Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben

Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS)^[1] ist im Zusammenhang mit der Neuordnung der Treuhandaufgaben durch Umbenennung aus der Treuhandanstalt hervorgegangen. Ihr obliegen im Wesentlichen das Vertragsmanagement, die Reprivatisierung, die Abwicklung von Unternehmen in Liquidation und die Erfüllung bestimmter Altlastenverpflichtungen. Außerdem ist sie Treuhänderin des PMO-Vermögens (Vermögen der Parteien und Massenorganisationen).

Rechtliche Grundlagen

Aufgrund des „Gesetzes zur abschließenden Erfüllung der verbliebenen Aufgaben der Treuhandanstalt“ vom 9. August 1994 endete die Tätigkeit der Treuhandanstalt zum Jahresende 1994. Die Treuhandanstalt wurde in „Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben“ umbenannt (siehe (§ 1 der Verordnung über die Umbenennung und die Anpassung von Zuständigkeiten der Treuhandanstalt [Treuhandanstaltumbenennungsverordnung - TreuhUmbenV] vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I Seite 3913)) und die Verantwortung für die Erfüllung ihrer verbliebenen Aufgaben ab 1. Januar 1995 auf die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, die BMGB Beteiligungs-Management-Gesellschaft Berlin mbH und die TLG Treuhand Liegenschaftsgesellschaft mbH (jetzt TLG IMMOBILIEN GmbH) übertragen.^[2]

Aufgaben

Die verbleibenden Aufgaben, die hauptsächlich noch die Bereiche Reprivatisierung, Vertragsmanagement, Abwicklung, ökologische Altlasten und Verwertung von ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Vermögen betreffen, werden für die BvS von Dritten in Geschäftsbesorgung wahrgenommen. Bis auf den letztgenannten Bereich sind die Aufgaben fast vollständig erledigt.^[2]

Auflösung

Durch das Gesetz zur Abwicklung der BvS vom 28. Oktober 2003 wurde der letzte Schritt der Umstrukturierung vollzogen. Der Präsident als Organ der BvS wurde durch einen Abwickler ersetzt. Der BvS wurde die Möglichkeit eingeräumt, ihr Vermögen im Zuge der Abwicklung auf den Bund, Einrichtungen oder Kapitalgesellschaften des Bundes zu übertragen und damit die Voraussetzungen für die Auflösung der BvS zu schaffen.^[2]

Im Hinblick auf den Abarbeitungsstand dieser Aufgaben hat die BvS selbst zum 31. Dezember 2000 die operative Arbeit grundsätzlich eingestellt und die Abarbeitung der Restaufgaben Geschäftsbesorgern übertragen. Ab 1. Januar 2004 wird sie durch einen Abwickler vertreten, die bis dahin handelnden Organe Verwaltungsrat und Vorstand (Präsident) wurden aufgelöst. Zum Abwickler ist seit dem 1. Juli 2008 die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bestellt.

Die BvS ist eine bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen. Tochtergesellschaften der BvS sind die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) und die GESA Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH.

Nachfolgegesellschaften

• Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
• GESA (Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH)

Personen

• Heinrich Hornef Präsident der BvS von 1995 bis 1996
• Günther Himstedt Präsident der BvS ab 1997
• Hans-Hinrich Schroeder-Hohenwarth, ehemaliger Präsident der BvS
• Claus Köhler, Mitglied d. Verwaltungsrats

siehe auch

• Bundesvermögensverwaltung
• Sondervermögen des Bundes

Weblinks

• Homepage der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben
• Gesetz zur Abwicklung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 28. Oktober 2003 (PDF-Dokument, 64 KByte)
• Homepage der GESA mbH
• Homepage der BVVG

Einzelnachweise

1. ↑ Fremdsprachliche Bezeichnungen: EN Federal Institute for Special Tasks Arising from Unification, ES Oficina Federal para Tareas Especiales Derivadas de la Unificación, FR Institut fédéral chargé des missions spécifiques liées à l'unification allemande, RU Федеральное ведомство по специальным задачам, связанным с объединением Германии, RU Федеральное ведомство по особым задачам в связи с объединением Германии.
2. ↑ ^{a b c} Nachfolgeorganisationen der Treuhandanstalt (Mitteilung des Bundesfinanzministerium)

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Historische:
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