Ralf Jäger

Ralf Jäger

Ralf Jäger (* 25. März 1961 in Duisburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2000 Abgeordneter des Landtags und seit Juli 2010 Minister für Inneres und Kommunales von Nordrhein-Westfalen.

Leben

Ausbildung

Jäger machte im Jahr 1981 das Abitur und anschließend von 1983 bis 1985 eine Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Er war von 1982 bis 2000 als Fachreferent im Gesundheitswesen tätig. Während dessen studierte er von 1997 bis 2000 an der Universität Duisburg Pädagogik.

Privates

Ralf Jäger ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politischer Werdegang

Jäger ist seit 1983 Mitglied der SPD. Von 1996 bis 2005 war er Vorsitzender des Ortsvereins Duisburg-Meiderich und seit Januar 2000 ist er Mitglied des geschäftsführenden Unterbezirksvorstandes. Von 1989 bis 2000 war er Mitglied des Rates der Stadt Duisburg, wo er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion war.

Seit dem 2. Juni 2000 ist er Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, wo er als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform, dem Kontrollgremium gemäß § 23 des Verfassungsschutzgesetzes von Nordrhein-Westfalen und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I "JVA Siegburg" angehörte. Ab April 2004 war er Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und ab November 2004 stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion der SPD. Bei den Landtagswahlen 2005 und 2010 gelang ihm jeweils im Wahlkreis Duisburg III der Wiedereinzug in den Landtag.

Am 15. Juli 2010 wurde er zum Minister für Inneres und Kommunales in der neuen Regierung Kraft ernannt.

Politische Positionen

Vorratsdatenspeicherung

Im Februar 2011 erklärte Jäger, der Wegfall der Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsdaten habe zu einer gravierenden Schutzlücke im Rechtssystem geführt.^[1] Er forderte die Wiederaufnahme der, aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes ausgesetzten, Vorratsdatenspeicherung. Das Quickfreeze-Verfahren lehnte er mit der Begründung "Wo nichts ist, kann auch nichts gespeichert werden" ab.
Jäger verwendete hierbei statt des bisher üblichen Begriffs "Vorratsdatenspeicherung" den Terminus "Mindestdatenspeicherung".

Einzelnachweise

1. ↑ vgl. z.B. Minister Jäger zur Mindestdatenspeicherung: Bund muss endlich seine Hausaufgaben machen und verfassungskonforme Rechtsgrundlagen für eine Mindestdatenspeicherung schaffen (Pressemitteilung). In: heise.de. 16. Februar 2011, abgerufen am 5. April 2011. 

Weblinks

• Persönliche Internetseite
• Detailansicht des Abgeordneten Ralf Jäger
• Lebenslauf von Ralf Jäger beim Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen

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