Dänische Volkspartei

Die Dansk Folkeparti, abgekürzt DF (deutsch: Dänische Volkspartei) ist eine nationalkonservative politische Partei in Dänemark. Zur Zeit toleriert die Dänische Volkspartei eine liberal-konservative Koalition im dänischen Parlament (Folketing).

Die Dansk Folkeparti ist EU-skeptisch eingestellt und tritt für strenge Ausländergesetze ein. Unter ihrer Mitwirkung wurde die Ausländergesetzgebung in Dänemark merklich verschärft. Zu anderen Schwerpunkten der Partei gehören Seniorenförderung, Tierschutz, Gesundheitswesen und strengere Rechtsnormen. Von Gegnern sowie teilweise von unabhängigen Medien und Forschern wird die Partei als rechtspopulistisch^[1] und ausländerfeindlich^[2] eingestuft. Die DF selbst sieht sich als „Partei des Zentrums“.^[3]

Geschichte

Die Dansk Folkeparti ist eine Abspaltung der von Mogens Glistrup gegründeten Fremskridtspartiet (Fortschrittspartei). 1995 spaltete sich diese Partei, insbesondere aufgrund inhaltlicher Differenzen, auch in Bezug auf das Verhältnis zu ihrem Gründer Glistrup. Pia Kjærsgaard, Kristian Thulesen Dahl, Poul Nødgaard und Ole Donner, ehemalige Mitglieder der Fremskridtspartiet, gründeten daraufhin die Dansk Folkeparti. Die Dansk Folkeparti übernahm die kritische Haltung gegenüber Ausländern und der EU, hat jedoch ein sozialeres Profil, wodurch sie sich deutlich von der ultraliberalen Fremskridtspartiet unterscheidet. Insbesondere die Förderung von Senioren und Kranken ist ein Teil des Parteiprogramms der Dansk Folkeparti.

Im Gegensatz zu den meisten anderen dänischen Parteien hat Dansk Folkeparti eine ausgeprägt zentralgesteuerte Struktur. Folketingskandidaturen müssen zunächst vom zentralen Vorstand gebilligt werden. Dadurch sollen die innerparteilichen Streitigkeiten vermieden werden, die zur Spaltung von Fremskridtspartiet führten, jedoch auch - nach eigenem Anspruch - rechtsextreme Elemente aus der Partei ferngehalten werden.

Im August 2006 kontaktierte ein Journalist der Zeitung Ekstra Bladet mehrere Kreisvorsteher der Partei unter dem Vorwand, Mitglied des rassistischen Netzwerkes Dansk Front zu sein und der Dansk Folkeparti beitreten zu wollen. Die Hälfte der angefragten Kreisvorsteher lehnten dies ab, während andere die Aufnahme unter der Voraussetzung billigten, dass er seine Verbindung zu rechtsextremen Gruppen für sich behält. Nach Veröffentlichung dieser Zustimmungen wurden diese neun Kreisvorsteher prompt aus der Dansk Folkeparti ausgeschlossen.^[4]

Im Oktober 2006 wurden weitere neun Mitglieder ausgeschlossen, nachdem sie dem Parteigipfel ein unfreies Diskussionsklima vorgeworfen hatten. Andere Mitglieder äußerten jedoch ähnliche Kritik, ohne ausgeschlossen zu werden.^[5]

Wahlen

Bei der Folketingswahl im Jahre 1998 trat die neue Partei erstmals an und erzielte 7,4 % der Wählerstimmen, was ihr 13 Sitze einbrachte.

Bei der Folketingswahl im Jahre 2001 erhielt die Dänische Volkspartei 22 Mandate und spielt seitdem eine Schlüsselrolle im dänischen Parlament, während die Fremskridtsparti nicht mehr vertreten ist.

Bei der Folketingswahl 2005 erhielt die Partei 13,3% der Wählerstimmen und 24 von 179 Sitzen. Dadurch wurde sie zur drittstärksten Partei Dänemarks.

Die muslimischen Proteste, Ausschreitungen und Morddrohungen nach den Mohammed-Karikaturen stärkte die Dansk Folkeparti in der Wählergunst. Nach Umfragen konnte die Partei rund 5 Prozent gegenüber der letzten Parlamentswahl zulegen [1] (URL inaktiv), ^[6]. Meinungsanalysen im späten 2006 deuten jedoch an, dass der Wählerzuwachs vorübergehend war.

Vor der Folketingswahl 2007 versuchte sich die Partei mit Gesetzesvorschlägen zu profilieren, die teilweise als offen diskriminierend bezeichnet wurden. Unter anderem wollte sie das Tragen von Kopftüchern im öffentlichen Raum, Gebetsräume für muslimische Mitarbeiter in dänischen Firmen und Halal-Fleisch in Kindergärten verbieten lassen. Der dänische Historiker und Holocaust-Experte Therkel Stræde von der Universität von Süddänemark urteilte daraufhin: „Die Mitglieder der Dansk Folkeparti sind keine Nazis. Aber durch ihren extrem fremdenfeindlichen Nationalismus ist die Partei mit dem Nazismus verwandt.“^[7] Bei der Wahl im November 2007 erreichte die DF mit einem Stimmenanteil von 13,9 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Sie ist mit 25 Parlamentssitzen weiterhin die drittstärkste Partei Dänemarks.

Sonstiges

Nach der Gründung der Dansk Folkeparti 1995 ging aus mehreren Medien hervor, dass 1941-1943 während der deutschen Besetzung Dänemarks eine Partei gleichen Namens existierte (siehe Dansk Folkeparti (1941)). Laut Aussagen der Gründer der jetzigen Partei sei man mit dieser Tatsache nicht bekannt gewesen, hielte sie auch für unbedeutend.

Einzelnachweise

1. ↑ Website der Akademie für Migrationsstudien in Dänemark (dänisch), 2004
2. ↑ Manfred Ertel: Starke Gesinnung, Der Spiegel, 20. März 2000
3. ↑ Rede von Mogens Camre (dänisch), 5. Juni 2002
4. ↑ DF fyrer ni lokale tillidsmænd (dän.), Dansk Radio, 21. August 2006
5. ↑ Ni medlemmer smides ud af Dansk Folkeparti Ni medlemmer smides ud af Dansk Folkeparti (dän.), Dansk Radio, 6. Oktober 2006
6. ↑ Tasneem Brogger: Danish Support for Anti-Immigration Party Rises, Poll Shows, Bloomberg, 27. Februar 2006
7. ↑ Dansk Folkeparti spiller igen udlændingekortet (dän.), Information, 26. Oktober 2007 (URL inaktiv, 22.5.2008)

Weblinks

• DF Homepage