Bulgarische Sozialistische Partei

Bulgarische Sozialistische Partei Българска социалистическа партия Bălgarska Socialističeska Partija
Partei­vorsitzender	Sergei Stanischew
Gründung	1891
Haupt­sitz	Sofia
Europapartei	SPE
EP-Fraktion	S&D
Website	www.bsp.bg

Kyrillisch (Bulgarisch)
	Българска социалистическа партия
Transl.:	Bălgarska Socialističeska Partija
Transkr.:	Balgarska Sozialistitscheska Partija

Die Bulgarische Sozialistische Partei, kurz BSP ist eine politische Partei in Bulgarien. Sie wird von Sergej Stanischew geführt. Sie ist die Nachfolgepartei der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP).

Geschichte

Die Bulgarische Sozialistische Partei wurde 1891 als Bulgarische Sozialdemokratische Arbeiterpartei gegründet. Sie trug ab 1919 bis 1924 und ab 1948 bis zum 1. April 1990 den Namen Bulgarische Kommunistische Partei. Seit 1954 bis zum 10. Oktober 1989 war Todor Schiwkow ihr Vorsitzender und damit einer der am längsten amtierenden Partei- und Staatschef in Osteuropa.

Die Forderung nach politische Reformen, die Osteuropa 1989 überschwemmte, zwang Schiwkow zum Rücktritt und die Partei bewegte sich in eine reformistische Richtung, gab den Marxismus-Leninismus 1990 auf und benannte sich in Bulgarische Sozialistische Partei um. Die Partei hat sich jedoch bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht von ihrer kommunistischer Vergangenheit und den mit ihr verbundenen Verbrechen distanziert.

Regierung von Schan Widenow (1995–1997)

1996 bis 1997 verursachte die sozialistische Regierung unter Schan Widenow, die die Interessen der ehemaligen Nomenklatura bediente, einer der schwersten Wirtschaftskrisen Bulgariens. Im Frühjahr 1996 kam es infolge der hohen Staatsverschuldung zu einer schweren Wirtschaftskrise. Banken brachen praktisch über Nacht zusammen, der Staat geriet in Zahlungsschwierigkeiten gegenüber seinen ausländischen Kreditgebern. Eine Hyperinflation und Massenproteste und -blockaden des Landes im Frühjahr 1997 waren die Folge.

In der Hoffnung auf Unterstützung von Weltbank und IWF verabschiedete die sozialistische Regierung ein Strukturprogramm. 134 Staatsbetriebe sollten geschlossen werden, durch Steuervergünstigungen versuchte man - vor allem ausländische - Investoren anzulocken.

Bei den Parlamentswahlen 2001 war sie Teil des Bündnisses Koalition für Bulgarien, das 48 von 240 Sitze bekam. Der jetzige bulgarische Präsident, Georgi Parwanow, war ein Mitglied und Vorsitzender der Partei. Die Partei ist der Nachfolger der Bulgarischen Kommunistischen Partei und wurde 1990 nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in der Sowjetunion gegründet. BSP ist ein Mitglied der Sozialistischen Internationalen.

Regierungsbeteiligung unter Sergei Stanischew (2005–2009)

Bei den Wahlen am 25. Juni 2005 war die BSP mit 32 % der Stimmen klarer Sieger. Sergei Stanischew löste mit einer Dreierkoalition der BSP, der NDSW und der Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS), Simeon Sakskoburggotski als Ministerpräsidenten ab.

Die von den Sozialisten unter Sergei Stanischew geführten Drei-Parteien-Koalition wurde nach einem Geldstopp aus Brüssel ein Scheitern bei der EU-Politik sowie Korruption, eine unzureichende Bekämpfung der Mafia und das Fehlen einer angemessenen Jugendpolitik vorgeworfen^[1]. Sie ist die bulgarische Regierung, die am niedrigsten über das Vertrauen bei der Bevölkerung verfügte. Anfang 2009 schenkten ihr nur noch 15 % der Bulgaren Vertrauen, während 76 % gegen sie waren^[2].

2009 verlor die Bulgarische Sozialistische Partei die Parlamentswahlen. Sie bekam dabei fast 200.000 Stimmen weniger, als bei der Parlamentswahl 1997 die Regierung von Widenow abgewählt wurde^[3]. Laut den ehemaligen Minstern Stanischews Rumen Owtscharow und Wesela Letschewa geht die verlorene Wahl, an der zu große Nähe der Sozialisten zu der Partei DPS^[4], der Korruption in großen Maße vorgeworfen wurde.

Im November 2010 gab der noch amtierende Präsident und ehemaliger Parteichef der BSP Georgi Parwanow die Gründung einer eigenen Partei in Aussicht, womit sich ein weiterer Teil der Parteimitleger abspalten könnte.^[5]

Liste der Parteivorsitzenden nach 1990

• Alexander Lilow (1990–1991)
• Schan Widenow (1991–1996)
• Georgi Parwanow (1996–2001)
• Sergei Stanischew (seit 2001)

Literatur

• Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. 2. aktualisierte und überarbeitete Auflage, unveränderter Nachdruck der 2. Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-8100-4053-3.

Einzelnachweise

1. ↑ sueddeutsche.de, 29. Januar 2009
2. ↑ www.mediapool.bg, 27. Januar 2009
3. ↑ БСП получава с около 200 хиляди гласа по-малко дори в сравнение с изборите през 1997 година след катастрофалното управление на правителството, оглавявано от Жан Виденов. [1] auf www.mediapool.bg, 5. Juli 2009
4. ↑ Die Roten: Wir haben wegen Dogan verloren (bulg.) auf www.mediapool.bg, 5. Juli 2009; Станишев ...предал управлението на ДПС. Много хора се оттеглиха от БСП заради това auf www.mediapool.bg, 30. April 2010
5. ↑ Präsident gründet „Bürgerbewegung“, www.diepresse.com, gesehen am 19. November 2010

Weblinks

• Offizielle Website von Balgarska Socialističeska Partija (englisch)

Politische Parteien in Bulgarien

Im Parlament vertreten: GERB | Wahlallianz „Koalition für Bulgarien“ (Bulgarische Sozialistische Partei – Partei bulgarischer Sozialdemokraten – Kommunistische Partei Bulgariens – Roma Partei – Dwischenie sa Sozialen Humanisam – Politische Bewegung Sozialdemokraten – Agrarunion Al. Stambolijski - Partei Nowa Sora) | Bewegung für Rechte und Freiheiten | Partei Ataka | Wahlallianz „Blaue Koalition“ (Demokraten für ein starkes Bulgarien - Union der Demokratischen Kräfte- Bulgarische Neue Demokratie - Vereinte Bauern - Bulgarische Sozialdemokratische Partei - Radikaldemokratische Partei - Partei Schtit) | Partei Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit

Sonstige: NDSW | Die bulgarische Linke | VMRO-BND | Grüne Partei in Bulgarien | LIDER | Demokratische Partei | Gergjowden | Vereinte Volkspartei | Volks-Agrarunion | BZNS – Naroden sajuz | Union der Freien Demokraten | Nowoto Wreme | Selenite