- Amerikanische Militärbasen in Bulgarien
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Die amerikanischen Militärbasen in Bulgarien heißen offiziell "Militäreinrichtungen und Objekte für die gemeinsame Nutzung". Sie werden für die Ausbildung amerikanischer Soldaten in Bulgarien gebaut. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren, wobei er von jeder Seite mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Die bulgarische Regierung bot den USA 2003 Stützpunkten in den Bezirken Plowdiw (Zentralbulgarien) und Plewen (Nordbulgarien) sowie in den Schwarzmeerhäfen Warna und Burgas an. Am 24. März 2006 wurde offiziell verkündet, dass die Verhandlungen über die Militärbasen abgeschlossen sind und die Ratifizierung des Vertrages - 2006 Defense Cooperation Agreement - durch beide Seiten bevorstehe. Am 28. April wurde der Vertrag in Sofia von der US-Außenministerin Condoleezza Rice und dem bulgarischen Außenminister Iwajlo Kalfin unterzeichnet. Am Tag der Unterzeichnung wurde von der nationalistischen bulgarischen Partei Ataka (deutsch "Attacke") ein Protestmarsch (2000 Teilnehmer) organisiert. Der Stationierungsvertrag wurde vom bulgarischen Parlament am 26. Mai 2006 ratifiziert - bei 155 zu 20 Stimmen.
Der Vertrag sieht die Stationierung von 2500 US-Soldaten in Bulgarien vor. Die ersten Truppen wurden in der zweiten Jahreshälfte 2007 zunächst im Übungsgebiet Novo Selo und im Luftwaffenstützpunkt Besmer stationiert
Standorte
- Truppenübungsplatz Novo Selo (bulg. Ново село; zu deutsch: Neues Dorf) - ein kleines Dorf in Bulgarien - für die Ausbildung von Bodentruppen.
- Luftwaffenstützpunkt Besmer (bulg. Безмер; engl. Bezmer Air Base) - für den Transport von Truppen und Technik für die Ausbildung in Nowo Selo
- Luftwaffenstützpunkt in Graf Ignatiewo (bulg. Граф Игнатиево) - für den Transport von Truppen und Technik. Dieser Luftwaffenstützpunkt liegt weiter weg von Besmer, ist jedoch gegenwärtig (Stand August 2007) in einem besseren Zustand.
- Lagerhaus-Stützpunkt Ajtos (bulg. Айтос) - er wird gegenwärtig noch (Stand August 2007) vom bulgarischen Militär genutzt. Das Lager wird Unterstützungsfunktion für den Truppenübungsplatz Nowo Selo haben.
Die Standorte bleiben jeweils im Besitz des bulgarischen Staats, der auch für die Instandhaltung aufkommt.
Luftwaffenstützpunkt Besmer
Der Luftwaffenstützpunkt Besmer liegt in Südostbulgarien in der Oberthrakischen Tiefebene in der Oblast Jambol, 10 km westlich der Stadt Jambol und 30 km südöstlich von Sliwen. Der Luftwaffenstützpunkt liegt zwischen den Dörfern Besmer und Boljarsko, unweit der Eisenbahnlinie Sofia - Burgas. Das namensgebende Dorf Besmer hat seinen Namen von Khan Besmer, der bekannter ist unter dem Namen Batbajan (7. Jahrhundert n.Chr.). Einige Experten zählen Besmer zu den sechs wichtigsten US-Stützpunkten außerhalb der USA.
Die strategische Lage und die besonders günstigen Wetterbedingungen der Region wurden schon während des Ersten Weltkrieges geschätzt, als die deutsche kaiserliche Luftwaffe eine Zeppelinbasis in Jambol baute, die sie für Aufklärungsflüge und Bombenflüge nach Rumänien, Russland, den Sudan und Malta nutzte.
1955 war im Luftwaffenstützpunkt Besmer das 22. Luftkampfregiment stationiert, das später in das 22. Luftbomberregiment der bulgarischen Luftstreitkräfte umgewandelt wurde. Hier waren Suchoi Su-25 Erdkampfflugzeuge stationiert, sowie Suchoi Su-22 Jagdbomber und Aufklärungsflugzeuge (Su-22М-4 und Su-22UM-3K).
Im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden haben bulgarisches Militärpersonal und Flugzeuge an gemeinsamen Militärübungen in der Türkei, Bulgarien, Rumänien und Frankreich teilgenommen (Übungen: Cooperative Key; Immediate Response 2005, Immediate Response 2006).
Der Luftwaffenstützpunkt Besmer hat ein modernes Kommunikations-, Informations- und Navigationssystem. Eine zweiten Modernisierungsphase und die Verbesserung der Infrastruktur sind angelaufen - unter anderem eine Verlängerung der Start- und Landebahn, damit auch schwerere Flugzeugtypen starten und landen können.
Weitere Informationen
Gemäß Vertrag dürfen sich bis zu 2500 amerikanische Militär- oder Zivilpersonen gleichzeitig in Bulgarien aufhalten. Für höchstens 90 Tage dürfen sich weitere 2500 Amerikaner in den Militärbasen aufhalten. Der amerikanische Botschafter in Bulgarien John Ross Beyrle meinte, dass die amerikanischen Soldaten nach einem Rotationsprinzip wahrscheinlich nur jeweils einige Monate im Land sein werden, wobei bei der Ablösung bis zu 5000 amerikanische Soldaten im Land sein könnten.
Im Fall einer Straftat durch einen Amerikaner in Bulgarien kann die USA ihr amerikanisches Recht anwenden. Bulgarien hat jedoch das Recht, in besonders wichtigen Fällen - die Entscheidung liegt allein bei der bulgarischen Seite - bulgarisches Recht anzuwenden. Diese Fälle werden ohne weiteres amerikanisches Einspruchsrecht vor einem bulgarischen Gericht verhandelt.
Nach einem Artikel in der bulgarischen Zeitung Standard sagte die USA Bulgarien als Gegenleistung für die Militärbasen und das bulgarische militärische Engagement im Irak ihr intensives Bemühen für die Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern zu, sowie ein Eintreten der USA für den verzögerungsfreien EU-Beitritt Bulgariens vor der teilweise noch negativ eingestellten Europäischen Kommission. Außerdem wurde Bulgarien im Gesetzentwurf für den Kongress für die Befreiung von der Visapflicht vorgeschlagen.
Zustimmung
Die Militärbasen bringen finanzielle Vorteile für Bulgarien und erlauben eine gemeinsame Ausbildung von bulgarischem und amerikanischem Militär.
Nach Informationen von US-Botschafter Beyrle wird die USA in Infrastruktur, Straßenbau und den Bau von Eisenbahnlinien investieren, sowie weitere Investitionen im Zusammenhang mit den Militärbasen tätigen, die sich insgesamt auf zig Millionen US-Dollar belaufen werden. Außerdem sieht der Vertrag die Möglichkeit vor, nach einer Ausschreibung, bulgarische Subunternehmer für die Verbesserung der Militärbasen zu beschäftigen.
Ablehnung
Der ehemalige Justizminister der USA Ramsey Clark meint, dass die amerikanischen Militärbasen in Bulgarien terroristische Angriffe provozieren könnten, was ökologische Probleme mit sich bringen werde und Gewalt und Widerstand bei der örtlichen Bevölkerung hervorrufen werden.
Für einige Bulgaren ist es erniedrigend, fremde Militärbasen auf ihrem Territorium zu haben (Zeitung Nowinar - 27. März 2006). Im Frühjahr 2007 wurde in den bulgarischen Medien gemeldet, dass die USA die Militärbasen in Bulgarien für einen möglichen Angriff gegen den Iran verwenden könnten. Dem wurde von Botschafter Beyrle widersprochen, der betonte, dass die Basen unter dem Kommando von bulgarischen Offizieren stehen, und dass die bulgarische Seite über alle Ankünfte und Abflüge von Personal und Technik unterrichtet wird.
Weblinks
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