Wirtschaftsplanung

Unter der Wirtschaftspolitik versteht man die Gesamtheit der Maßnahmen, mit denen der Staat regelnd und gestaltend in die Wirtschaft eingreift. Wirtschaftspolitik legt die Spielregeln fest, innerhalb derer die weitgehend privat organisierte Wirtschaft sich mit all ihren verschiedenen Akteuren entfalten kann.

Die Wissenschaft der Wirtschaftspolitik ist ein Teilgebiet der Volkswirtschaftslehre und beschäftigt sich mit den Organisationsprinzipien von Wirtschaftssystemen und den wirtschaftlichen Abläufen.

Arten von Wirtschaftspolitik

Grundsätzlich wird Wirtschaftspolitik eingeteilt in Ordnungspolitik, Strukturpolitik und Prozesspolitik. Erstere zielt auf die Rahmenbedingungen ab, unter denen die Wirtschaftssubjekte ihre Entscheidungen fällen, zweitere beinhaltet Eingriffe auf die regionale und Branchenstruktur, letztere ist dadurch gekennzeichnet, dass der Staat aktiv in die Marktprozesse eingreift.

Zur Ordnungspolitik zählt insbesondere die Wettbewerbspolitik.
Zur Strukturpolitik gehören Infrastrukturpolitik, regionale und sektorale Strukturpolitik.
Zur Prozesspolitik gehören Arbeitsmarktpolitik, Finanzpolitik, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Handelspolitik, Konjunkturpolitik. Zur Wirtschaftspolitik gehören ebenso die Gebiete der Sozialpolitik und der Währungspolitik.

Wirtschaftspolitische Richtungen

Die beiden Hauptrichtungen sind die

• Angebotspolitik, die Wirtschaftspolitik weitgehend auf Ordnungspolitik beschränken will, sowie die
• Nachfragepolitik, die eine aktive Prozesspolitik vertritt

Zielsystem der Wirtschaftspolitik

Im Zielsystem der Wirtschaftspolitik bestehen viele unterschiedliche Ziele:

• Das wirtschaftspolitische Endziel, z. B. das Gemeinwohl, die Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt
  • Die wirtschaftspolitischen Hauptziele
    • Maximierung der ökonomischen Wohlfahrt
      • Stabilitätsziel
        • Hoher Beschäftigungsstand
        • Preisniveaustabilität
      • Wachstumsziel
        • Steigerung des realen Pro-Kopf-Einkommens ("quantitatives Wachstum")
        • Verbesserte Versorgung mit Kollektivgütern ("qualitatives Wachstum")
      • Strukturziel
        • Förderung der Anpassungsflexibilität des Angebots
        • Angleichung regionaler Lohn-, Wohn und Freizeitwerte
      • Verteilungsziel
        • Leistungsgerechtigkeit der Verteilung von Einkommen und Vermögen
        • soziale Gerechtigkeit der Verteilung von Einkommen und Vermögen
  • Die wirtschaftspolitische Detailziele
• Die gesellschaftspolitische Grundziele, z. B. die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Sicherheit und der Fortschritt

Wirtschaftspolitik und Zielbeziehungen

Im Stabilitätsgesetz wird das gleichzeitige Erreichen der vier wirtschaftspolitischen Ziele verlangt (siehe auch Magische Viereck). Da die genannten Ziele untereinander in Wechselbeziehungen stehen, kann ein bestimmter Eingriff auf irgendeine Weise alle Ziele berühren, was zu einem kaum überschaubaren Wirkungsgefüge führt. Zwischen den Zielen bestehen jedoch unterschiedliche Beziehungen:

• Zielkonflikt (Trade-off) oder Zielkonkurrenz liegt vor, wenn eine Maßnahme einem wirtschaftspolitischen Ziel dient, jedoch ein anderes benachteiligt oder ihm abträglich ist. Eine Förderung des einen Ziels geht also auf Kosten eines anderen (siehe auch Phillips-Kurve).
• Zielharmonie liegt vor, wenn eine bestimmte wirtschaftspolitische Maßnahme zwei oder mehreren Zielen gleichzeitig dient.

Ob ein Zielkonflikt oder Zielharmonie vorliegt hängt unter anderem auch von der Zeitperspektive (kurz- vs. langfristig) ab. So scheint das Nachhaltigkeitsziel kurzfristig einen Zielkonflikt mit den anderen Zielen zu haben, da Umweltschutzmaßnahmen Geld kosten. Langfristig ergeben sich jedoch Zielharmonien.

Die 4 quantitativen Ziele der Wirtschaftspolitik sind:

• hoher Beschäftigungsstand
• Preisniveaustabilität
• Wirtschaftswachstum
• außenwirtschaftliches Gleichgewicht

Qualitative Ziele der Wirtschaftspolitik sind:

• Verteilungsgerechtigkeit (GSachvR § 2)
• Umweltschutz (GG Art. 20a)

Literatur

• Jörn Altmann: Wirtschaftspolitik. Lucius & Lucius, Stuttgart 2007
• Juergen B. Donges, Andreas Freytag: Allgemeine Wirtschaftspolitik. Lucius & Lucius, Stuttgart 2004
• Ullrich Heilemann, Heinz Gebhardt, Hans Dietrich von Loeffelholz: Wirtschaftspolitische Chronik der Bundesrepublik. Lucius & Lucius, Stuttgart 2003. ISBN 3-8282-0264-0
• Rainer Klump: Wirtschaftspolitik - Instrumente, Ziele und Institutionen. Pearson Studium, München 2006

Weblinks

• Zeitschrift für Wirtschaftspolitik