Emine Ülker Tarhan

Emine Ülker Tarhan (* 29. November 1963 in Tarsus) ist eine türkische Juristin.

Tarhan war bis Mitte März 2011 Richterin im großen Strafsenat des Kassationshofes in Ankara und Präsidentin des von ihr 2006 gegründeten Berufsverbandes der Richter und Staatsanwälte Yarsav.^[1]Sie gehört zu den Kritikern des türkischen Verfassungsreferendums von 2010 und setzt sich für die Gleichberechtigung von Frauen im Arbeitsleben ein. Tarhan legte ihr Amt als Richterin und den Vorsitz des Berufsverbandes Yarsav nach der Aufhebung der Amtshaftung für Richter und Staatsanwälte aus Protest gegen die türkische Regierungspolitik im Umgang mit Oppositionellen und Minderheiten nieder und sieht die Türkei auf dem Weg zu einem „Polizeistaat“.^[2] Gegenüber der Frankfurter Allgemeine Zeitung nahm sie mit der Bemerkung Stellung: „Es ging nicht mehr um Recht.“ Zu ihrem Rücktritt bestärkt habe sie auch die Verhaftung von Ahmet Şık. Sie engagiert sich seit ihrem Rücktritt politisch. Bei den Parlamentswahlen im Juni 2011 trat sie für die stärkste Oppositionspartei, die republikanische Volkspartei Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) an.^[3]

Positionen

Bei einer Veranstaltung des Büro für Integration am 1. April 2011 in Frankfurt am Main hielt Tarhan eine Rede über Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Von den 119.298 Individualbeschwerden wegen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die dem zuständigen Europäischen Gerichtshof vorliegen, seien 33.568 von Bürgern und Nichtregierungsorganisationen aus der Republik Türkei erhoben worden.

Tarhan kritisierte den Rückgang der Frauenquote in der türkischen Judikative auf nahezu 0% bei der Wahl des Obersten Gerichtshofes 2011. Auch der Anteil der Aleviten in der türkischen Gerichtsbarkeit läge bei 0%. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan würde unter anderem in Silivri, der Hauptstadt des gleichnamigen Landkreises der türkischen Provinz İstanbul, Sondergerichte und Hochsicherheitstrakte für tausende Menschen bauen lassen.

Sie wirft dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan vor „Gewalt gegen Frauen in der Türkei zu begünstigen“. Tarhan setzt sich für eine Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern durch die Republik Türkei und die Abschaffung der innertürkischen Strafverfolgung^[4] von Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern nach Artikel 301 („Herabsetzung der türkischen Nation“) des türkischen Strafgesetzbuches ein.^[5]

Weblinks

Emine Ülker Tarhan: Ich möchte keine Marionette der Regierung sein (Erklärung von Emine Ülker Tarhan in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von 11. April 2011)

Einzelnachweise

1. ↑ YARSAV 2011
2. ↑ Ankaras ehemalige Oberste Richterin Emine Ülker Tarhan sieht Türkei auf dem Weg zum Polizeistaat Deutschland Woche, 11. April 2011. Abgerufen am 6. September 2011
3. ↑ Kandidatenvorstellung Emine Ülker Tarhan bei Cumhuriyet Halk Partisi
4. ↑ Die Meinungsfreiheit lässt auf sich warten Neue Zürcher Zeitung, 2. April 2010. Abgerufen am 2. Oktober 2011
5. ↑ Emine Ülker Tarhan: „Erdogan begünstigt Gewalt gegen Frauen“ FAZ.NET, 12. Juni 2011. Abgerufen am 11. September 2011