Europäische Verteidigungsagentur

Die Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung oder Europäische Verteidigungsagentur (EVA), englisch European Defence Agency (EDA), ist eine 2004 gegründete Agentur der Europäischen Union für Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung. Sie ist damit eine zentrale Institution der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP, früher Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP).

Aufgaben

Laut ihrem Gründungsdokument hatte die EVA den Auftrag, „den Rat und die Mitgliedstaaten in ihren Bemühungen um die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU im Bereich der Krisenbewältigung zu unterstützen und die ESVP, wie sie sich gegenwärtig darstellt und in Zukunft entwickelt, dauerhaft zu unterstützen“. Durch den Vertrag von Lissabon wurde die EVA 2007 auch in das europäische Primärrecht aufgenommen. Demzufolge ermittelt sie nach Art. 42 Abs. 3 EU-Vertrag „den operativen Bedarf und fördert Maßnahmen zur Bedarfsdeckung, trägt zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors bei und führt diese Maßnahmen gegebenenfalls durch, beteiligt sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung und unterstützt den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten“.

Ihr obliegt also die Entwicklung effektiver Verteidigungskapazitäten (insbesondere im Bereich des Krisenmanagements) sowie die Koordination der Rüstungsaktivitäten der Mitgliedstaaten und möglicher gemeinsamer Waffenanschaffungen. Außerdem soll sie zur Finanzierung der europäischen Rüstungsforschung beitragen. Durch die Koordinierungstätigkeit der EVA soll eine effizientere Nutzung der Rüstungsausgaben der europäischen Staaten ermöglicht werden – etwa durch die Vermeidung von Überkapazitäten und durch Synergieeffekte bei gemeinsamen Anschaffungen.

Organisation

Die Leitung der EVA obliegt dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, derzeit also Catherine Ashton. Nach ihrer Gründung durch einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs des Europäischen Rates im Herbst 2004 wurde die EVA zunächst von Javier Solana geleitet, der zugleich Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU war. Am 1. Dezember 2009 ging die Leitung an Catherine Ashton, Solanas Nachfolgerin als Hohe Vertreterin für die GASP, über. Seit dem 9. Februar 2010 leitet sie die EVA in ihrer neuen Eigenschaft als Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Entscheidungsorgan der EVA ist ein Lenkungsausschuss, dem neben dem Hohen Vertreter als Vorsitzendem Vertreter der Verteidigungsministerien der 26 teilnehmenden Staaten (alle EU-Mitglieder außer Dänemark) angehören. Dem Lenkungsausschuss, der seinerseits den Vorgaben des Rats der Europäischen Union unterworfen ist, untersteht der Geschäftsführer der Agentur, derzeit Alexander Weis aus Deutschland. Insgesamt hat die EVA 110 Angestellte^[1].

Budget

Jahr	Budget (Millionen €)	Ausgaben (Millionen €)
2004	1,9	0,4
2005	21,2	20,7
2006	22,3	18,8
2007	22,1	21,5
2008	32,0	26,2
2009	30,0	k. A.
2010	31,0	k. A.

Ergebnisse

Zu den ersten Ergebnissen der Europäischen Verteidigungsagentur zählt eine freiwillige Vereinbarung von 2005, wonach militärische Anschaffungen der Mitgliedstaaten europaweit ausgeschrieben werden müssen. Solche europaweiten Ausschreibungen waren durch den EG-Vertrag (heute AEU-Vertrag) ohnehin für alle größeren Staatsaufträge vorgesehen; nach Art. 296 EG-Vertrag waren jedoch militärische Anschaffungen zuvor davon ausgenommen. Ende 2006 verabschiedete die Europäische Verteidigungsagentur ein gemeinsames Forschungsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro.

Im Rahmen des Intergovernmental Regime on the Defence Procurement der EVA wurden vom 1. Juli 2006 bis zum 1. Juli 2010 534 Aufträge ausgeschrieben, wobei es bei 308 davon zu einem Bieterwettstreit kam. Das Gesamtvolumen der unter Beteiligung der EVA vergebenen Verteidigungsaufträge belief sich im genannten Zeitraum auf knapp 21 Mrd. Euro. Außerdem entwickelt die EVA ein europaweites Ausbildungsprogramm für Hubschrauberbesatzungen (HTP). Die erste Übung im Rahmen dieses Programms fand im Juni 2010 in Nordspanien statt^[2].

Siehe auch

• Verträge über Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zwischen Frankreich und Großbritannien 2010

Weblinks

• Offizielle Website (engl.)
• Gemeinsame Aktion des Rates der EU zur Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur (Rechtsgrundlage für die Gründung der EVA, 12. Juli 2004)
• Pregl, Daniel; Preineder, Alois: … aus Brüssel: Die Europäische Verteidigungsagentur, aus: Truppendienst, Folge 312, Ausgabe 6/2009

Einzelnachweise

1. ↑ Rede von Alexander Weis auf der Farnborough International Airshow, zuletzt abgerufen am 16. September 2010.
2. ↑ Rede von Alexander Weis auf der Farnborough International Airshow, zuletzt abgerufen am 16. September 2010.

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