Gemeinschaftliches Sortenamt

Das Gemeinschaftliche Sortenamt (engl.: Community Plant Variety Office, Abk.: CPVO) ist eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Am 27. April 1995 nahm es seine Arbeit auf; sein Sitz ist seit dem 6. Dezember 1996 in Angers, Frankreich. Aufgabe des Gemeinschaftlichen Sortenamtes ist die Regelung des Sortenschutzes und die Vergabe von EU-weit geltenden gewerblichen Schutzrechten für Pflanzensorten.

Aufbau des CPVO

Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat setzt sich aus je einem Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat und der Europäischen Kommission sowie deren Stellvertretern zusammen. Der Verwaltungsrat formuliert die Ziele und die wichtigsten Vorschriften, berät das CPVO und kontrolliert die Maßnahmen des Amtes sowie dessen Präsidenten.

Führung des CPVO

Dem CPVO steht ein vom Rat der Europäischen Union bestellter Präsident vor. Dieser stellt den Haushaltsplan auf und sorgt für die Umsetzung der Aufgaben des CPVO im Rahmen der Gesetze der Europäischen Union. Er wird durch einen Vizepräsidenten unterstützt, der ihn bei Verhinderung vertritt. Außerdem überträgt der Präsident des CPVO einige seiner Aufgaben an den Vizepräsidenten. Derzeit (Januar 2008) stehen dem CPVO Bart Kiewiet als Präsident und Carlos Godinho als Vizepräsident vor.

Interne Organisation

Das CPVO besteht aus der Technischen Abteilung, der Finanz- und Verwaltungsabteilung und der Juristischen Abteilung. Neben diesen drei Hauptabteilungen gibt es noch zwei gleichrangige Servicegruppen: Das Personalwesen und der IT-Service.

Beschwerdekammer

Die Beschwerdekammer nimmt Beschwerden über technische Entscheidungen des CPVO entgegen und befindet über sie. Dieser Kammer steht ein Vorsitzender und ein Stellvertreter vor. Derzeitige Vorsitzende ist die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Winkler. Die Vorsitzende und ihr Stellvertreter wählen nach einem genau festgelegten Verfahren weitere Mitglieder für den aktuell zu behandelnden Fall aus. Die Mitglieder der Beschwerdekammer sind unabhängig, jedoch sind ihre Entscheidungen beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg anfechtbar.

Übrige Organe

Verschiedene Organe der Europäischen Union haben direkten oder indirekten Einfluss auf das Gemeinschaftliche Sortenamt: der Rat, die Europäische Kommission, der Europäische Rechnungshof und der Europäische Gerichtshof.

Siehe auch

• Bundessortenamt

Weblinks

• Webpräsenz des Gemeinschaftlichen Sortenamtes

Agenturen der Europäischen Union

Europäische Agentur für den Wiederaufbau | Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen | Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs | Europäische Agentur für Flugsicherheit | Europäische Agentur für Grundrechte | Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit | Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz | Europäische Arzneimittelagentur | Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit | Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht | Europäische Eisenbahnagentur | Europäische Fischereiaufsichtsagentur | Europäische GNSS-Aufsichtsbehörde | Europäische Chemikalienagentur | Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen | Europäische Stiftung für Berufsbildung | Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen | Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung | Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten | Gemeinschaftliches Sortenamt | Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) | Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union | Europäische Umweltagentur | Europäische Polizeiakademie | Eurojust | Europol | Europäische Verteidigungsagentur | Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien | Satellitenzentrum der Europäischen Union | Euratom-Versorgungsagentur | Fusion for Energy

Exekutivagenturen:  Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) | Europäischer Forschungsrat (ERC) | Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI) | Gesundheit und Verbraucher (EAHC) | Forschung (REA) | Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-T EA)