Grenzbeauftragter

Ein Grenzbeauftragter ist eine berufliche Funktion innerhalb der Bayerischen Polizei, der in Personalunion neben der Leitung einer Polizeiinspektion für Belange des Grenzschutzes respektive der Sicherheit der Bundesgrenzen in Bayern verantwortlich ist. Grenzbeauftragte werden von der Führungsdienststelle bestellt.

Sie sind meist Angehörige des höheren Dienstes. Zu den Aufgaben der Grenzbeauftragten gehören insbesondere:

• Austausch und Steuerung von polizeilich relevanten Informationen für das gesamte Grenzgebiet
• Unterstützung von polizeilichen Einsatz- und Fahndungsmaßnahmen in den Grenzgebieten
• Überörtliche Lenkung der grenzpolizeilichen und grenzpolitischen Arbeit (z. B. Rückübernahmeabkommen, Grenzabfertigungsabkommen etc.)
• Herstellen, Vermitteln und Unterhalten von Kontakten zu Sicherheits- und Polizeibehörden im gemeinsamen Grenzgebiet.

Bayern – Tschechische Republik

Am 1. Juni 1970 wurde erstmals ein Grenzbeauftragter der Bayerischen Polizei für den Grenzabschnitt zur seinerzeitigen CSSR mit Sitz in Furth im Wald vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren bestellt. Der Grenzbeauftragte war damals Angehöriger der Bayerischen Grenzpolizei.

Die Funktion des Grenzbeauftragten wurde in Personalunion vom jeweiligen Leiter der Grenzpolizeiinspektion Furth im Wald in Bayern wahrgenommen.

Derzeitige Leiterin der Dienststelle und damit Grenzbeauftragte der Bayerischen Polizei für die Tschechische Republik ist PORin Annette Lauer (seit 4. Juli 2004).

Seit 2004 waren der Grenzbeauftragten zwei Verbindungsbeamte aus Tschechien und zwei Verbindungsbeamte der Bundespolizei sowie drei Sprachmittler beigeordnet.

Zum 17. Dezember 2007 wurde die Verbindungsstelle in Furth im Wald aufgelöst. Der gesamte Aufgabenbereich, sowohl vom Grenzbeauftragten, als auch der Verbindungsstelle wurde dem Gemeinsamen Zentrum (GZ) der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Schwandorf übertragen.

Die derzeitige Grenzbeauftragte, die Sprachmittler, 5 Polizeibeamte der Bayerischen Polizei, sowie die tschechischen Verbindungsbeamten und die Verbindungsbeamten des Bundespolizeiamtes Schwandorf aus der Verbindungsstelle Furth im Wald sind seit dem 17. Dezember 2007 gemeinsam im GZ Schwandorf tätig.

Bayern – Österreich

• Grenzpolizeiinspektion Kiefersfelden
• Grenzpolizeiinspektion Bad Reichenhall mit Außenstelle in Salzburg (Österreich)

Siehe auch

• Verbindungsbeamter
• Grenzüberschreitende Zusammenarbeit