Walther Leisler Kiep

Walther Leisler Kiep, 1973

Walther Leisler Kiep (* 5. Januar 1926 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Familie

Walther Leisler Kiep, eigentlich Walther Gottlieb Louis Leisler Kiep, wurde als Sohn des Korvettenkapitäns a.D. und Vorstandsmitglieds der Hamburg-Amerika-Linie Louis Leisler Kiep^[1] (eines Bruders von Otto Kiep) und der Eugenie Maria Anna vom Rath (einer Tochter von Walther vom Rath) geboren. Familienname ist Kiep. Der Zwischenname Leisler, den männliche Mitglieder der Familie traditionell tragen, ist rechtlich ein Vorname. Er erinnert an den 1691 hingerichteten Vorfahren Jacob Leisler. Walther Leisler Kieps Sohn Michael Jürgen Leisler Kiep starb 1975 mit 24 Jahren. Zu seinem Gedenken gründeten seine Eltern eine Stiftung zur Förderung junger Journalisten.^[2]

Politische Karriere

Kiep trat am 20. April 1944 in die NSDAP ein.^[3] Nach dem Krieg wurde er Mitglied der CDU und als wohlhabender Versicherungskaufmann^[4] am 19. September 1965 Mitglied des Deutschen Bundestags, dem er von da an bis zum 24. Februar 1976 (5. bis 7. Wahlperiode) angehörte. Im Jahr 1971 wurde Kiep zum Bundesschatzmeister der CDU gewählt, ein Amt das er bis 1992 ausübte. Kiep hatte lange an dem nicht mehr zu haltenden Bundeskanzler Ludwig Erhard festgehalten, was ihm den Beinamen der „treue Walther Kiep“ einbrachte. Andererseits soll er „Kontur und Ruf dadurch gewonnen“ haben, „dass er der Ostpolitik Willy Brandts näher gestanden hat, als seine [Kieps] Partei das damals für erlaubt halten wollte“.^[4] Kiep hatte 1972 im Bundestag für die Ostverträge der Regierung Brandt gestimmt.^[5]

Walther Leisler Kiep, 1989

Im Jahr 1976 wechselte Kiep nach Niedersachsen in die Landespolitik, wo er vom 25. Februar 1976 bis zum 19. Januar 1977 als Wirtschaftsminister und vom 25. Februar 1976 bis zum 28. Juni 1980 als Minister der Finanzen tätig war. Im Jahr 1977 wird Kiep als Krawattenmann des Jahres ausgezeichnet. Nach der Bundestagswahl 1980 war Kiep noch einmal bis zum 26. April 1982 Mitglied des Bundestags.

Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im Juni 1982 kandidierte er als Spitzenkandidat. Die CDU wurde zwar mit 43,2 % stärkste Kraft, fand aber keinen Koalitionspartner, so dass Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) im Amt blieb. Bei den Neuwahlen am 19. Dezember 1982 konnte die SPD mit 51,3 % die absolute Mehrheit gewinnen. Kiep und die CDU kamen nicht in die Regierungsverantwortung.

Kiep war von 1984 bis 2000 Vorsitzender des Vereins Atlantik-Brücke und ist seit 2004 Ehrenvorsitzender der Organisation. Von 1994 bis 2000 war er Präsident der European Business School in Oestrich-Winkel, einer privaten, staatlich anerkannten Hochschule. Kiep war auch über 20 Jahre Mitglied im Aufsichtsrat der Volkswagen AG. 1999 ernannte der damalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder Kiep zum „persönlichen Beauftragten für internationale Sondermissionen“.

Spendenaffären

Walther Leisler Kiep spielte eine zentrale Rolle in mehreren der bedeutendsten Parteispendenskandale in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Kiep wurde 1972 zum Bundesschatzmeister der CDU gewählt. Kurz darauf wurde der Volkswirt Uwe Lüthje Generalbevollmächtigter für die Bundes-CDU und der Frankfurter Wirtschaftsprüfer Horst Weyrauch Finanzberater der Christdemokraten. Spenden großer Unternehmen wurden mittels der angeblich gemeinnützigen "Staatsbürgerlichen Vereinigung" an die CDU weitergeleitet. Die Unternehmen konnten den Betrag in voller Höhe - anders als bei direkten Parteispenden - von der Steuer absetzen. Bereits für das Jahr 1972 ging es um illegale Parteispenden von ca. 30 Millionen Mark.^[6]

Am 4. Januar 1982 berichtete die Presse (u. a. Stern und NRZ) über eine Parteispendenaffäre der CDU, in der der Schatzmeister Kiep spendenbereite Unternehmer der Industrie zur Steuerhinterziehung angestiftet haben soll. Im Mai 1990 wird Kiep schließlich in Düsseldorf wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung in mehreren Fällen angeklagt und verurteilt. 1992 wurde das Urteil gegen ihn allerdings vom BGH wegen Rechts- und Verfahrensmängeln aufgehoben.

Am 5. November 1999 wird Kiep erneut verhaftet. Die Staatsanwaltschaft Augsburg verdächtigt ihn, 1991 von Karlheinz Schreiber eine Million Mark im Zusammenhang mit der Lieferung deutscher Panzer nach Saudi-Arabien erhalten zu haben. Der Vorgang führte zum Spendenskandal um Altkanzler Helmut Kohl. Das Geld von Schreiber war an die CDU geflossen, allerdings nie im offiziellen Rechenschaftsbericht der Partei aufgetaucht. Die Ermittlungen führen zur Entdeckung des Kontensystems von CDU-Finanzberater Horst Weyrauch im Zusammenhang mit verschiedenen verdeckten Parteispenden an die CDU in erheblicher Höhe.

2004 wurde Walther Leisler Kiep wegen Falschaussage in der CDU-Spendenaffäre rechtskräftig verurteilt.^[7][8] Bereits im Jahr 2001 wurde Kiep vom Landgericht Augsburg zu einer Geldstrafe wegen eines privaten Steuerdelikts verurteilt.

Ehrungen

• 1994 Großes Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland^[9]

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.deutsche-biographie.de/artikelNDB_n11-592-01.html
2. ↑ http://www.kiep-stiftung.de/
3. ↑ http://www.niqel.de/bredel/news/abg1pdf.pdf
4. ↑ ^{a b} Zur Person: Walther Leisler Kiep, in: Rundblick 2006/001.
5. ↑ http://www.manager-magazin.de/koepfe/artikel/0,2828,393164,00.html/
6. ↑ http://www.manager-magazin.de/koepfe/artikel/0,2828,393164,00.html/
7. ↑ "M.d.B. Die Volksvertretung 1946–1972: Kiep, Walther Leisler". Martin Schumacher, Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, 2006, abgerufen am 25. April 2010. 
8. ↑ "Falschaussage um CDU-Spenden: Walther Leisler Kiep akzeptiert Strafbefehl". Der Spiegel, 9. Januar 2004, abgerufen am 25. April 2010. 
9. ↑ http://starweb.hessen.de/cache/STANZ/1994/00036.tif

Quelle

Barbara Simon: Abgeordnete in Niedersachsen 1946–1994: Biographisches Handbuch, 1996, Seite 195-196

Weblinks

•  Commons: Walther Leisler Kiep – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
• Literatur von und über Walther Leisler Kiep im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Biographie

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