- Manfred Weber (Politiker)
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Manfred Weber (* 14. Juli 1972 in Niederhatzkofen) ist Europaabgeordneter und deutscher Politiker der CSU.
Manfred Weber bei einer Wahlkampftour in Würzburg
Inhaltsverzeichnis
Leben
Ausbildung und Beruf
Nach seinem Fachabitur leistete Manfred Weber seinen Wehrdienst in Neuburg an der Donau ab. Im Anschluss besuchte er die Fachhochschule München. Nach Beendigung seines Studiums der Ingenieurwissenschaften gründete er 1996 die DG Beratung GmbH consultants und 1998 die G+U GbR. Beide Unternehmen sind im Bereich des Umwelt- und Qualitätsmanagements und der Arbeitssicherheit tätig.
Politischer Werdegang
Weber ist für die CSU seit 2004 Mitglied im Europäischen Parlament. Zuvor war er seit 2002 Mitglied des Bayerischen Landtags. Seit 2002 ist er Kreisrat im Landkreis Kelheim.
Zwischen 2003 und 2007 war Weber Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern. Am 19. Januar 2008 wurde Manfred Weber mit 97 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bezirksvorsitzenden der CSU Niederbayern, und damit zum Nachfolger des früheren CSU-Parteivorsitzenden und Bayerischen Finanzministers Erwin Huber gewählt. Im Jahr 2009 wurde Weber mit 99,5 Prozent als Bezirksvorsitzender bestätigt.
Manfred Weber ist Mitglied im CSU-Parteivorstand und im CSU-Präsidium, dem engsten Führungszirkel der CSU.
Im Juli 2009 wurde Weber zu einem der zehn stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament gewählt.
Im Europaparlament ist Weber Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung. Zudem ist er stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Menschenrechte.
Von 2007 bis 2009 war Weber als EVP-ED-Koordinator im Innenausschuss gleichzeitig innenpolitischer Sprecher der EVP-Gesamtfraktion. Seit Dezember 2009 leitet Weber als Vorsitzender die CSU-Grundsatzkommission. Vor ihm hatten dieses Amt Alois Glück, Edmund Stoiber und Theodor Waigel inne.[1]
Sonstiges Engagement
Weber ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament.
Privates
Manfred Weber ist verheiratet und wohnt in Wildenberg im Landkreis Kelheim.
Politische Positionen
Weber tritt für eine offensive und positive Europapolitik der CSU ein und wurde im Jahr 2009 vom Magazin Der Spiegel als einer der Kronprinzen seiner Partei bezeichnet.[2] Nach dem Rücktritt Karl Theodor zu Guttenbergs wurde er, neben Ilse Aigner, in der Presse erneut in diesem Zusammenhang thematisiert.[3]
Weber gilt als wertekonservativ und hat im Anschluss an die Bundestagswahlen 2009 eine christlich-konservative und liberale Erneuerung gefordert: "Wir müssen zurück zu Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit finden. Und wir müssen auf Basis unserer Grundsätze unser Profil schärfen. Das heißt für mich: Zurück zu den Wurzeln, zu den Tugenden, die die CSU über 60 Jahre stark gemacht haben."[4]
Ablehnung der Antidiskriminierungsrichtlinie
Weber sprach sich klar gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie der EU aus, denn durch diese drohe „ein massiver Eingriff in die Nationalstaatlichkeit“ und ein zusätzlicher bürokratischer Aufwand.[5]
EU-Rückführungsrichtlinie
Im Jahr 2008 war Weber Berichterstatter für die vom Europäischen Parlament verabschiedete Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie), die die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger aus dem Europäischen Wirtschaftsraum regelt.[6]
SWIFT-Abkommen
Im November 2009, kurz vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags, der dem Europäischen Parlament eine dem Rat der Europäischen Union gleichgestellte Rolle im Gesetzgebungsprozess zubilligt, verhandelte der Rat mit den USA über ein Abkommen zur Weitergabe europäischer Bankdaten an die USA ("SWIFT-Abkommen"). Manfred Weber setzte sich in diesem Zusammenhang für eine Einbeziehung des Parlaments in den Entscheidungsprozess ein und kritisierte das vom Rat gewählte Verfahren als inakzeptabel.[7]
Weber forderte in diesem Zusammenhang ein eigenes System zur Auswertung von Bankdaten der Verbraucher in Europa: "Kernpunkte für die EVP-Fraktion sind eine eng begrenzte Speicherdauer von Daten und die Information der Betroffenen."[8]
Forderung nach "Löschen und Sperren" im Internet
Uhl ist ein Befürworter der Vorratsdatenspeicherung.[9] Die Anschläge in Norwegen vom Juli 2011 nahm er zum Anlass, um neben deren Einführung auch die Löschung extremistischer Webseiten zu fordern. Er erklärte in diesem Zusammenhang: "Extremistische Webseiten müssen europaweit gebannt werden".[10]
Einzelnachweise
- ↑ „Wir dürfen nicht nur im eigenen Saft schwimmen“[1], 30. Dezember 2009, siehe Bildunterschrift.
- ↑ CSU-Kronprinzen Guttenberg und Weber - Zwei Männer, ein Ziel[2], 4. April 2009, 13:04h.
- ↑ vgl. Südwestpresse: "Neue Kronprinzessin - Bundesministerin Ilse Aigner wird Bezirksvorsitzende in Oberbayern und hat damit die besten Karten für die Zeit nach Horst Seehofer.", 25. Juli 2011 unter swp.de 25. Juli 2011
- ↑ Für eine Erneuerung der Union – Interview Manfred Weber[3], 5. Oktober 2009, 13:24h.
- ↑ CSU-Politiker Weber fordert Stopp der Antidiskriminierungsrichtlinie[4] (Link nicht mehr abrufbar) , 5. Juni 2009, abgerufen am 20. November 2009 um 17:31 Uhr.
- ↑ Dossier komplett und en Detail: EU-Rückführungsrichtlinie vom Parlament verabschiedet[5], 30. Juni 2008, 17:00h.
- ↑ Erlaubt Europa US-Konto-Spionage?[6], 27. November 2009.
- ↑ EU: Keine Bankdaten für die CIA, handelszeitung.ch, 13. Juli 2011
- ↑ Sicherheitsdebatte nach Oslo: Zwischen Forderung nach Netzüberwachung und Plädoyer für Zurückhaltung heise.de 26. Juli 2011
- ↑ Debatte nach Norwegen-Attentat Neue Bedrohung, alte Rezepte, sueddeutsche.de, 26. Juli 2011
Weblinks
Commons: Manfred Weber – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Website von Manfred Weber
- Abgeordnetenseite des EP von Manfred Weber
- VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Manfred Weber im Europäischen Parlament (auf Englisch)
- Tobin-Steuer ist ein Thema für CSU - Interview in taz, die tageszeitung vom 9. August 2007
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