Perussuomalaiset

Perussuomalaiset Sannfinländarna
Partei­vorsitzender	Timo Soini
General­sekretär	Ossi Sandvik
Stell­vertretende Vorsitzende	Pentti Oinonen, Auli Kangasmäki, Vesa-Matti Saarakkala
Haupt­sitz	Mannerheimintie 40 B 56 FIN - 00100 Helsinki
Parlamentsmandate	39 von 200 (Eduskunta, 2011)
EP-Fraktion	EFD
Website	www.perussuomalaiset.fi

Die Perussuomalaiset (kurz PS oder PERUS; schwedisch Sannfinländarna; deutsch Basisfinnen oder Wahre Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die 1995 aus der Suomen maaseudun puolue hervorging.

Die Partei bezeichnet sich selbst als nationalkonservativ und EU-skeptisch und versteht sich als opponierende Kraft gegen das „Establishment“. Bei den Parlamentswahlen in Finnland 2011 wurde sie mit 19 Prozent der Stimmen drittstärkste Partei und stellt 39 Abgeordnete. Nach den Parlamentswahlen 2003 war die Partei erstmals mit drei, nach den Parlamentswahlen 2007 mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten gewesen. Die starke Zunahme der Stimmen für die Partei bei jeder dieser Wahlen werden insbesondere den rednerischen Fähigkeiten ihres Vorsitzenden Timo Soini zugeschrieben.

Bei der Europawahl in Finnland 2009 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der christdemokratischen KD an, das 14 Prozent der Stimmen und zwei Sitze erreichte, von denen einer an die PS ging und von Soini eingenommen wurde. Er ist Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie.

Timo Soini war auch Kandidat der Basisfinnen bei den Präsidentschaftswahlen 2006 und wurde mit 3,4 Prozent der Stimmen fünfter von acht Kandidaten.

Geschichte

PS ging 1995 aus der rechtspopulistischen Suomen maaseudun puolue (SMP) hervor.^[1] Letztere hatte zu diesem Zeitpunkt eine Phase des Niedergangs hinter sich, die unter anderem ihrem aggressiv fremdenfeindlichen Programm geschuldet war. Zwar kehrte die SMP Mitte der Neunziger wieder zu einem moderateren Programm zurück, konnte ihren politischen Konkurs aber dadurch nicht verhindern.^[1] Daraufhin gründete ein Teil der SMP-Abgeordneten unter Führung von Raimo Vistbacka die PS.^[2] Ziel der Parteineugründung war nach Aussage der PS „eine Alternative zur Politik der existierenden Parteien anzubieten“. Auf der Wahlliste von 1996 fanden sich auch Mitglieder der rechtsextremen Suomen Isänmaallinen Kansanliike (SIKL).^[2]

Programm und ideologische Verortung

Im Programm der PS herrschen Europaskepsis, Ablehnung von Zuwanderung und andere rechtspopulistische Positionen vor.^[1] Bei den Kommunalwahlen 2008 gewann die PS gerade in jenen Gebieten an Wählerstimmen, wo die Sozialdemokraten und das Linksbündnis an Stimmen verloren.^[3] Bei den Parlamentswahlen von 2011 hatten laut Beobachtern vor allem ihre EU-Ablehnung sowie das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, die sich in ihren Position zunehmend weniger unterscheiden, eine wesentliche Rolle für das Wählerpotential.^[4][5] Die PS setzt sich unter Anderem für die Abschaffung von Schwedisch als verpflichtender Fremdsprache und eine Verschärfung des Asylrechts ein. Finnland soll nach ihren Vorstellungen aus der Eurozone austreten und die Finnmark wieder einführen.^[6] Daneben finden sich im wirtschaftlichen Bereich auch eher linke Forderungen: die Erhöhung der Steuer auf Kapitalgewinne (von 28% auf 30% in der höchsten Steuerklasse) und die Einführung einer Vermögenssteuer.^[7] Außerdem vertritt die Partei einige christlich-konservative Standpunkte, so werden „Homo-Ehe“, Schwangerschaftsabbrüche und die (im lutherischen Finnland übliche) Frauenordination abgelehnt.^[8][5] Im EU-Parlament arbeitet die Partei mit der "Lega Nord" und der "Fremskridtspartiet" zusammen.^[6]

Wahlen

Präsidentschaftswahlen

Jahr	Kandidat	Stimmen	%
2000	Ilkka Hakalehto	31.405	1,0%
2006	Timo Soini	103.368	3,4%

Parlamentswahlen

Jahr	Mandate	Stimmen	%
1999	1	26.440	1,0%
2003	3	43.816	1,6%
2007	5	112.099	4,1%
2011[9]	39	560.075	19,1%

Kommunalwahlen

Jahr	Mandate	Stimmen	%
1999	138	21.999	0,9%
2000	109	14.712	0,7%
2004	106	21.417	0,9%
2008	442	137.446	5,4%

Europawahlen

Jahr	Mandate	Stimmen	%
1996	0	15.004	0,7%
1999	0	9.854	0,8%
2004	0	8.900	0,9%
2009	1	162.571	9,8%

Literatur

• Kai Arzheimer: Die Wähler der extremen Rechten 1980–2002. VS Verlag, 2008. ISBN 3531160656.
• Kati Kuitto, Christoph Oberst: Extremismus in Finnland. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, 2011. ISBN 3531170651, S. 116–129.

Weblinks

• Die Homepage der Basisfinnen (finnisch)
• Hintergründe zum hohen Wahlergebnis von Perussuomalaiset 2011 und die Rolle der EU-Krise (Podcast Hessischer Rundfunk 19. April 2011, 53 Minuten)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Arzheimer 2008, S. 392.
2. ↑ ^{a b} Kuitto & Oberst 2011, S. 121.
3. ↑ Party analysis - True Finns won the day. Statistics Finland
4. ↑ FAZ: Überforderte Europäer, 24. April 2011
5. ↑ ^{a b} Der Freitag: Und überhaupt sehr anti, 18. April 2011
6. ↑ ^{a b} taz: "Wahre Finnen" gewinnen, 13. April 2011
7. ↑ Helsinki Times, March 03 2011: The True Finns and the economy.
8. ↑ http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,756209,00.html
9. ↑ yle.fi Vaalit 2011 (finnisch; abgerufen am 17. April 2011)

Parteien im finnischen Parlament

Zentrumspartei | Sammlungspartei | Sozialdemokraten | Linksbündnis | Grüner Bund | Christdemokraten | Schwedische Volkspartei | Basisfinnen