- Unternehmensgesetzbuch
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Basisdaten Titel: Unternehmensgesetzbuch
(Handelsgesetzbuch)Langtitel: Bundesgesetz über besondere zivilrechtliche
Vorschriften für Unternehmen
(Unternehmensgesetzbuch - UGB)Abkürzung: UGB (HGB) Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie: Handelsrecht Fundstelle: dRGBl. S 219/1897 Inkrafttretensdatum: 1. Jänner 2007 (HGB: 1. März 1939) Letzte Änderung: 2010 Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! Das Unternehmensgesetzbuch (UGB) behandelt in Österreich das Unternehmensrecht.
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Mit 1. Jänner 2007 wurde das österreichische Handelsgesetzbuch (HGB) mit dem Handelsrechts-Änderungsgesetz (HaRÄG), BGBl I Nr 2005/120 in großem Umfang novelliert und dabei in Unternehmensgesetzbuch (UGB) umbenannt. Die wesentliche Änderung ist, dass an die Stelle des Begriffs des Kaufmanns der bereits vorher im Konsumentenschutzgesetz verwendete Begriff des Unternehmers als Normadressat tritt. Es wurde mit dem Unternehmensrechts-Änderungsgesetz (URÄG 2008), das 2009 in Kraft trat, nochmals angepasst
Im Unterschied zum HGB ist das UGB wieder mit dem ABGB und den österreichischen Rechtsgrundsätzen leichter vereinbar. Das deutsche HGB wurde nach dem Anschluss Österreichs 1938 an Stelle des Allgemeinen Handelsgesetzbuches (AHGB) gesetzt und durch die Einführungsverordnung (EVHGB) mit dem ABGB kompatibel gemacht. Dabei wurde durch die EVHGB das österreichische Recht im Geltungsbereich des Handelsrechts verdrängt und Grundsätze des BGB angewandt.
Durch die Novellierung werden in Zukunft die grundsätzlichen sachenrechtlichen Regelungen wie auch Grundsätze des Schuldrechts wiederum im ABGB (wie etwa gutgläubiger Eigentumserwerb oder Schadenersatz) reintegriert sein.
Gliederung
Das Unternehmensgesetzbuch gliedert sich in fünf Bücher:
- Erstes Buch (§§ 1 ff. bis § 58 UGB): Allgemeine Bestimmungen (Begriffe und Anwendungsbereich, Firmenbuch, Firma, Unternehmensübergang, Prokura und Handlungsvollmacht)
- Zweites Buch (§§ 105 ff. bis § 188 UGB): Offene Gesellschaft (OG), Kommanditgesellschaft (KG) und stille Gesellschaft (stG)
- Drittes Buch (§§ 189 ff. bis § 283 UGB): Rechnungslegung (Bilanzierung etc.)
- Viertes Buch (§§ 343 ff. bis § 454 UGB): Unternehmensbezogene Geschäfte (wie Spedition etc.)
- Fünftes Buch (§§ 474 ff. bis § 905 UGB): Seehandel
Rechtsquellen (Rechtsnormen)
Neben dem UGB als zentrales Gesetz des Unternehmensrechts sind Gesetze in folgenden Bereichen von Bedeutung:
- Gesellschaftsrecht
- Wettbewerbsrecht
- Wertpapierrecht
- Banken- und Kapitalmarktrecht
Literatur
- Heinz, Krejci [Hrsg.]: Kommentar zu den durch das HaRÄG 2005 eingeführten Neuerungen im Unternehmensgesetzbuch und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, Linde, Wien 2007, XXXIII, 862 Seiten, ISBN 978-3-214-00379-1
- Wilma Dehn [Hrsg.],: Das neue UGB (2., aktualisierte Auflage), Linde, Wien 2007, 493 Seiten, ISBN 978-3-7073-1177-8
- Anton Egger, Helmut Samer, Romuald Bertl: Der Jahresabschluss nach dem Unternehmensgesetzbuch, Band 1 - Der Einzelabschluss (12., überarbeitete und erweiterte Auflage), Linde, Wien 2008, XXIX, 750 Seiten, ISBN 978-3-7073-1402-1
- Anton Egger, Helmut Samer, Romuald Bertl: Der Jahresabschluss nach dem Unternehmensgesetzbuch, Band 2 - Der Konzernabschluss (5., überarbeitete und ergänzte Auflage), Linde, Wien 2004, XXXIV, 613 Seiten, ISBN 3-7073-0280-6
- Daniel Lackner: Fachbereichsarbeit "Unternehmensrecht in Österreich". Wien 2007/2008., Download unter: LACKNER_Daniel_Unternehmensrecht in Österreich
Siehe auch
- Für die Situation in Deutschland und der Schweiz siehe Handelsrecht
- Für die Situation in Liechtenstein siehe Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch
Weblinks
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Kategorien:- Privatrecht (Österreich)
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