Holger Apfel

Holger Apfel auf einem NPD-Podium

Holger Apfel (* 29. Dezember 1970 in Hildesheim) ist ein deutscher Politiker und seit dem 13. November 2011 Vorsitzender der rechtsextremen NPD.

Von 2000 bis 2009 war Apfel stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD. Seit 2004 ist er Vorsitzender der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag und seit 2009 auch Landesvorsitzender der NPD Sachsen. Außerdem war Apfel Vorsitzender des Nationalen Bündnis Dresden.

Leben

Apfel machte 1991 in Hildesheim Abitur und anschließend eine Lehre zum Verlagskaufmann. 1996 wurde er Verlagsleiter des NPD-Verlags Deutsche Stimme Verlag und im Jahr 2000 Chefredakteur des gleichnamigen Parteiorgans der NPD, der „Deutschen Stimme“. Apfel ist mit der Geschäftsführerin der NPD-Frauenorganisation „Ring Nationaler Frauen“, Jasmin Apfel (geb. Langer) (* 1983), verheiratet, mit der er drei Kinder hat.

Politische Laufbahn

Über sein Mitwirken beim Studentenbund Schlesien fand Apfel während der Schulzeit Kontakt zu den Jungen Nationaldemokraten, deren Mitglied er seit 1988 ist. Von 1992 bis 1994 war er stellvertretender Bundesvorsitzender, von 1994 bis 1999 Bundesvorsitzender der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Bei der Wahl Udo Voigts zum neuen NPD-Bundesvorsitzenden 1996 wurde Apfel mit weiteren JN-Funktionsträgern in den Bundesvorstand gewählt. Seit 2000 ist Apfel stellvertretender NPD-Bundesvorsitzender. Seit 2003 ist er Vorsitzender des Nationalen Bündnisses Dresden.

Im Oktober 2006 hob das Plenum des sächsischen Landtages die Immunität von Apfel auf. Hintergrund ist ein Strafverfahren wegen Beleidigung.

Am 9. Mai 2007 kam es in einer Debatte zum Zuwanderungsgesetz zu einem Eklat. Holger Apfel bezeichnete Ausländer als „arrogante Wohlstandsneger“ und sprach von „staatsalimentierten orientalischen Großfamilien“.^[1]

Zwei Tage später machte Apfel erneut mit Äußerungen auf sich aufmerksam. Im Rahmen einer sicherheitspolitischen Debatte charakterisierte er die Ablehnung des „Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich“ (sog. „Ermächtigungsgesetz“) durch die SPD im Jahre 1933 als „peinlich“. Darüber hinaus warf er Otto Wels, der das Eintreten der SPD gegen das Gesetz damals im Reichstag begründete, vor, dieser habe die Konsequenzen für sich und die SPD „larmoyant bejammert“.^[2]

Am 10. Juli 2011 wurde Holger Apfel auf einem geheim abgehaltenen Parteitag der sächsischen NPD im erzgebirgischen Auerbach mit 87,3% als Landesvorsitzender bestätigt. ^[3]

Auf dem NPD-Bundesparteitag im November 2011, auf dem er sich zu einem "seriösen Radikalismus" bekannte, wurde er am 12. November unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit 126 von 214 Stimmen als Nachfolger von Udo Voigt zum Bundesvorsitzenden gewählt. ^[4]

Tätigkeit bei den Jungen Nationaldemokraten

Unter Apfel stieg der Einfluss der JN innerhalb der NPD. 1993 beteiligte sich die JN erstmals an dem sogenannten Rudolf-Heß-Gedenkmarsch. Von JN-Aktivisten forderte Apfel ein Selbstverständnis als „politische Soldaten“, die Jungen Nationaldemokraten hätten sich an der Wehrmacht und der Waffen-SS als Vorbilder zu orientieren. In den Thesenpapieren der JN unter Apfels Vorsitz wird als Ziel eine „neue Volksgemeinschaft“ propagiert.

Landtagsabgeordneter in Sachsen

Apfel auf einer Wahlkampfveranstaltung

Apfel war Spitzenkandidat der NPD Sachsen für die Landtagswahl am 19. September 2004, die 9,2 Prozent der Listenstimmen (1999: 1,4 Prozent) errang. Holger Apfel und 11 weitere NPD-Kandidaten zogen damit in den sächsischen Landtag ein. Am Wahlabend sorgte er für Schlagzeilen, als er von einem „großartigen Tag für alle Deutsche, die noch Deutsche sein wollen“ sprach, woraufhin die Spitzenkandidaten der übrigen Parteien aus Protest das Studio verließen. Bei der konstituierenden Fraktionssitzung wurde er auch zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

2005 brachte Holger Apfel bei einer Landtagssitzung ein abgewandeltes Zitat von Joschka Fischer. Originalton Holger Apfel: „Herr Innenminister: Was einst der heutige grüne Außenminister dem Bundestagspräsidenten entgegenschleuderte. Mit Verlaub: Sie sind für mich ein Arschloch.“^[5][6]

Eklats im Landtag

Im Januar 2005 kam es im sächsischen Landtag während einer provokanten Rede Apfels zu tumultartigen Auseinandersetzungen, die bundesweit für Aufregung sorgten und die Debatte über den Umgang mit der NPD neu entfachten.

Anlass war, dass der Landtagspräsident, der CDU-Politiker Erich Iltgen, zu Beginn der Landtagssitzung am 21. Januar 2005 an zwei bevorstehende Gedenktage erinnert hatte – den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 2005 und den 60. Jahrestag der Bombardierung der Stadt Dresden am 13. Februar 2005. Weil diese Plenarsitzung die letzte vor den beiden Gedenktagen war, hatte er die Abgeordneten gebeten, aller Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft mit einer Schweigeminute zu gedenken.

Dem verweigerte sich die sächsische NPD-Fraktion unter Apfel und verließ geschlossen den Sitzungssaal. Zuvor hatte die Fraktion den Antrag gestellt, eine Gedenkminute allein für die Opfer der Bombardierung Dresdens abzuhalten, dem die Landtagsverwaltung aber nicht stattgegeben hatte.

In einer Rede in der darauf folgenden Aktuellen Stunde des Landtags zum 60. Jahrestag der Bombardierung Dresdens bezeichnete Apfel das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 als „vermeintliche Befreiung Deutschlands“, nannte die Alliierten „Massenmörder“, die „heute drauf und dran [seien], neue Kriege vom Felde zu ziehen“. Als Apfel auf Ordnungsrufe nicht reagierte, schaltete der Landtagspräsident ihm mit Ende seiner Redezeit das Mikrofon ab. Alterspräsident Cornelius Weiss (SPD) bezeichnete Apfels Rede anschließend als „mit Schaum vor dem Munde in Goebbels'scher Manier vorgetragene Hasstiraden“.^[7]

Wegen mehrerer anti-israelischer Äußerungen in einer durch die NPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebrachten aktuellen Debatte zur Thematik „Keine Zusammenarbeit mit Schurkenstaaten - sächsisch-israelische Partnerschaft beenden“ wurde er am 17. Juni 2010 durch den Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU) des Landtags verwiesen. Das Landtagspräsidium beschloss anschließend, ihn „wegen der besonderen Schwere des Tadels“ für zehn Sitzungstage von Landtags- und Ausschusssitzungen auszuschließen. Er konnte frühestens am 17. Dezember 2010 wieder an einer Sitzung teilnehmen.^[8] Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen bestätigte den Ausschluss am 3. Dezember 2010 als rechtmäßig (SächsVerfGH, Urteile vom 3. Dezember 2010 – Vf. 12-I-10, Vf. 16-I-10, Vf. 17-I-10).^[9]

Bundestagskandidatur

Bei der Bundestagswahl 2005 kandidierte er erfolglos im Wahlkreis Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain, wo er 6,7 Prozent der Erststimmen erzielte.

Rezeption

Die „Front Deutscher Äpfel“ in Aktion

Apfel ist unfreiwilliger Namensstifter für die Satireorganisation Front Deutscher Äpfel, die rechtsextreme Parteien parodiert.^[10]

Im November 2011 wurde die Wahl von Apfel zum NPD-Vorsitzenden von zahlreichen Medien gemeldet und teils auch kommentiert. So schrieb der Spiegel:

„Der 40-Jährige hat nach neun Jahren als Bundes-Vize mehr als genug Erfahrung im Umgang mit Medien und politischen Konkurrenten. Er weiß, die harmlose Fassade aufrechtzuhalten und macht sich damit zugänglich für potentielle neue Rechts-Wähler. Öffentliche Ausfälle wie im sächsischen Parlament, wo er immer wieder zur Ordnung gerufen werden muss, dürfte er sich in Zukunft verkneifen.^[11]“

Weblinks

 Wikiquote: Holger Apfel – Zitate

• Offizielle Website
• Artikel über „Holger Apfel“ im Lexikon Rechtsextremismus von Netz gegen Nazis
• ZDF-Nachrichtenredaktion (heute) – der Eklat im sächsischen Landtag
• ARD-Nachrichtenredaktion Tagesschau (nicht mehr online verfügbar) – Reaktionen auf den Eklat
• Potential in der Kurve sueddeutsche.de – Rechtsextreme im Fußball
• Literatur von und über Holger Apfel im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Holger Apfel auf abgeordnetenwatch.de

Quellen

1. ↑ Süddeutsche Zeitung: NPD-Ausfälle sorgen in Sachsen für Empörung 9. Mai 2007
2. ↑ http://www.n-tv.de/801453.html
3. ↑ http://www.mdr.de/sachsen/NPD100.html
4. ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797471,00.html
5. ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/im-landtag_aid_94678.html Bericht über den Eklat auf focus.de
6. ↑ NPD-Skandal Manuskript des Beitrages bei MDR.de, 7. Juni 2005
7. ↑ Die sächsische NPD-Landtagsfraktion, Denktag.de
8. ↑ Eklat in Sachsen: NPD-Fraktionschef muss nach antisemitischen Tiraden Landtag verlassen, Spiegel Online, erschienen und abgerufen am 17. Juni 2010
9. ↑ Pressemitteilung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 3. Dezember 2010: Zur Rechtmäßigkeit von Ordnungsrufen gegen Abgeordnete der NPD-Fraktion
10. ↑ Humor gegen rechts. Quatsch mit brauner Soße Spiegel Online, 18. August 2011. Abgerufen am 10. September 2011
11. ↑ spiegel.de 13. November 2011: Apfel krempelt die NPD um. - Die NPD hat einen neuen Hoffnungsträger: Holger Apfel soll den Ultrarechten frische Wähler verschaffen. Mit einem nach außen hin harmlosen Kümmerer-Image will er den Parteien der Mitte Wähler abnehmen - Experten sind besorgt.

Bundesvorsitzende der JN

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