Heinz Vietze

Heinz Vietze (* 19. September 1947 in Zeitz) ist ein deutscher Politiker (SED, PDS, Die Linke) und war bis 2009 Landtagsabgeordneter im Landtag Brandenburg. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Ausbildung und politische Karriere in der DDR

Nach der Polytechnischen Oberschule absolvierte er von 1964 bis 1967 er eine Berufsausbildung mit Abitur zum Dreher.

Im Anschluss daran besuchte er einen Einjahreslehrgang für Jugendfunktionäre an der FDJ-Jugendhochschule „Wilhelm Pieck“. Von 1968 bis 1970 arbeitete er als Mitarbeiter der FDJ-Bezirksleitung Potsdam und war dann bis 1974 zunächst Zweiter und dann Erster Sekretär der FDJ-Kreisleitung Potsdam. Anschließend studierte er bis 1977 Gesellschaftswissenschaften an der Parteihochschule des Zentralkomitees der SED in Berlin und schloss diese als Diplom-Gesellschaftswissenschaftler ab.

Von 1977 bis 1983 war er Erster Sekretär der FDJ-Bezirksleitung Potsdam und von 1984 bis 1989 Erster Sekretär der SED-Kreisleitungen Oranienburg und Potsdam und im November und Dezember 1989 für zwei Monate auch des gesamten Bezirkes Potsdam.

Mitarbeiter der Staatssicherheit

Im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) war Vietze von Mai 1972 bis Mai 1975 in seiner damaligen Funktion als Sekretär der Kreisleitung der FDJ als Gesellschaftlicher Mitarbeiter Sicherheit (GMS) erfasst. Zu dieser Zeit endete die Erfassung, weil Vietze hauptamtlicher Mitarbeiter bei FDJ und SED wurde.^[1]Als FDJ-Chef im Bezirk Potsdam zitierte er 1982 den späteren brandenburgischen Finanzminister Rainer Speer zu sich, der damals in einem FDJ-Kulturhaus arbeitete, und zwang ihn, ein geplantes Fest abzusagen, weil auch kirchliche Gruppen daran teilnehmen wollten.^[2] Vietze gab in seiner Zeit als FDJ-Funktionär auch DDR-kritische Zitate von Jugendlichen mit Namen und Adresse an das MfS weiter.^[3]

Im September 1989 erklärte Vietze auf einer Tagung der SED-Kreisleitung Potsdam: „Wenn der Gegner sich zum direkten Kampf in seinem Schützengraben gegen uns erhebt und scharf zielt und alles einsetzt, worüber er verfügt, dann muss in der Deutschen Demokratischen Republik in diesem Schützengraben die Diskussion über das letzte Flugblatt oder die Schützengrabenzeitung aufhören, sondern wir müssen darüber reden, wer zielt auf diesen Gegner, und zwar mit Kampfkraft, mit klassenmäßiger Position.“^[4]

2011 kam ein für die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit des Brandenburger Landtages erstelltes Gutachten zu dem Ergebnis, dass Vietze in der Legislaturperiode von 1990 bis 1994 wegen seiner Stasi-Mitarbeit zur Rückgabe seines Landtagsmandates hätte aufgefordert werden müssen. Im Gutachten zur Stasi-Überprüfungspraxis nach der Wende wird es als „unerklärlich“ bezeichnet, dass Vietze im Abschlussbericht der aus zwei kirchlichen Würdenträgern bestehenden Überprüfungskommission vom November 1991 noch nicht einmal erwähnt wurde.^[5][6]

PDS-Landtagsabgeordneter

Seit 1990 ist er Mitglied der PDS und war anfangs zeitweilig auch Vorsitzender des Landesverbandes Brandenburg. Ab 2004 war er Mitglied des Präsidiums im Bundesvorstand von Die Linke.PDS. Weiterhin ist er Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Von Oktober 1990 an war Heinz Vietze Abgeordneter seiner Partei im Landtag Brandenburg und von Oktober 1990 bis September 2007 auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Seit Oktober 1999 war er stellvertretender Vorsitzender des Hauptausschusses des Landtages und seit Oktober 2004 Mitglied des Landtags-Präsidiums. Von Dezember 2003 bis August 2004 war er auch Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses.

Nach seinem 60. Geburtstag im September 2007 verzichtete er auf seine Parteiämter und übernahm den Vorsitz der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung.^[7]

Weblinks

Das organisierte Vergessen, Spiegel-Online

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-vergangenheit-kehrt-zurueck/4285066.html
2. ↑ Hubertus Knabe: Die Täter sind unter uns. Über das Schönreden der SED-Diktatur; Propyläen 2007; ISBN 3-549-07302-X; S. 47.
3. ↑ http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1999/0421/lokales/0049/index.html
4. ↑ Martin Klesmann: Der Strippenzieher. Heinz Vietze, letzter SED-Bezirkssekretär von Potsdam, hat den Wahlkampf der PDS organisiert; Berliner Zeitung, Ausgabe vom 16. September 2004.
5. ↑ Vgl. Märkische Oderzeitung vom 10. Juni 2011: Gutachter bewerten Stasi-Kontakte von Manfred Stolpe neu, eingesehen am 14. Juni 2011.
6. ↑ http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/471918/
7. ↑ Andrea Beyerlein: Lenin und das Grundgesetz. Vom SED-Funktionär zum Strippenzieher der Linken: Heinz Vietze gibt seine Ämter auf; Artikel aus der Berliner Zeitung vom 20. September 2007 in einer Mitteilung der RLS vom 20. September 2007.

Erste Sekretäre der SED-Bezirksleitung Potsdam

Kurt Seibt (1952–1955) | Eduard Götzl (1955–1957) | Werner Wittig (1964–1976) | Günther Jahn (1976–1989) | Heinz Vietze (1989–1990)