien | LIDER | Demokratische Partei | Gergjowden | Vereinte Volkspartei | Volks-Agrarunion | BZNS – Naroden sajuz | Union der Freien Demokraten | Nowoto Wreme | Selenite