Neue Volkspartei

Neue Volkspartei
Kokumin Shintō
People’s New Party
Partei­vorsitz (daihyō)	Shizuka Kamei
Stellvertretender Vorsitz	Shōzaburō Jimi
General­sekretär	Mikio Shimoji
PARC-Vorsitz	Akiko Kamei
Parlaments­angelegenheiten	Mikio Shimoji
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Shōzaburō Jimi
Gründung	2005
Haupt­sitz	2-14-7 Hirakawachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin	3 von 480 (Dezember 2010)
Abgeordnete im Sangiin	3 von 241 (Dezember 2010)
Staatliche Zuschüsse	397 Mill. Yen (2010)[2]
Mitglieder­zahl	250.000 (2006)[1]
Website	www.kokumin.or.jp

Die Neue Volkspartei (jap. 国民新党, Kokumin Shintō, engl. The People’s New Party) ist eine kleine politische Partei in Japan, die im August 2005 von Gegnern der Postprivatisierung gegründet wurde. Die sogenannten „Rebellen“ waren zuvor von Premierminister Jun’ichirō Koizumi aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ausgeschlossen worden.^[3]

Eine Revision der Postprivatisierung und anderer Reformen zur Liberalisierung der Wirtschaft der Koizumi-Kabinette gehören weiterhin zu den Kernforderungen der Partei. Gesellschaftspolitisch vertritt sie traditionelle konservative Positionen: Sie lehnt das Ausländerwahlrecht in Präfekturen und Kommunen ebenso wie die Zulassung unterschiedlicher Familiennamen für Eheleute ab. In den Sozialsystemen will sie eine „Rückkehr der Sicherheit“ (安心の回復, anshin no kaifuku) erzielen.^[4]

Internationales Aufsehen erregte die Neue Volkspartei 2007, als sie den in Chile unter Arrest stehenden Alberto Fujimori als Kandidaten für die Oberhauswahlen nominierte.

Der erste Parteivorsitzende war Tamisuke Watanuki, der nach dem Verlust seines Parlamentssitzes in der Unterhauswahl 2009 zurücktrat und durch Shizuka Kamei ersetzt wurde. Generalsekretär Hisaoki Kamei verlor in dieser Wahl ebenfalls seinen Abgeordnetenposten. Sein Nachfolger wurde zunächst der Oberhausabgeordnete Shōzaburō Jimi, 2010 dann Mikio Shimoji.

2007 hatte die Partei jeweils vier Abgeordnete im Ober- und Unterhaus, nach der Unterhauswahl 2009 ist sie dort jedoch nur noch mit 3 Abgeordneten vertreten. Seitdem ist sie durch eine Koalition mit der Demokratischen Partei im Kabinett vertreten, zunächst mit dem Parteivorsitzenden Kamei, seit 2010 durch Ex-Generalsekretär Jimi.

Weblinks

• Offizielle Website (Japanisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Der Bericht über politische Gelder vom 30. November 2010 an das Sōmu-shō gibt 528 zahlende Mitglieder an.
2. ↑ Sōmu-shō: 政党交付金の交付決定
3. ↑ Kyodo News, 29. August 2005: Postal rebels to be expelled from LDP if they stay in party: Takebe
4. ↑ Neue Volkspartei: Politisches Programm 2010

Parteien im japanischen Parlament (Kokkai)

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