Erich Emminger

Erich Emminger

Erich Emminger (* 25. Juni 1880 in Eichstätt; † 30. August 1951 in München) war ein deutscher Politiker (zunächst Zentrumspartei, dann ab 1918 BVP).

Emminger arbeitete nach dem Studium zunächst als Rechtsanwalt in Augsburg und Nürnberg. 1909 trat er in den Staatsdienst ein und wurde 1910 Amtsrichter in Augsburg. 1913 zog er für die Zentrumspartei in den Reichstag ein. 1918 wurde er Mitglied der BVP, die er von 1920 bis 1933 im Reichstag vertrat. In der Weimarer Republik amtierte er im Kabinett Marx I als Reichsjustizminister vom 30. November 1923 bis zum 15. April 1924.

In seine Amtszeit fiel eine Justizreform, die sogenannten "Emminger-Novellen", die das Prozessrecht betrafen: Die Verordnung über das Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vom 13. Februar 1924 (RGBl. I 135ff.) änderte die ZPO und die Verordnung über Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege vom 4. Januar (RGBl. I 15ff.) die StPO und das GVG, mit der unter anderem das Schwurgericht alter Form (Trennung von Richter- und Geschworenenbank mit Trennung von Straf- und Schuldfrage) abgeschafft wurde und an deren Stelle die einheitliche Richterbank aus drei Berufsrichtern und sechs Geschworenen trat. Emminger trat zurück, weil das Zentrum in Bayern eigene, mit der BVP konkurrierende Kandidaten für den Reichstag aufstellen wollte.

Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten zog sich Emminger aus der Politik zurück. Er amtierte weiter als Richter am Obersten Landgericht München (seit 1935 Oberlandesgericht) und war von 1946 bis 1949 dessen Senatspräsident. Sein Sohn Otmar Emminger wurde Bundesbankpräsident.

Emminger war Mitglied der katholischen Studentenverbindung Askania (jetzt K.St.V. Askania-Burgundia Berlin) im KV.

Weblinks

• Literatur von und über Erich Emminger im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Erich Emminger in der Datenbank der Reichstagsabgeordneten
• Erich Emminger in den Akten der Reichskanzlei

Reichsjustizminister des Deutschen Reiches (1919 bis 1945)

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