Verfassung der Ukraine

Der Entwurf über die Verfassung der Ukraine wurde im Juni 1996 durch das Parlament (Werchowna Rada) angenommen. Diese Verfassung ist ein großer Schritt für die Ukraine auf ihrem Weg von einer ehemaligen Sowjetrepublik (Ukrainische SSR) hin zu einem demokratischen Staat in Europa.

Bestandteile

Die Verfassung der Ukraine beruht auf den individuellen und unveräußerlichen Menschenrechten und beinhaltet die Prinzipien eines sozialen Rechtsstaates, einer Demokratie auf der Grundlage der Gewaltenteilung und der Volkssouveränität.

Mit den Eigentumsrechten der Bürger, die sie festschreibt, bietet sie auch Gewähr für einen Fortgang der Privatisierung. Sie sieht weiterhin die sprachliche und kulturelle Förderung aller Nationalitäten des Landes vor.

Die direkte Wahl des Präsidenten durch das Volk, verleiht dem Präsidenten eine starke Stellung. Er ernennt den Ministerpräsidenten und das übrige Kabinett, muss dies aber durch die Werchowna Rada (Oberster Rat) bestätigen lassen.

Wahlgesetze

Unerfahrenheit bei den ersten Schritten der Demokratisierung führten zu einem ersten Wahlgesetz, das eine Beteiligung der absoluten Mehrheit der Wahlberechtigten in einem jeden Wahlkreis verlangte. Dies führte zu einer Serie von notwendigen Nachwahlen und zu einer andauernden Unterbesetzung des Obersten Rates.

Verfassungsänderungen

Die Erfahrung über die Abstimmung zur Verfassung und die der Neuwahl des Parlamentes machten Änderungen notwendig. Bei der zweiten Parlamentswahl im Frühjahr 1998 verringerte sich die Zahl der notwendigen Wahlgänge und die Zahl der Parteien. Zuvor wurde eine 4-Prozent-Hürde eingeführt, so dass sich die Zahl der Parteien auf acht reduzierte.

Weblinks

• Verfassungstext auf den Seiten des Präsidenten der Ukraine (Ukrainisch, Russisch, Englisch)

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¹ Liegt größtenteils in Asien