Europa der Freiheit und der Demokratie

Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD, französische Abkürzung: ELD) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament, die nationalkonservative und europaskeptische Parteien umfasst. Sie wurde nach der Europawahl 2009 gegründet und umfasst vor allem die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord sowie einige kleinere Parteien. Mit insgesamt 27 Abgeordneten ist sie die kleinste Fraktion des Parlaments. Fraktionsvorsitzende sind Nigel Farage (UKIP) und Francesco Speroni (Lega Nord).

Die EFD-Fraktion ist de facto die Nachfolgerin der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/Dem), allerdings gehören ihr auch Parteien an, die zuvor nicht Mitglied von Ind/Dem gewesen waren. Nach der Europawahl 2009 hatten die Ind/Dem-Mitglieder allein nicht mehr die notwendige Anzahl an Europaabgeordneten, um eine eigene Fraktion zu bilden; dafür waren allerdings auch mehrere rechtsgerichtete und europaskeptische Parteien erstmals ins Parlament gewählt worden. Nachdem sich daraufhin einige Ind/Dem-Mitglieder der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten angeschlossen hatten, gelang es UKIP und Lega Nord, verschiedene rechtsgerichtete Kleinparteien für die Gründung einer neuen europaskeptischen Fraktion zu gewinnen. Diese wurde am 1. Juli 2009 auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben.^[1] Nach der Gründung der Fraktion kündigte auch die österreichische FPÖ ihr Interesse an einer Teilnahme daran an, diese wurde jedoch von verschiedenen Fraktionsmitgliedern abgelehnt.^[2] Deutsche Abgeordnete sind nicht in der Fraktion vertreten; die EFD hält aber Beziehungen zur Wählervereinigung Bürger in Wut.^[3]

Im Gegensatz zu allen anderen Fraktionen im Europaparlament wird die EFD von keiner europäischen Partei getragen. Zu Beginn der Wahlperiode gehörten zwei Abgeordnete der Libertas, vier Parlamentarier der Allianz für ein Europa der Nationen (AEN) an, beide Parteien stellten jedoch ihre Arbeit kurz nach der Konstituierung des Parlaments ein. Von Seiten der UKIP ist jedoch bis zur Europawahl 2014 die Gründung einer europäischen Partei geplant.^[3]

Aufgrund ihrer Heterogenität ist die EFD, obwohl die kleinste aller Fraktionen im Europäischen Parlament, auch diejenige mit der geringsten Fraktionsdisziplin. Nur bei knapp der Hälfte aller Abstimmungen in der Legislaturperiode seit 2009 stimmten die Mitglieder geschlossen ab, während alle anderen Fraktionen dies in über 80% der Fälle tun (Stand April 2011).^[4]

Mitglieder der Fraktion

Die Fraktion besaß zunächst 32 Mitglieder. Am 18. Januar 2010 trat Nikki Sinclaire (UKIP) aufgrund von Konflikten mit dem Fraktionsvorsitzenden Nigel Farage aus, am 23. Juni 2010 auch Mike Nattrass (UKIP), für den die Fraktion nicht klar genug den Austritt Großbritanniens aus der EU vertrat.^[5] Im März 2011 verließ zudem die dänische Abgeordnete Anna Rosbach (DF) die EFD, um sich der ECR-Fraktion anzuschließen. Wenige Wochen später trat auch Trevor Colman (UKIP) aus. Im Mai 2011 wechselte zudem David Campbell Bannerman von der UKIP zur Conservative Party und damit in die ECR-Fraktion. Die EFD-Fraktion umfasst damit derzeit 27 Abgeordnete aus folgenden Mitgliedsparteien (Stand: 6. Juni 2011):

Herkunftsland	Partei	Abgeordnete
Danemark Dänemark	Dansk Folkeparti	1
Finnland Finnland	Wahre Finnen	1
Frankreich Frankreich	MPF	1
Griechenland Griechenland	LAOS	2
Italien Italien	Lega Nord	9
Niederlande Niederlande	SGP	1
Litauen Litauen	TT	2
Slowakei Slowakei	SNS	1
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	UKIP	9

Einzelnachweise

1. ↑ EU-Observer, 30. Juni 2009: Ukip, Lega Nord form hard-right bloc in EU Parliament (englisch); Fraktion Ind/Dem, 1. Juli 2009: EU-Critical Group in European Parliament launches (englisch).
2. ↑ Der Standard, 3. Juli 2009: EU-Rechtsaußen-Fraktion hat Vorbehalte gegen FPÖ.
3. ↑ ^{a b} BIW-Abordnung bei Nigel Farage
4. ↑ Vgl. die Group Cohesion Rates auf VoteWatch.eu.
5. ↑ New Europe, 23. Juni 2010: UKIP MEP leaves "eurofriendly" EFD Group (englisch).

Fraktionen im Europaparlament

Europäische Volkspartei | Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten | Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa | Die Grünen/Europäische Freie Allianz | Europäische Konservative und Reformisten | Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke | Europa der Freiheit und der Demokratie