US-Außenpolitik

Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika ist von der Dominanz der USA in nahezu allen politisch relevanten Gebieten geprägt und überdurchschnittlich mit der Innenpolitik des Landes verwoben. Wirtschaftlich, militärisch und technologisch führend, schwanken die USA zwischen der isolierten Kultivierung und dem Vollzug ihrer Macht. Sowohl Prinzipien als auch Praxis der amerikanischen Außenpolitik werden weltweit kontrovers diskutiert.

Die USA beanspruchen, den Schutz ihrer Bürger im In- und Ausland sowie die Souveränität ihrer Verbündeten zu garantieren. Darüber hinaus unterstützen sie verschiedene Formen der humanitären und Entwicklungshilfe. Als derzeit einziger Staat verfolgen die USA ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen auf jedem Kontinent und in den meisten Ländern der Welt.

Geschichte

Die ungefähren Leitlinien der zukünftigen US-amerikanischen Außenpolitik entstanden bereits in der Gründungsphase der Nation. Nach der Unabhängigkeit von der englischen Krone und fehlgeschlagenen Eroberungsversuchen zukünftig kanadischer Gebiete im Britisch-Amerikanischen Krieg von 1812 suchten die USA die Aussöhnung mit den ehemaligen Kolonialherren. Dies gelang zum Teil, so dass die USA schwankten zwischen der Annäherung an Großbritannien oder aber an Frankreich, mit dem freundliche Beziehungen bestanden und das die USA gegen England unterstützt hatte. Generell hielt sich die damalige US-amerikanische Politik von europäischen Konfliktherden fern und konzentrierte sich auf die kontinentale Expansion und Integration.

Nach der Unabhängigkeitserklärung mehrerer spanischer Ex-Kolonien verkündeten die Vereinigten Staaten die Monroe-Doktrin, die die europäischen Mächte zur Nichteinmischung auf den beiden amerikanischen Kontinenten mahnte. Die kontinentale Expansion der USA führte zu Kriegen mit Mexiko, zu Spannungen mit England wegen Oregon und mit Spanien wegen Florida und später auch Kuba. Während des Bürgerkriegs beschuldigten die USA Großbritannien und Frankreich, die Konföderierten zu unterstützen. Zusätzlich wurde Frankreich der unlauteren Einflussnahme in Mexiko bezichtigt. Am 8. Mai 1871 schlossen die USA mit Frankreich den bisher weitreichendsten Vertrag zwischen den beiden Staaten, der Streitfragen ausräumte, die in und nach der Kriegsphase entstanden waren. Währenddessen waren die Erwartungen der amerikanischen Regierung auf einen Rückgang des französischen Einflusses in Mexiko von Erfolg gekrönt. Die Regierung Napoleons III. kam durch die Besetzung Mexikos zunehmend in finanzielle Bedrängnis. Bis 1867 wurden 40.000 französische Soldaten abgezogen, und Maximilian, Statthalter Napoleons III. in Mexiko, wurde trotz gegenteiliger Bemühungen durch den Außenminister der USA hingerichtet. Seitdem England seit 1815 auf die militärische Rückeroberung der amerikanischen Gebiete verzichtet hatte, war die militärische Dominanz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten auf dem Kontinent nur von den Indianern stets angefochten worden.

Ab dem Beginn des 20. Jahrhunderts änderte sich die Interpretation der Monroe-Doktrin durch die Ergänzungen des Präsidenten Theodore Roosevelt entscheidend: Von nun an erhoben die Vereinigten Staaten offen Anspruch auf die Hegemonie in der westlichen Hemisphäre. Sie versuchten, den noch bestehenden europäischen Einfluss insbesondere in Lateinamerika zu brechen. Wenn sie es für opportun hielten, intervenierten sie in Süd- und Mittelamerika und installierten oft Marionettenregierungen. Der Bau des Panamakanals und die Pachtung der Kanalzone war eine der entscheidenden Voraussetzungen für die weiteren Expansionsbestrebungen Washingtons im atlantischen wie im pazifischen Raum.

Die zunehmende Erschließung und rasch voran schreitende Industrialisierung der Vereinigten Staaten münzte die Regierung in außenpolitischen Einfluss um, den sie vor allem auf die Etablierung von Handelsabkommen richtete. Sie besetzten vor allem Territorien im Pazifischen Ozean wie Hawaii und die Philippinen und erzwangen (zusammen mit europäischen Mächten) die zunehmende Öffnung Japans und Chinas.

Im Ersten Weltkrieg traten die USA aufseiten der Entente ein, verbündeten sich jedoch nicht mit deren Mitgliedern, da sie sich nicht mit deren Ambitionen auf einen Siegfrieden identifizierten. Vielmehr sahen sie in diesem Konflikt einen „Krieg, der das Kriegführen beenden“ sollte (The war to end all wars). Von diesem Gedanken war auch das 14-Punkte-Programm des Präsidenten Woodrow Wilson inspiriert, welches die Herstellung einer spannungsfreien Ordnung in Europa unter Betonung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und des freien Handels vorsah.

Nach dem Krieg isolierten sich die Vereinigten Staaten zunehmend und bewusst von europäischen Angelegenheiten. Dementsprechend konnte Präsident Franklin D. Roosevelt die Bevölkerung erst nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor von einem Eintritt ihres Landes in den Zweiten Weltkrieg überzeugen, der dann schließlich zum Sieg der Alliierten führte. Infolge der bis dorthin ungekannten Schrecken dieses globalen Konflikts (insbesondere der Atombombe) wurden die Vereinten Nationen gegründet; die USA wurden eins von fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Die Idee zu dieser Organisation beruhte auf der Atlantik-Charta, die dem 14-Punkte-Programm Wilsons ähnelte. Aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs stammen auch die „besonderen Beziehungen“ (special relationship), die die USA zum Vereinigten Königreich unterhalten.

Im Kalten Krieg, der sich bereits gegen Ende des Zweiten Weltkriegs abzeichnete, strebten die Vereinigten Staaten in der Containment-Politik die Eindämmung der sowjetischen Machtfülle und letztlich ihre Auflösung an. Dies führte zum Koreakrieg, zum Vietnamkrieg und zur Öffnung der Volksrepublik China. Durch die Konzentration auf das atomar bedingte „Gleichgewicht des Schreckens“ mussten die USA um Unterstützung für ihre Seite werben und boten anderen Ländern Kooperation im Rahmen vielfältiger multinationaler Organisationen an. Die NATO garantierte West- und Mitteleuropa Sicherheit, das GATT, aus dem später die Welthandelsorganisation hervorging, bot den Partnern Handelsvorteile.

Mit der Kubakrise wurde ein Nuklearkrieg unter direkter Beteiligung der beiden Großmächte so wahrscheinlich wie zu keinem anderen Zeitpunkt des Ost-West-Konflikts. Sowjetische Atomwaffen bedrohten vom erst seit kurzem kommunistisch dominierten Kuba aus erstmals das Territorium der USA. Präsident John F. Kennedy gelang es, diese Gefahr durch wechselseitigen Abbau von Atomraketen zu bannen.

Aufgrund der Dominotheorie befürchteten die USA einen allmählichen Übergang der Länder Südostasiens in den Ostblock. Dies führte zur allmählichen Verwicklung des Landes in den Vietnamkrieg. Weil die USA ihre militärische Überlegenheit nicht in politische Erfolge ummünzen konnten, wurden sie letztendlich geschlagen, sodass sich der Verlust des Krieges für sie zu einer militärischen und innenpolitischen Zäsur entwickelte.

Eine außenpolitische Konstante der Vereinigten Staaten stellt deren breite moralische, militärische, politische und wirtschaftliche Unterstützung für den Staat Israel seit dessen Gründung 1948 und im Besonderen seit dem Sechstagekrieg 1967 dar.

Trotz starker antikommunistischer Überzeugungen betrieb US-Präsident Richard Nixon größtenteils eine Entspannungspolitik. Dazu gehörte v. a. die teilweise als sensationell empfundene Belebung der diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik China, die aufgrund deren Unterstützung Nordkoreas im Koreakrieg deutlich abgekühlt waren. Außerdem bemühte sich Nixon um Abrüstung und unterstütze die deutsche Ostpolitik.

Die Amtszeit Jimmy Carters war geprägt vom Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan und vom Zusammenbruch der amerikanischen Präsenz in Persien durch die Islamische Revolution im Jahre 1979, aus der sich eine Geiselnahme in der amerikanischen Botschaft in Teheran entwickelte. Der Befreiungsversuch scheiterte und trug stark zu Carters Abwahl bei.

Mit dem 1981 als Präsident angetretenen Ronald Reagan gingen die Vereinigten Staatem wieder auf Konfrontationskurs zur Sowjetunion, die dieser als „Reich des Bösen“ (Evil empire) bezeichnete. Seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ermöglichte ihm eine bisher unerhörte Vergrößerung des Verteidigungshaushalts. Vor allem Reagans Weltallverteidigungs- und sein „Marine der 600 Schiffe“-Programm suchten einen endgültigen militärischen Vorteil gegenüber der Roten Armee. Aufgrund innerer Unzulänglichkeiten, aber auch wegen der Unmöglichkeit, das Wettrüsten mit den USA weiter durchhalten zu können, brach die Sowjetunion Anfang der 1990er zusammen. Amerikanische Interessen, die sich unterdessen weltweit manifestierten und Bahn brachen, schienen damit erstmals jedweder ernsthaften Konkurrenz entzogen.

Die Invasion Kuwaits durch irakische Truppen 1990 führte zum Zweiten Golfkrieg und in der Folge zur Eindämmung der Macht des allerdings weiter von Saddam Hussein diktatorisch regierten Irak durch eine internationale Koalition unter Führung der USA (We haven't finished the job). Präsident George H. W. Bush rief vor dem Hintergrund des (vermeintlichen) US-amerikanischen Sieges und des Zusammenbruchs des Ostblocks eine „neue Weltordnung“ aus.

Bill Clinton, der Bush 1992 als Präsident ablöste, setze in der Außenpolitik andere Akzente und verschrieb sich der Umsetzung internationaler Abkommen. Allerdings konnte er sich der Verantwortung, die mit der konkurrenzlosen Machtfülle der „einzig verbliebenen Supermacht“ einhergingen, nicht entziehen, sodass unter seiner Führung zahlreiche militärische Interventionen stattfanden. Das erste größere Nation-building-Experiment in Somalia scheiterte, und Clinton ließ den Sudan und den Irak bombardieren.

Zur Beendigung des Jugoslawienkriegs und der damit verbundenen Völkermorde („ethnische Säuberungen“) auf dem Balkan griffen die USA ein.

Die Terroranschläge des 11. September 2001 galten sogleich als eine Zäsur in der US-amerikanischen Außenpolitik: Washington läutete den „Krieg gegen den Terror“ ein, in dessen Namen die Taliban in Afghanistan noch im selben Jahr gestürzt wurden. Die im September 2002 verkündete National Security Strategy fasst das Grand Design der US-amerikanischen Außenpolitik prägnant zusammen. Die Möglichkeit, auch präemptiv einzuschreiten, steht im Mittelpunkt der Kritik an der Bush-Doktrin. Das Recht, unilateral und präemptiv einzugreifen, um eigene Interessen zu schützen, gehört zu den elementaren Grundsätzen amerikanischer Außenpolitik. Die Vorbereitungen des Irak-Krieges sind als Wendepunkt internationaler Beziehungen zu sehen. 2002/2003 spaltete die amerikanische Außenpolitik vor allem die Staaten Europas in Befürworter und Gegner.

Die Ära Bush II ist geprägt durch umfassende hegemoniale Ansprüche selbst bis in den Weltraum (National Space Policy), gerechtfertigt u.a. als „wohlwollender Imperialismus“ (benevolent imperialism), durch zum Teil offenen Unilateralismus, durch Geringschätzung des als veraltet kritisierten Völkerrechts und seiner Institutionen, allen voran der Vereinten Nationen, sowie durch eine damit verbundene weltumspannende Präsenz (auch und besonders in Staaten des ehemaligen sowjetischen Machtbereichs in Osteuropa und Zentralasien; s. NATO-Osterweiterung), was – speziell in Bezug auf die militärische Komponente – vielfach in Befürchtungen einer Überdehnung des Imperiums (imperial overstretch) mündete. Die konfrontative Außenpolitik fand vor allem im Bereich des Neokonservatismus in den USA ihre Befürworter.

Ziele

Die Zielsetzungen amerikanischer Diplomatie sind von starken Überzeugungen geprägt, die aus ihrer Konstituierungsphase stammen. Ursprung dieser Prinzipien sind die einerseits protestantisch und andererseits aufklärerisch motivierten Überzeugungen der Pilgerväter (Pilgrim fathers) und der Gründerväter (Founding fathers), die in der relativ homogenen Siedlerkolonie vor dem Ausbruch des Amerikanischen Unabhängigkeitskrieges weit verbreitet waren und als ideologische Grundlage zu seinem Ausbruch beitrugen. Aus dem jeweiligen Kontext heraus treten zu diesen ideellen Interessen realpolitische hinzu, die häufig zu Spannungen zwischen Anspruch und Wirklichkeit der amerikanischen Außenpolitik führen.

Die bestimmende Wertvorstellung ist die der unbedingten Souveränität, dessen Überlieferung sich aus der wirtschaftlichen Ausbeutung und der politischen Bevormundung der Kolonien durch die englische Krone speist.

Das Produkt dieser Entwicklung ist das Streben nach weltweiter Verwirklichung der Menschenrechte ohne ethische Relativierungen. Dies mündet konkret in der Herstellung und Stabilisierung funktionierender rechtsstaatlicher Ordnungen, die die Freiheit aller Menschen garantieren sollen, v. a. die Meinungs- und Glaubensfreiheit. Als ebenso wichtig wird das Recht auf Eigentum erachtet, weswegen die USA die Verwirklichung des globalen freien Handels und einer weltweiten marktwirtschaftliche Ordnung anstreben. Diesen Wertvorstellungen ist der unbedingte Erhalt der republikanischen Staatsform vorangestellt, eine Auswirkung des im angelsächsischen Kulturkreis einflussreichen Utilitarismus.

Thomas Jefferson war z. B. der Meinung, dass die USA entstanden seien, um ein „Reich der Freiheit“ (Empire of liberty) zu errichten. Diese Vorstellungen konnten aufgrund der relativen Abgeschiedenheit der USA von den europäischen Konfliktherden weiter Fuß fassen und wurden durch das Fehlen militärischer Auseinandersetzungen auf amerikanischen Territorium auch keiner Zäsur unterworfen, wie beispielsweise die Entfaltung postmoderner Wertvorstellungen im Nachkriegseuropa.

Die derzeitige inneramerikanische Debatte kreist um die Frage, ob die Vereinigten Staaten eine Pax Americana anstreben sollen, und ob diese überhaupt zu verwirklichen ist, oder ob der relative Machtvorsprung der USA von langfristig größeren Vorteil ist.

Institutionen

Organigramm der Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten

Aus dem Aufbau der USA als Präsidialrepublik ergibt sich, dass der Präsident die grundlegende außenpolitische Institution ist. Darüber hinaus ist er Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Als solcher hat er die Befugnis, Truppen bis zu 60 Tagen ohne Zustimmung des Kongress zu entsenden. Allerdings kann nur jener offiziell den Kriegszustand erkennen und formal erklären. Zudem muss jedes außenpolitische Abkommen von Senat ratifiziert werden.

Eine legislative Kontrolle über die Außenpolitik, z. B. über die Finanzierung nachrichtendienstlicher Programme, haben der Senatsausschuss für auswärtige Angelegenheiten (United States Senate Committee on Foreign Relations) oder das Komitee des Repräsentantenhauses für internationalen Beziehungen (Committee on International Relations) inne. Das allgemeine Verteidigungsbudget bedarf der Zustimmung des Senats.

Anders als z. B. im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind weder Außen- noch Verteidigungsminister in der Verfassung verankert, alle Ministerämter tragen den Titel “Secretary”. Allerdings sind sie durch verschiedene Gesetze und Erlasse feste Institutionen im politischen Alltag der USA.

Außenpolitischer Hauptakteur ist tagespolitisch betrachtet der Außenminister, zur Zeit Hillary Clinton. In der Außenpolitik beraten wird der Präsident offiziell von einem innenpolitischen Organ, dem Nationalen Sicherheitsrat (National Security Council), dem auch der Verteidigungsminister angehört (derzeit Robert Gates).

Durch das ausgeprägte Verbändewesen des Landes hat sich vor allem in der amerikanischen Hauptstadt Washington, D.C. eine speziell auf die Außenpolitik konzentrierte intellektuelle Elite herausgebildet, in der jedoch auch viele Veteranen der Streitkräfte mitwirken. Ein fast unüberschaubares Netzwerk an politikwissenschaftlichen Stiftungen, Denkfabriken, Universitätsfakultäten und Vertretern wehrtechnisch relevanter Industrien wirbt in Politik und Wirtschaft um Beziehungen, Spenden und Steuererlasse und bietet im Austausch ausgearbeitete Handlungsmöglichkeiten und -maximen auf dem Gebiet der Internationalen Beziehungen an.^[1] Aus diesem Geflecht rekrutieren sich häufig Regierungsmitarbeiter und Botschafter. Verbände, die sich um Transparenz in der Politik bemühen, kritisieren dies als militärisch-industriellen Komplex, da die Gestaltung der Außenpolitik der Politik entrissen werde und sich somit der Legitimation der Wähler entzöge. Sie befürchten auch, dass das Interesse der amerikanischen Außenpolitik sich dadurch vom Allgemeinwohl hin zum Profit der Rüstungsindustrie verschiebe. Als scheidender Präsident hatte 1961 bereits Dwight D. Eisenhower vor den Risiken eines solchen militärisch-industriellen Komplexes gewarnt.

Doktrinen

Die Zielsetzungen der amerikanischen Sicherheitspolitik werden in einer mittlerweile institutionalisierten Hierarchie an Doktrinen festgehalten. An oberster Stelle steht die Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten. Ihr folgen die Nationale Verteidigungsstrategie sowie die Nationale Militärstrategie. Diese Hauptachse der Außen- und Sicherheitspolitik wird durch eine Vielzahl an Veröffentlichungen, wie die diversen Präsidialdoktrinen der letzten Jahrzehnte ergänzt.

Botschaften

Karte der Staaten ohne offizielle diplomatische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten

Die Vereinigten Staaten unterhalten ein weitverzweigtes Netz an diplomatischen Vertretungen. Beinahe jede Nation der Erde verfügt über eine amerikanische Botschaft und ist seinerseits mit einer Vertretung in Washington D.C., der Hauptstadt der USA, vertreten. Wenige Länder haben keine offizielle Beziehungen zu den USA:

•  Bhutan: Aufgrund der außenpolitischen Neutralität Bhutans bzw. seiner außenpolitischen Vertretung durch Indien ist der US-Botschafter in Indien auch für dessen Nachbar zuständig.
•  Kuba:Seit der Revolution auf Kuba 1959 sind die Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten schwer belastet. So hat keine amerikanische Regierung bisher die Alleinherrschaft der kubanischen KP anerkannt; die USA haben ein Embargo über Kuba verhängt und mehrere Umwälzungsversuche der Castro-Diktatur unternommen.
•  Iran: Die Islamische Revolution und der gescheiterte Versuch, amerikanische Geiseln aus der Botschaft in Teheran zu befreien, führten zu dauerhaften Spannungen zwischen den USA und dem Iran. Der Botschafter der Schweiz fungiert als Vermittler.
•  Nordkorea: Die USA erkennen das stalinistische Nordkorea seit dem Koreakrieg und seiner Gründung nicht an und stützen dessen Nachbar Südkorea massiv.
•  Somalia: Somalia verfügt seit dem Sturz Siad Barres im Jahre 1992 über keine stabile Regierung mehr.
•  Sudan: Die islamisch-fundamentalistische Regierung des Sudan wird von den USA der Aggression gegen seine Nachbarn und der Unterstützung des islamistischen Terrorismus bezichtigt.
•  Taiwan: Um eine Konfrontation mit der Volksrepublik China zu vermeiden, erkennen die Vereinigten Staaten die Republik China (Taiwan) nicht an, obwohl freundschaftliche Beziehungen bestehen.
•  Westsahara: Die USA erkennen die Demokratische Arabische Republik Sahara, kurz „West-Sahara“ genannt, nicht an

In den meisten Fällen unterhalten die Vereinigten Staaten jedoch informelle Beziehungen zu diesen Staaten, meist über verbündete Drittstaaten wie das Vereinigte Königreich, Kanada, die Schweiz o. ä.. Auf Kuba und Taiwan unterhalten die USA De-facto-Botschaften, die aber zu Handelsvertretungen erklärt wurden.

Verbündete

Verbündete der USA in drei Abstufungen

Die Vereinigten Staaten sind Gründungsmitglied der NATO, dem derzeit führenden Militärbündnis. Derzeit zählt es 26 Mitglieder aus weiten Teilen Europas sowie Kanada. Der Charta der NATO zufolge sind die USA (wie alle anderen Mitglieder auch) dazu verpflichtet, einem Mitgliedsland beizustehen, wenn es angegriffen wird. Dies bezieht sich aber nur auf europäisches und nordamerikanisches Territorium, weswegen die USA z. B nicht im Falkland-Krieg aufseiten des Vereinigten Königreiches in den Krieg zogen.

Zum Vereinigten Königreich pflegen die Vereinigten Staaten seit dem Zweiten Weltkrieg „besondere Beziehungen“, die zu einer historisch einmalig engen Kooperation zwischen den zwei Staaten auf Gebieten wie der Nuklearforschung und der Nachrichtendienste geführt haben.

Karte der wichtigsten Verbündeten der USA, die nicht Mitglieder der NATO sind.

Aus verschiedenen Gründen sind die USA auch mit Ländern außerhalb Europas verbündet. Dabei sind neben die ursprünglich rein realpolitischen Interessen auch häufig idealistisch motivierte Sympathien breiter amerikanischer Bevölkerungsschichten getreten, beispielsweise durch eine latente Bedrohung durch die jeweiligen Nachbarstaaten. Mit Südkorea teilen die Vereinigten Staaten das Trauma des Koreakrieges sowie die Furcht vor der Eroberung der südlichen Hälfte der koreanischen Halbinsel durch den hochgerüsteten kommunistischen Norden. Japan fühlt sich ebenso von Nordkorea bedroht, das unbewältigte Erbe des Zweiten Weltkrieges belastet seine Beziehungen zu China. Die Verwirklichung der Ein-China-Politik der Volksrepublik versuchen die USA sowohl durch Zugeständnisse als auch durch Abschreckung und Garantien an Taiwan zu verhindern. Mit Australien teilen sie strategische Interessen im pazifischen Raum wie auch gemeinsame kulturelle Wurzeln. Israels Existenz hängt von den regelmäßigen Zuwendungen der USA ab. Daneben versuchen die USA, die kulturell zerrissene Identität der Türkei durch eine forcierte Integration des Landes in den Westen zu überbrücken und das Land so gegen den Iran und Syrien in Stellung zu bringen. All diese Länder verfügen neben acht weiteren eine juristisch festgeschriebene privilegierte Stellung, den Status des sogenannten Major non-NATO ally (zu dt. ungefähr: „Hauptverbündeter der Vereinigten Staaten außerhalb der NATO“). Auch zwischen ihnen gibt es Abstufungen, manche von ihnen verfügen über bessere Beziehungen zu den USA als manche NATO-Mitglieder. Die eindeutig stärksten Bindungen haben die USA jedoch seit dem Zweiten Weltkrieg zum Vereinigten Königreich. Mit keinem anderen Land arbeiten die Vereinigten Staaten in sensiblen Bereichen wie der strategischen Planung, der Ausführung militärischer Operationen, der Nukleartechnologie oder der Geheimdienste so eng zusammen.

Im Jahre 2005 schlossen George W. Bush und der damalige indische Premierminister Manmohan Singh einen völkerrechtlichen Vertrag über eine weitreichende strategische Kooperation der beiden Länder bei der zivilen Kernenergie. Eine mögliche Brisanz erfährt das Abkommen dadurch, dass Indien den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet hat. Darüber hinaus legitimierten die USA faktisch den eigenmächtigen Erwerb von Kernwaffen durch Indien, der sich in der Zündung einer Kernwaffe im Jahr 1974 manifestierte, obwohl die USA den Iran mit allen Mitteln an einem ähnlichen Vorgehen hindern wollen.^[2]

Im März 2006 schlossen die Vereinigten Staaten mit Bulgarien einen Vertrag über die Einrichtung amerikanischer Basen in dem Land am Schwarzen Meer, welches seit 2004 Mitglied der NATO ist. Die Übereinkunft gestattet den USA exklusiv (im Gegensatz zu einer denkbaren Einbindung in die NATO) den Aufbau von vier Stützpunkten, die die USA gemeinsam mit den bulgarischen Streitkräften nutzen werden. Die USA möchten mindestens 2.500 Soldaten in Bulgarien stationieren, sodass das Land eins der größten Kontingente der Streitkräfte in Übersee beherbergen wird. Das Abkommen ist Teil der Geostrategie der Vereinigten Staaten, im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion entstandene Basen in Westeuropa nach Mittel- und Osteuropa zu verlagern. Diese Militärstützpunkte werden den Zugriff der US-Streitkräfte auf den Nahen Osten erleichtern.^[3]

Sicherheitspolitik

Die Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten ist von der Stärke der Streitkräfte geprägt. Diese dienen primär der Abschreckung, aber auch als Kriseneinsatzkraft und sind als einziges Militär der Erde dazu geeignet, langfristig in Übersee Krieg zu führen. In einem dreistufigen Zyklus aus Einsatz, Krisenbereitschaft und Wartung sind zwölf Flugzeugträgerkampfgruppen in Bereitschaft, um mit den ihnen angeschlossenen Flugzeuggeschwadern und Marineexpeditionseinheiten des United States Marine Corps diese Funktion auszuüben. So verfügen die US-Streitkräfte über ein weltumspannendes Netz an Militärbasen in über 20 und anderen militärischen Einrichtung in über 130 Ländern des Erdballs.

Territoriale militärpolitische Aufteilung des Erdballs durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Das AFRICOM soll ab 2008 operationsfähig sein.

Die enge Verzahnung der Sicherheits- mit der Außenpolitik des Landes ist an der geographischen Befehlsstruktur der Streitkräfte erkennbar. Intern verfügt das Militär über neun sogenannte Unified Combatant Commands, die über synergetische, teilstreitkräfteübergreifende Kompetenzen verfügen. Fünf von ihnen unterstehen Teile des Erdballs, die sich an den Interessensphären der Vereinigten Staaten orientieren. Beispielsweise ist das United States Southern Command mit der Befehlsgewalt über alle Streitkräfte in Südamerika betraut. Es trägt die Hauptlast der amerikanischen Anstrengungen im Krieg gegen die Drogen, deren größter Abnehmer die Metropolen der Vereinigten Staaten sind. Der gesamte Nahe Osten wurde ebenfalls einem einzigen UCC untergeordnet, dem US Central Command. Auffällig ist weiterhin die Aufwertung Afrikas in der Verteidigungspolitik durch die Schaffung des US Africa Command. Dies korrespondiert mit dem wachsenden Interesse der Vereinigten Staaten an diesem Kontinent.

Daneben sind nicht weniger als 22 Geheimdienste, die in der United States Intelligence Community zusammengefasst sind, mit dem Schutz von Verfassung und Republik betraut. Besonders exponiert und weltweit bekannt ist die Central Intelligence Agency (CIA). Ihre Geschichte, aus der naturgemäß vor allem ihre fehlgeschlagenen Operationen bekannt wurden, sowie ihr streckenweise enormer politischer Einfluss haben das Image der Behörde beschädigt. Der CIA ist es verboten, im Inland zu operieren, dies ist dem Federal Bureau of Investigation (FBI) vorbehalten, mit dem die CIA kooperiert.

Weitaus besser ausgestattet ist jedoch die National Security Agency. Da sie sich jedoch auf die Überwachung der Telekommunikation weltweit beschränkt und keine Operationen durchführt, steht sie nicht so stark wie die CIA im Fokus der Öffentlichkeit. Weiterhin relevant ist die ebenfalls im War on Drugs operierende Drug Enforcement Agency.

Ein weiteres Standbein der Sicherheitspolitik ist die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in diversen sicherheitspolitischen Organisationen. Die wichtigste ist bei weitem die NATO.

Interessensphären

Aufgrund ihrer Machtfülle und ihres Geltungsanspruchs wird von den USA erwartet, sich prinzipiell in jeder Angelegenheit der Internationalen Beziehungen zu engagieren. Aus diesem Grund ist eine etwaige Abgrenzung wichtiger Interessensphären von weniger bedeutenden für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten nicht möglich. Dennoch gibt und gab es stets eine Konzentration auf bestimmte Regionen und Themen.

Lateinamerika

Ursprünglicher Adressat der amerikanischen Außenpolitik war seit dem Bestehen der Vereinigten Staaten Lateinamerika. Dies geht auf die außenpolitische Doktrin des Präsidenten Monroe zurück, derzufolge sich die Vereinigten Staaten aus europäischen Angelegenheiten heraushalten würden, sofern die europäischen Großmächte dies ebenfalls auf dem amerikanischen Doppelkontinent tun würden. Durch das Aufeinandertreffen des politischen Aufstiegs der USA mit Zerfallserscheinungen des spanischen Kolonialreiches entwickelte sich Lateinamerika zum sprichwörtlichen „Hinterhof“ (engl. backyard) des nordamerikanischen Landes.^[4]

Auf politische Veränderungen im lateinamerikanischen Raum reagieren die Vereinigten Staaten besonders empfindlich. Hatten sie zunächst das Engagement Simón Bolívars als Befreiungskämpfer, Reformator und Politiker der Republik gegen die überkommene spanische Monarchie unterstützt, so duldeten sie während des Kalten Krieges keine als politisch links stehende wahrnehmende Regierung, die zumeist auf Bolívar zurückgriffen, und stützten unter dieser Prämisse sogar rechtsautoritäre Regimes.

Eine wesentliche Anstrengung der amerikanischen Außenpolitik in Lateinamerika ist der Krieg gegen Drogen. Die Vereinigten Staaten haben seit Jahrzehnten mit einem exzessiven Drogenkonsum, vor allem in ihren Metropolen, zu kämpfen. Dies ist eine Begleiterscheinung der wirtschaftlichen Entwicklung der USA einerseits und des kolumbianischen Bürgerkrieges andererseits, in dem die USA die Regierung Kolumbiens unterstützen. Das für Lateinamerika zuständige Regionalkommando des US-Militärs koordiniert die militärischen Maßnahmen über den gesamten karibischen Raum und Mittelamerika hinweg. Aufgrund des großen sozioökonomischen Gefälles zwischen Nord- und Lateinamerika haben die USA darüber hinaus einen sogenannten Krieg gegen Armut initiiert, der den sozioökonomischen Druck auf Lateinamerika und so auch dessen Auswirkungen auf die USA - wie beispielsweise massenhafte illegale Einwanderung und Bandenkriminalität sowie Drogenschmuggel an der amerikanisch-mexikanischen Grenze - lindern soll

Naher Osten

Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die Vereinigten Staaten Zug um Zug die hegemoniale Kontrolle über den Nahen Osten von den ehemaligen Mandatsmächten Frankreich und dem britischen Empire übernommen. Dies entwickelte sich aus der Schwäche dieser De-facto-Kolonialmächte, welche sich im Zweiten Weltkrieg auf die Abwehr des Deutschen Reiches konzentrieren mussten und denen nach dem Weltkrieg keine ausreichenden politischen, militärischen und wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung standen, um die Kontrolle über diese Gebiete aufrechtzuerhalten. In dieses Machtvakuum stießen die zur Supermacht avancierten USA. Zunächst unter der immer stärker schwächelnden britischen Ägide betrieben die USA die Sicherung der Mineralölreserven für die angloamerikanische Ausbeutung. Sowohl aufgrund ihrer zunehmenden Abhängigkeit vom Erdöl als auch durch den fortgesetzten Machtzuwachs der Vereinigten Staaten im Kalten Krieg übernahmen diese ungefähr ab den 1960ern die Gestaltungshohheit im Nahen Osten. Aufgrund einer Kongruenz der Interessen unterstützten die USA zunächst zögerlich, danach immer nachhaltiger den neu gegründeten jüdischen Staat Israel, der sich seitdem in Abhängigkeit von der Supermacht befindet. Aus sicherheitspolitischen Gründen sind die USA jedoch auch mit mehreren arabischen Staaten verbündet und daher an einer Lösung des Nahostkonflikts interessiert. Durch die Islamische Revolution von 1979 im Iran und dessen konventioneller sowie nuklearer Aufrüstungsbemühungen ist auch der Nahe Osten im erweiterten Sinne in den Fokus amerikanischer Außenpolitik geraten.

Trotz großer Sympathien der amerikanischen Gesellschaft und Politik für den Staat Israel sieht die amerikanische Außenpolitik nicht dessen vorbehaltlose Unterstützung vor. Ziel ist vielmehr eine Lösung des Nahostkonflikts, wobei die große militärische und politische Abhängigkeit Israels von den USA diesen ermöglichte, Israel zu Zugeständnissen zu bewegen. So wurden der Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten sowie die Oslo-Abkommen unter amerikanischer Regie ausgehandelt. Die Vereinigten Staaten kritisieren den israelischen Siedlungsbau auf der West Bank und die damit verbundene Besetzung des Westjordanlandes. Verurteilungen israelischer Militäraktionen gegen palästinensische Ziele bei den Vereinten Nationen kommen meist durch eine Enthaltung der Vetomacht USA im Sicherheitsrat zustande. Gleichzeitig verlangen sie von den Palästinensern eine Abkehr von terroristischer Gewalt und fordern eine Modernisierung der arabischen Gesellschaften ein.

Ostasien

Von der amerikanischen Eindämmungsdoktrin profitierten zwei weitere asiatische Staatengebilde: Den Südteil des infolge des Koreakriegs geteilten Korea unterstützten die USA ebenso massiv wie die aus Kompromissgründen nicht anerkannte Republik China auf der Insel Taiwan. Im Zuge der sicherheitspolitischen Abhängigkeit dieser Staaten setzten die USA in diesen Ländern schrittweise dort auch wirtschafts- und gesellschaftspolitische Reformen durch. Vor allem der Erfolg der wirtschaftlichen Liberalisierung animierte viele südostasiatische Staaten, diese nachzuahmen, mit ähnlichem Erfolg.

Nach dem Ende des Kalten Krieges hatte Ostasien durch die Asienkrise und die großen Devisenreserven diverser ostasiatischer Zentralbanken vor allem finanzpolitische Bedeutung. Sicherheitspolitik trat nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 wieder in den Fokus des Interesses. So arbeiten die Vereinigten Staaten seitdem noch enger mit Australien zusammen, das sich aufgrund großer kultureller Ähnlichkeiten ebenfalls stark vom islamistischen Terrorismus bedroht fühlt. Eine ähnlich intensive Zusammenarbeit in ihren Anti-Terror-Bemühungen pflegen die USA mit südostasiatischen Ländern, in denen ein hoher Anteil an Muslimen lebt.

Um Annäherung seit den 1970ern bemühen sich die Vereinigten Staaten auch mit der Volksrepublik China. Aufgrund des realen Machtzuwachses seit den wirtschaftlichen Reformen unter Deng Xiaoping, der Bedrohung Taiwans durch die Ein-China-Politik und die Intransparenz der chinesischen Politik ergeben sich jedoch regelmäßig Spannungen.

Japan

Hauptartikel: Diplomatische Beziehungen zwischen Japan und den Vereinigten Staaten

Durch den im Rahmen des Zweiten Weltkriegs geführten Pazifikkrieg gegen das japanische Kaiserreich etablierten sich die Vereinigten Staaten politisch, militärisch und moralisch im Pazifischen Ozean. Da sie das japanische Kernterritorium im Gegensatz zu Deutschland vollständig kontrollierten, war der schnelle Abschluss eines Friedensvertrages und eines darauf folgenden Freundschaftsvertrages möglich. Durch zwei gegensätzliche Tendenzen der japanischen Politik begab sich das Inselland in eine sicherheitspolitische Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten: einerseits war der Pazifizierungswunsch der japanischen Gesellschaft grundlegend, andererseits teilte es die Wahrnehmung einer Bedrohung durch die Sowjetunion und die Volksrepublik China.

Kontroversen

Inneramerikanische Kontroverse

Die imperative Leitidee der Menschenrechte führt seit dem Entstehen der USA zu einer Debatte darüber, wie diese sich am besten verwirklichen lassen. Zunächst standen sich Isolationisten, die sich auf die Kultivierung der USA durch die Innenpolitik konzentrieren wollten, und Internationalisten, die die Verbreitung der amerikanischen Prinzipien, auch mit Gewalt, verlangten. Die Entwicklung der USA zur Supermacht, der Kalte Krieg, die verschiedenen internationalen Institutionen, die Globalisierung und die zunehmende Verflechtung und Verkomplizierung verschiedener Politikbereiche brachten dann differenziertere Standpunkte hervor.

Kritik

Die Dominanz der Vereinigten Staaten in der Internationalen Politik hat ihre Außenpolitik zu einem Gegenstand dauerhafter Auseinandersetzungen in Medien, Kultur und Wissenschaft weltweit gemacht. In den Internationalen Beziehungen, einer Teildisziplin der Politikwissenschaft, führen nur wenige Fragestellungen am Einfluss der Vereinigten Staaten vorbei.

Kritik an der Außenpolitik der USA bezieht sich auf eine wahrgenommene mangelnde Übereinstimmung der Ergebnisse mit ihren Zielen, da sich die USA gerne als Schwert und Schild der Demokratie verstehen. Die militärischen Interventionen als Eingriff in die Souveränität der betroffenen Länder kritisiert. Globalisierungskritiker sehen in den Vereinigten Staaten die Triebfeder der Globalisierung in der politischen Ökonomie. Umweltschützer bemängeln eine von ihnen wahrgenommene Blockade der internationalen Bemühungen um verbindliche Umweltstandards. Auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik haben die umfangreichen Einschränkungen der Bürgerrechte durch den PATRIOT Act unter ausländischen Datenschützern Besorgnis ausgelöst, da die USA ihre Verbündeten zum Einschwenken auf die Sicherheitsstandards dieses Gesetzes drängen. Darüber hinaus verurteilen Datenschützer die weltweite Aktivität der Nachrichtendienste der Vereinigten Staaten und werfen Ihnen vor, umfangreiche Datensammlungen über Menschen aus aller Welt anzulegen, ohne dass diese darauf einen Einfluss hätten. Eine Reihe stark marktwirtschaftlich orientierter Ökonomen, beispielsweise Milton Friedman, kritisieren die widersprüchliche Politik oder deren mangelnde Wirksamkeit sowohl im Krieg gegen die Drogen als auch im Krieg gegen die Armut. Darüber hinaus fordern Ökonomen meist eine Verwirklichung der von den Vereinigten Staaten wiederholt ausgegebenen Maxime des Freihandels ein.

Verweise

Literatur

englisch

• Michael Cox, Doug Stokes: US Foreign Policy, Oxford: Oxford University Press 2003, ISBN 0-1992-2642-3.
• Fraser Cameron: US Foreign Policy After the Cold War, Routledge 2005 (2. Auflage), ISBN 978-0415358644.
• Joyce P. Kaufman: A Concise History of U.S. Foreign Policy, Lanham: Rowmam & Littlefield 2006, ISBN 978-0742534445.
• J. Martin Rochester: US Foreign Policy in the Twenty-First Century, Boulder, Perseus 2007, ISBN 978-0813343693.

deutsch

• Stephan G. Bierling: Geschichte der amerikanischen Außenpolitik. Von 1917 bis zur Gegenwart. Beck 2003 (2. Auflage), ISBN 3-4064-9428-5.
• Zbigniew Brzezinski: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt 1999 (8. Auflage), ISBN 3-5961-4358-6.
• Josef Joffe: Die Hypermacht. Warum die USA die Welt beherrschen. Hanser, 2006, ISBN 3-4462-0744-9.
• Heiko Meiertöns: Die Doktrinen U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik- Völkerrechtliche Bewertung und ihr Einfluss auf das Völkerrecht, Nomos: Baden-Baden, 2006, ISBN 3-8329-1904-X.

Weblinks

englisch

• United States Department of State - Offizielle Internetpräsenz des Außenministeriums der Vereinigten Staaten (engl.)
• Beschreibung der Beziehungen der USA zu allen anderen Ländern, ebenda (engl.)
• Informationsportal des Außenministeriums der Vereinigten Staaten (engl.)
• Schilderung traditioneller amerikanischer Vorstellungen von der Außenpolitik der USA, nach Parteien (engl.)
• Quellensammlung der Bibliothek der Columbia University (engl.)

Deutschsprachige Links

Allgemein

• Fröhlich, Stefan: „Zwischen Multilateralismus und Unilateralismus - Eine Konstante amerikanischer Außenpolitik“, in: Aus Politik und Zeitgeschichte für die Bundeszentrale für politische Bildung
• Varwick, Johannes: Die Zukunft der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen, in: Österreichische Militärische Zeitschrift, Ausgabe 2/2004
• „Einführung in die amerikanische Außenpolitik“ bei der Universität Bonn
• Linksammlung der Universität Köln

Interessensphären

• Dosch, Jörn: „Das Verhältnis der EU und der USA zur Region Südostasien“, in Aus Politik und Zeitgeschichte Band 21/22, 2004
• Nolte, Detlef / Oettler, Anika: „Lateinamerika: Der vergessene Hinterhof der USA?“, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Band 38/39, 2003

Belege

1. ↑ „[…] In einer Klasse für sich spielen heute nur die Vereinigten Staaten. Die amerikanischen Berufspolitiker mögen normalerweise provinziell sein, aber zum Management der Supermachtrolle existiert eine echte außenpolitische Elite, mit lebhaftem Austausch zwischen Regierungsjobs, Privatfirmen, Universitäten und Think Tanks. Die Denkfabriken sind nicht nur zahlreich, sie sind auch privat, meinungsfreudig, zum Teil hoch ideologisiert. Die kesse These wird geschätzt; Washington steckt voller 30-Jähriger, die einem die Welt erklären und genau wissen, wie sie regiert werden soll. (Dass es dann öfter nicht stimmt und nicht klappt, steht auf einem anderen Blatt.)[...]“ aus: Ross, Jan: „Welterklärer, verzweifelt gesucht“, in Die ZEIT, Nr. 35 vom 24. August 2006. Zugriff am 25. Dezember 2007.
2. ↑ „Explosives Abkommen“, in ZEIT online vom 9. Dezember 2006. Funddatum: 22. Dezember 2007.
3. ↑ Brunwasser, Matthew: For Bulgarian villagers, U.S. bases mean jobs, in The International Herald Tribune vom 28. April 2006. Zugriff am 22. Dezember 2007.
4. ↑ Als Beispiel für diesen sprichwörtlichen Gebrauch sei die Tagesschau-Meldung „Wirtschaftskrieg in Lateinamerika - Die USA verlieren ihren ‚Hinterhof‘“ vom 2. Mai 2005 angeführt.