Geschichte Afghanistans (seit 2001)

Die Geschichte Afghanistan (seit 2001) wurde durch die Folgen der Terroranschläge am 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten bestimmt. Afghanistan wurde zum Schauplatz und zum militärisch Beteiligten des über zehn Jahre dauernden Afghanistankrieges.

Bevor dieser Krieg begann, bekämpften sich über Jahre das Islamische Emirat Afghanistan, welches den größten Teil Afghanistan umfasste, und die den verbliebenen Teil Afghanistans verteidigenden Milizen der Nordallianz. Dadurch dass die US-geführte Militäroperation Enduring Freedom die Nordallianz unterstützte, im Wesentlichen durch Luftschläge gegen Stellungen der Taliban, internationale Kämpfer al-Qaidas und weitere islamistische Gruppen, konnte diese den Kampf gewinnen.

Anschließend kehrten über eine Million afghanischer Flüchtlinge aus dem benachbarten Iran und Pakistan nach Afghanistan zurück und der Aufbau staatlicher Institutionen und der Wirtschaft begann. Dagegen flohen die Besiegten ins benachbarte Pakistan, wo die Taliban die Quetta Shura gründeten. Zusammen mit weiteren Gruppierungen nahmen sie ab 2003 den Kampf gegen die afghanische Bevölkerung, die afghanischen Institutionen und ausländische militärische und zivile Unterstützer Afghanistans wieder auf, mit dem Ziel erneut das Islamische Emirat Afghanistan zu errichten.

Politik

Im Dezember 2001 trafen sich Führer der Vereinten Front sowie afghanischer Exilgruppen auf der Petersberger Konferenz in Bonn, wo sie sich auf das sogenannte „Petersberger Abkommen“ einigten, das einen Stufenplan zur Demokratisierung des Landes sowie die Bildung einer Interim Authority, bestehend aus einer Interimsverwaltung, dem Obersten Gerichtshof und einer unabhängigen Kommission zur Einberufung einer außerordentlichen Loya Dschirga. Vorsitzender der Interimsverwaltung wurde Hamid Karzai, Außenminister wurde Abdullah Abdullah, Innenminister der Delegationsleiter Junus Ghanuni und Verteidigungsminister Mohammed Fahim. Neben diesen Vertretern der Vereinigten Front konnten Vertretern der Rom-Gruppe Positionen besetzen.^[1]

Im Juni 2002 rief die Interimsverwaltung eine landesweite außerordentliche Loya Dschirga mit etwa 1500 Delegierten ein, die in einem großen Zelt auf dem Campus der Polytechnischen Hochschule Kabul stattfand. Die Delegierten waren entweder durch Wahlen in den verschiedenen Landesteilen bestimmt worden oder von politischen, kulturellen oder religiösen Gruppen entsandt. Kritisiert wurde insbesondere, dass auch ehemalige Warlords eingeladen wurden. Das Ergebnis der Loya Dschirga war, dass eine Übergangsverwaltung, mit Karzai als Übergangspräsidenten, eingesetzt wurde. Die Interimsverwaltung beendete ihre Arbeit. Am 5. September 2002 wurde in Kandahar ein Anschlag auf Karzai verübt, der Schütze war in eine Uniform der afghanischen Armee gekleidet.

Am 5. Oktober 2002 wurde eine Verfassunggebende Kommission (siehe auch: en:Afghan Constitution Commission) aus neun Personen gebildet. Am 7. Mai 2003 ernannte Karzai eine 35-köpfige Constitution Commission, die die Arbeit an der Verfassung übernahm und sich auch bei mehreren Gelegenheiten mit der Öffentlichkeit beriet. Ende 2003 wurde eine verfassunggebende Loya Dschirga unter der Leitung von Karzai einberufen. Sie bestand aus 502 Delegierte, darunter 114 Frauen. Zu ihren Aufgaben gehörte unter anderem über die neue Verfassung für Afghanistan zu beraten. Am 4. Januar 2004 verabschiedete die Loja Dschirga die neue Verfassung.

Am 9. Oktober 2004 fand eine Präsidentschaftswahl statt, bei der Karsai zum Präsidenten gewählt wurde. Im September 2005 wurde das Wolesi Dschirga, das Unterhaus, gewählt. Am 19. Dezember konstituierten sich sowohl die Wolesi Dschirga, als auch die Meshrano Dschirga, das Oberhaus.^[2]

Im August 2009 kandidierte Karzai bei der Präsidentschaftswahl 2009 erneut als Staatspräsident. Ein gewichtiger Kandidat war Abdullah Abdullah, der, nachdem eine Beschwerdekommission hunderttausende Stimmen für ungültig erklärte, Karsai in eine Stichwahl zwang. Sechs Tage vor der geplanten Stichwahl erklärte Abdullah Abdullah seinen Boykott der Abstimmung und Karsai wurde zum Staatspräsidenten ernannt.

Im September 2011 wurde Burhānuddin Rabbāni und weitere Personen durch einen Selbstmordattentäter getötet. Es ist unklar wer den Attentäter geschickt hat. Rabbani war zuletzt Vorsitzender des Hohen Friedensrats in Afghanistan, der mit „moderaten“ Taliban Verhandlungen führte. Der Hohe Friedensrat war im Oktober 2010 von Karzai mit internationaler Unterstützung gegründet worden.

Sicherheit

Die afghanischen Sicherheitskräfte

→ Hauptartikel: Afghanische Nationalarmee , Afghanische Nationalpolizei  und Nationales Sicherheitsdirektorat

Nachdem der Warlord Mohammed Fahim im Dezember 2001 tausende Kämpfer nach Kabul brachte, wurde er von der provisorische Regierung von Hamid Karsai 2002 zum Verteidigungsminister Afghanistans ernannt. Mehrere tausend seiner Kämpfer und einige seiner Offiziere traten in die neu gegründete Afghanische Nationalarmee (ANA) ein.

Auf der in Tokio tagenden Afghanistan-Konferenz wurden am 21./22. Januar 2002 die Koordination des Aufbaus von afghanischen Institutionen einzelnen Führungsnationen („lead nation“) zugeordnet. Die Vereinigten Staaten waren zuständig für den Aufbau der Afghanischen Nationalarmee und für den Aufbau der Afghanischen Nationalpolizei bekam Deutschland die Verantwortung. Ergänzend wurde ein Programm zur Demobilisierung, Entwaffnung und Reintegration („Disband, Disarm, Reintegrate“ = DDR) ehemaliger Milizen aufgelegt, für das Japan, in Zusammenarbeit mit der UNAMA, die Verantwortung übertragen bekam. Von Oktober 2003 bis zum 7. Juli 2005 durchliefen 63.000 Kämpfer das Programm, wobei 35.000 leichte Waffen und 9000 schwere Waffen eingesammelt wurden.^[3]

Größe der afghanischen Sicherheitskräfte, Quelle: Brookings Institution^[4]

Armee	6.000	24.000	26.000	36.000	50.000	68.000	100.000	150.000	164.000
Polizei	0	33.000	40.000	49.700	75.000	80.000	95.000	117.000	122.000
Jahr	2003	2004	2005	2006	2007	2008	2009	2010	April 2011

Am 2. Dezember 2002 verkündete Hamid Karsai, damals Präsident der provisorischen afghanischen Regierung, eine 70.000 Mann starke Armee aufzustellen.^[5] Von Seiten der USA wurde von Anfang an darauf gedrungen, dass besonders die zwei bestimmenden Ethnien, die Paschtunen und die Tadschiken, in ähnlicher Größenordnung, sowohl in den Offiziersrängen als auch bei den Mannschaften der Armee und der Polizei, vertreten sind. Obwohl die Paschtunen 44 Prozent und die Tadschiken 25 Prozent der afghanischen Bevölkerung ausmachen, stellen beide Ethnien Anfang 20011 in beiden Institutionen je etwa 40 Prozent. Bei der ANA beträgt der Anteil an Soldaten knapp unter 30 Prozent, während der Anteil der Offiziere bei 41 Prozent liegt.^[4].

Die ersten zwei Direktoren des afghanischen Inlandsgeheimdienstes waren im Geheimdienst der Nordallianz aktiv gewesen, während der im Juli 2010 ernannte Direktor Rahmatullah Nabil zuvor Leiter der Sicherheit des Präsidentenpalastes war und während der Herrschaft der Taliban für die UN arbeitete. ^[6]

Damit einzelne Dorfgemeinschaften sich selbst gegen Aufständische verteidigen können, wurde ab August 2010 die dem Innenministerium unterstellte Afghan Local Police aufgestellt.

Aufstandsbekämpfung

Talibangebiete von 2003 bis 2006

In den Jahren von 2003 bis 2005 expandierten die Taliban aus ihren Rückzuggebieten in Pakistan in von Paschtunen besiedelte Landesteile Afghanistans, wobei sie die Kontrolle über große Teile einiger Provinzen gewinnen konnten. In dieser Zeit kam die von den Vereinigten Staaten verantwortete Ausbildung von Rekruten der ANA kaum voran, da deren Aufmerksamkeit von der Besetzung des Irak in Beschlag genommen war. Das erste Korps der ANA, das 201. Korps, wurde 2003 in der Nähe der Hauptstadt Kabul gegründet. Am 19. September 2004 wurde das erste regionale Hauptquartier in Kandahar, für das dort stationierte 205. Korps, eingeweiht.^[7]

Im Dezember 2004 wurde der Paschtune Abdul Rahim Wardak zum Verteidigungsminister ernannt, er ersetzte den Tadschiken Mohammed Fahim.

„The Army is conducting counter-insurgency operations with Coalition forces, stability operations, delivering support to elections and humanitarian support to the people.“

„Die Armee bekämpft zusammen mit Koalitionsstreitkräften bewaffnete Aufstände, führt Stabilisierungsoperationen aus, leistet Hilfe bei den Wahlen und humanitäre Unterstützung für die Bevölkerung.“

– Abdul Rahim Wardak: Rede vor der britischen Denkfabrik IISS am 5. April 2005^[8]

Die Ausbildung von Armee und Polizei liegt weitgehend bei den Vereinigten Staaten und der NATO. Die Vereinigten Staaten nennen ihre Trainerteams Embedded Training Teams (ETT) und Police Mentoring Teams (PMT). Die NATO nennt ihre Teams offiziell Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) und Police Operational Mentor and Liaison Teams (POMLT).

In den größeren NATO/ISAF-Operationen gegen die Aufständischen sind stets Einheiten der ANA beteiligt. Seit einigen Jahren werden auch zusammen mit der ANA Operationen vorbereitet, durchgeführt und nachbereitet.^[9] Mit zunehmender Größe der ANA und mit einer besseren Ausbildung, besseren Bezahlung und besseren Bewaffnung der Soldaten stieg auch die Bedeutung für die Aufstandsbekämpfung. Es wurde ein Rating-System entwickelt, um den Ausbildungsstand von afghanischer Armee und Polizei auszudrücken. In einem im März 2011 veröffentlichten Bericht heißt es:

„75 percent of ANP units in key terrain districts were rated as either “Effective with Advisors” or “Effective with Assistance,” although none were yet rated as independent. In the ANA, 74 percent of battalion-sized units were now rated as “Effective with Advisors” or “Effective with Assistance,” (...) In early 2010, the ANSF comprised just 30 percent of committed forces in Operation Moshtarak in Helmand Province; six months later, in Operation Hamkari in Kandahar Province, the ANSF comprised approximately 60 percent of overall forces.“

„75 Prozent der ANP-Einheiten in Schlüssel-Bezirken wurden bewertet entweder als „Effektiv mit Berater“ oder „Effektiv mit Unterstützung“, während keine Einheiten als unabhängig bewertet wurden. In der ANA wurden 74 Prozent der Einheiten in Battalionsgröße bewertet mit „Effektiv mit Berater“ oder „Effektiv mit Unterstützung“ (...) Anfang 2010 stellten die ANSF (ANSF: Afghan National Security Forces) bei der Operation Muschtarak in der Provinz Helmand 30 Prozent der Truppen; sechs Monate später stellte ANSF bei der Operation Hamkari^[10] in der Provinz Kandahar 60 Prozent der Truppen.“

– Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan, vom April 2011^[11]

Gefallene afghanische Sicherheitskräfte

Gefallene afghanische Sicherheitskräfte, Quelle: Brookings Institution^[4]

Nationalarmee	209	226	282	~1353
Nationalpolizei	803	880	646
Jahr	2007	2008	2009	2010*
2010* zum Teil geschätzt

Finanzierung

Die Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte geschieht zum größten Teil über Fonds. Die Vereinigten Staaten bringen über den Afghanistan Security Forces Fund (ASFF) 2010 etwa 10 Milliarden US-Dollar auf. Für weitere Geldgeber gibt es den NATO ANA Trust Fund^[12] und den Law and Order Trust Fund Afghanistan (LOTFA)^[13] Die afghanische Regierung investierte 2010/11 30 Prozent des nationalen Budgets in die Finanzierung der Sicherheitskräfte, was einem Betrag von 455 Millionen^[14] US-Dollar entspricht.

Die ausländischen Sicherheitskräfte

→ Hauptartikel: ISAF und Krieg in Afghanistan seit 2001

Die US-geführte Operation Enduring Freedom (OEF) kam mit relativ wenigen Soldaten aus, erst 2006 wurde die Schwelle von 20.000 US-Soldaten und im April 2009 die Schwelle von 40.000 US-Soldaten, unter dem Mandat von OEF und ISAF, überschritten.

Parallele zu OEF wurde auf Bitten Afghanistans am 20. Dezember 2001 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1386 (2001) ein auf sechs Monate begrenztes Mandat zur Aufstellung einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan erlassen.^[15][16][17]

„As the member of the Interim Administration responsible for foreign affairs, I should like to inform the Council that, taking into account all relevant considerations, an international security force could be deployed under Chapters VI or VII of the Charter.“

„Als das für Außenpolitik zuständige Mitglied der Übergangsregierung informiere ich den Sicherheitsrat, unter Berücksichtigung aller relevanten Überlegungen, dass eine internationale Sicherheitstruppe nach Kapitel 6 oder 7 der UN-Charta aufgestellt werden kann.“

– Abdullah Abdullah, Aussenminister der Übergangsregierung von Afghanistan^[18]

Die Resolution 1386 legt fest, dass ISAF nach Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen aufgestellt wird. Damit ist die Anwendung von Waffengewalt zur Erfüllung der Resolution erlaubt.

Am 4. Januar 2002 wurde zwischen ISAF und der afghanischen Übergangsregierung eine Vereinbarung über die konkrete Ausgestaltung des Einsatzes geschlossen.^[19]

Ab 2009 stieg die Zahl ausländischer Truppen stark an, im Juni 2011 waren über 130.000 Soldaten (fast 100.000 US-Soldaten) in Afghanistan stationiert. Hinzu kommen noch tausende zivile Berater und Söldner.

Bevölkerung

Flüchtlinge

Mehr als 1 Million afghanischer Flüchtlinge kehrten nach dem Krieg aus Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten Afghanistans zurück, hauptsächlich Pakistan und Iran, wobei unter anderem Nahrung, Dünger und Saatgut zu verteilen war. Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) koordinierte die Bemühungen anderer UN-Organisationen (wie z. B. dem UNHCR) und der nationalen und internationalen NGOs und kooperierte mit der afghanischen Übergangsregierung.

Getötete Zivilisten

Die UNAMA berichtete, dass 2007 1523 Zivilisten getötet wurden. Die Verursacher für 629 Tote waren Verteidiger der afghanischen Regierung. 2008 wurden 2118 Zivilisten getötet, wobei Aufständische die Verursacher für 1160 Tote (55 Prozent) und Verteidiger der afghanischen Regierung die Verursacher für 828 Tote (39 Prozent) waren. Bei 130 Toten war es nicht feststellbar. Die meisten von Verteidigern der afghanischen Regierung verursachten Tote starben bei Luftangriffen, 552 Tote in 2008. Bei den Aufständischen waren 2007 Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung das Mittel für 725 Tote und gezielte Tötungen gab es 271 mal. 2008 starben 1297 Menschen bei Sprengstoffanschlägen und 146 Menschen bei Selbstmordattentate. 843 Sprengfallen konnten vor der Detonation entschärft werden. Nach Angaben von UNICEF gab es Angriffe auf Schulen und andere Ausbildungsstätten 2007 236 mal und 2008 293 mal. 2008 wurden 38 Helfer, fast alle von NGOs, getötet.^[20]

Nach einem Bericht der UNAMA wurden 2010 2777 Menschen getötet, 15 Prozent mehr als 2009. 2080 Tote (75 Prozent) wurden von Aufständischen getötet, wobei Sprengfallen für 1141 Tote und gezielte Tötungen für 462 Tote ursächlich waren. Die Hälfte aller gezielten Tötungen passierten in Südafghanistan. Die Verteidiger der afghanischen Regierung verursachten 440 Tote (16 Prozent), wobei Luftangriffe für 39 Prozent die Ursache waren.^[21]

Wirtschaft

Opiumproduktion in Afghanistan 1994 - 2007

Am 7. Oktober 2002 begann die Ausgabe einer neuen Währung, die neuen Afghani ersetzten im Umtauschverhältnis von 1:1000 die alten Afghani und im Umtauschverhältnis von 1:2000, die Afghani der Nordallianz.

Anfang September 2010 kam es zu einem Bank Run beim größten Kreditinstitut Afghanistans, der Kabul Bank. Mitte September übernahm die afghanische Zentralbank die Kontrolle über die Bank und Untersuchungen gegen zwei Bankdirektoren und Anteilseigner der Bank wurden eingeleitet.^[22] Im Januar 2011 stellte sich heraus, dass bei der Kabul Bank durch Betrügereien und Misswirtschaft Verluste in der Höhe von ungefähr 900 Millionen US-Dollar entstanden sind.^[23] Im April 2011 nannte der Zentralbankchef Abdel Kadir Fitrat die ermittelten Begünstigten^[24] Im Juni setzte sich der Zentralbankchef in die USA ab, weil er in Afghanistan um sein Leben fürchte, ein Sprecher des afghanischen Präsidenten Karzai verurteilte den Schritt als „Landesverrat“.^[25]

Das bedeutendste Exportprodukt Afghanistans war Opium, das 2005/2006 etwa 3 Mrd US-Dollar einbrachte oder ein Drittel des Bruttosozialproduktes Afghanistans.^[26] Im Frühjahr 2010 vernichtete eine Pflanzenkrankheit ein Drittel der Opiumproduktion im Süden des Landes, eine ähnliche Krankheit war vor vier Jahren im Norden aufgetaucht.^[27]

Weblinks

• Asian Development Bank: Economic Data of Afghanistan

Einzelnachweise

1. ↑ Kabinett der Interimsregierung 2002 (Englisch)
2. ↑ Auswärtiges Amt: Verfassungsmäßiger Staatsaufbau
3. ↑ Japanisches Außenministerium: Report from Afghanistan on Disarmament, Demobilization, and Reintegration of Ex-combatants (DDR)
4. ↑ ^{a b c} Brookings Institution: Ian S. Livingston, Michael O´Hanlon; Afghanistan Index vom 31. Juli 2011, Tabellen 1.5, 1.12, 1.29
5. ↑ UNRIC.org: Decree of the President of the Islamic Transitional State of Afghanistan on the Afghan National Army, issued on 1 December 2002
6. ↑ Daily Times, Carlotta Gall: New Afghan intelligence chief aims to build trust, 21. August 2010
7. ↑ defense.gov: Afghan Army's Kandahar Regional Command Stands Up
8. ↑ IISS: Security Sector Reform and State Building in Afghanistan
9. ↑ Bundesregierung.de: "Partnering": Wie die Bundeswehr die afghanische Armee unterstützt
10. ↑ BBC News: Taking on the Taliban in Kandahar, 11. August 2010
11. ↑ Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan, Seite 3, April 2011
12. ↑ NATO: ANA Trust Fund Fact Sheet - NATO, Oktober 2009
13. ↑ UNDP: Law and Order Trust Fund for Afghanistan (LOTFA) - Factsheet, April 2011
14. ↑ defense.gov: Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan, Seite 95
15. ↑ Antrag der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses vom 21. Dezember 2001
16. ↑ NATO: Resolution 1386 (2001)
17. ↑ UN: Resolution 1386 (2001) (deutsch)
18. ↑ undemocracy.com: Security Council 2001 document (S-2001-1223) – Letter dated 19 December 2001 from the Permanent Representative of Afghanistan to the United Nations addressed to the President of the Security Council
19. ↑ Webarchiv: Military Technical Agreement – Between the International Security Assistance Force (ISAF) and the Interim Administration of Afghanistan
20. ↑ UNAMA: Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict, 2008
21. ↑ UNAMA: Annual Report 2010 on Protection of Civilians in Armed Conflict
22. ↑ BBC News: Kabul Bank taken over by Afghanistan central bank, 14. September 2010
23. ↑ New York Times: Losses at Afghan Bank Could Be $900 Million, 30. Januar 2011
24. ↑ The Kabul Bank Investigations; Central Bank Gives Names and Figures, Mai 2011
25. ↑ FAZ: Afghanischer Zentralbankchef geflohen
26. ↑ UNODOC: Afghanistan's Drug Industry 2007
27. ↑ New York Times: Mysterious Blight Destroys Afghan Poppy Harvest