Jens Spahn

Jens Spahn im Reichstagsgebäude

Jens Spahn (* 16. Mai 1980 in Ahaus) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1999 an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus absolvierte Spahn eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster, die er 2001 beendete. Danach war er bis 2002 als Bankkaufmann tätig. Seit 2003 studiert Spahn an der Fernuniversität Hagen Politologie und Rechtswissenschaft. Dort hat er im April 2008 den Bachelor of Arts (B.A.) in Politikwissenschaft erworben. Dieses Studium führt er nun mit dem Ziel eines Mastergrades weiter.

Spahn ist katholisch und ledig.^[1]

Partei

Spahn trat 1995 in die Junge Union (JU) und 1997 auch in die CDU ein. Er war von 1999 bis 2006 Kreisvorsitzender der JU Borken und ist seit 2005 Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Borken mit 6.500 Mitgliedern.

Abgeordneter

Spahn gehört seit 1999 dem Rat der Stadt Ahaus an.

Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er seit November 2005 stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Gesundheit. Er war Mitglied in der Koalitions-Arbeitsgruppe von CDU/CSU und SPD, die die Gesundheitsreform 2007 vorbereitete. Seit 2009 ist er Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit und Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Spahn ist stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Er gehört auch der „Jungen Gruppe“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Spahn ist Gründungsmitglied einer fraktionsübergreifenden Gruppe von jungen Bundestagsabgeordneten, die sich für die Verankerung der Generationengerechtigkeit als Staatsziel ins Grundgesetz einsetzt.^[2]

Jens Spahn ist 2002, 2005 und 2009 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Steinfurt I – Borken I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 51,2 % der Erststimmen. Bei der Wahl am 27. September 2009 konnte Spahn mit 44,5 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat gewinnen.^[3]

Kontroversen

2008 – Zur Rentenpolitik

Im April 2008 äußerte Spahn, dass er der von der Großen Koalition vorgesehenen Rentenerhöhung ablehnend gegenüber stehe, da ein solches Wahlgeschenk an die Rentner die jungen Generationen mittel- und langfristig viel Geld koste. Dabei kritisierte er vor allem den willkürlichen Eingriff in die Rentenformel, den Bundesarbeitsminister Olaf Scholz überraschend verkündete. Heftige Kritik an dieser Äußerung kam anschließend von Seniorenverbänden; Spahn sah sich zahlreichen Beleidigungen und Bedrohungen ausgesetzt, die er unter anderem in Form anonymer Briefe erhielt, wie er in Presse und Fernsehen beklagte.^[4] Die Senioren-Union kündigte an, seine erneute Kandidatur im Wahlkreis verhindern zu wollen.^[5] Unterstützung erhielt Spahn indes von Alt-Bundespräsident Roman Herzog, der anlässlich der Angriffe auf den jungen Bundestagsabgeordneten vor einer „Rentnerdemokratie“ warnte.^[6]

2009/2010 – Zur Gesundheitspolitik

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen schlagen Jens Spahn, Rolf Koschorrek und andere Unionsleute als „Kernforderungen an eine schwarz-gelbe Gesundheitspolitik“ vor, die Arbeit des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) „neu zu ordnen“. In diesem Zusammenhang fordern Sie: Diese „Neuausrichtung muss sich auch in der personellen Spitze des Hauses niederschlagen“. Im Koalitionsvertrag wird dann festgehalten: „Die Arbeit des IQWiG werden wir überprüfen“ und „die Akzeptanz von Entscheidungen verbessern“. Da schließlich der Vertrag des Institutsleiters, Peter Sawicki, aus offiziell ganz anderen Gründen nicht verlängert wurde, geht Markus Grill in seinem Spiegelartikel: „Operation Hippokrates“ davon aus, dass Herr Sawicki Opfer einer Intrige zugunsten der Pharmaindustrie wurde. ^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ http://jensspahn.cdu-demo.de/2_14_Persoenlich_Lebenslauf.html
2. ↑ generationengerechtigkeit.de
3. ↑ Ergebnisse Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I
4. ↑ Stefan Braun: "Du Rotzlöffel" – Erlebnisse eines Rentnerkritikers. 30. März 2008, abgerufen am 24. November 2010. 
5. ↑ Wenn die Alten zornig werden, Die Welt, 5. April 2008
6. ↑ Herzog warnt vor „Rentnerdemokratie“. 11. April 2008, abgerufen am 24. November 2010. 
7. ↑ Operation Hippokrates, Der Spiegel, 11/2010

Weblinks

• Website von Jens Spahn
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Lebenslauf bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Jens Spahn auf abgeordnetenwatch.de