Kombinierte Nomenklatur

Basisdaten der Verordnung 2658/87/EWG
Titel:	Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
Kurztitel: (nicht amtlich)	Kombinierte Nomenklatur
Rechtsnatur:	Verordnung
Geltungsbereich:	Europäische Union
Rechtsmaterie:	Wirtschaftsrecht, Amtliche Statistik
Veröffentlichung:	23. Juli 1987
Inkrafttreten:	7. September 1987
Veröffentlichung der letzten Änderung:	September 2011
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist eine EG-einheitliche achtstellige Warennomenklatur für den Außenhandel im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik, im Besonderen den Gemeinsamen Zolltarif, sowie die Statistik seitens Eurostats und der nationalen statistischen Ämter.

Sie wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie über den Gemeinsamen Zolltarif eingeführt.

Funktion und Geschichte

Die KN dient hauptsächlich zum einen der Erfassung und des Austausches des innergemeinschaftlichen Handels Intrahandel (Intrastat) und des Außenhandels der Gemeinschaft Extrahandel (Extrastat). Zum anderen spielen die Zolltarifnummer eine zentrale Rolle bei der Bewilligungen von vereinfachten Zollverfahren. Nur bewilligte Zolltarifnummern dürfen entsprechend im vereinfachten Verfahren angemeldet werden. Bei unkritischen Warenpositionen können sogar ganze Kapiteln bewilligt werden, so kann man sich die detaillierte Auflistung der einzelnen Warenpositionen ersparen.

Als Grundlage für die Tarifierung wird die Kombinierte Nomenklatur auch von Staaten angewendet, welche mit der EG bilaterale Handelsabkommen geschlossen haben z. B. die Türkei.

Sie löste die NIMEXE-Klassifikation (Nomenklatur für die Import- und Exportstatistiken der Europäischen Gemeinschaften) ab, die bis 1988 gegolten hatte, und diejenigen Codes und Warenbezeichnungen, die auf der Grundlage der Nomenklaturen des Gemeinsamen Zolltarifs erstellt worden waren.^[1] Basis für die KN ist seit Januar 1988 das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren der UN, dessen sechs Stellen auf acht um die KN-Unterpositionen erweitert wurden.

Die KN wird jährlich spätestens zum 31. Oktober für das Folgejahr aktualisiert. Mit der Aktualisierung werden einige KN Positionen nicht mehr geführt, eine Neueinreihung der Waren ist damit notwendig. Gegenfalls muss die Bewilligung für das vereinfachte Zollverfahren neu angepasst werden. Die entsprechend gültige Kombinierte Nomenklatur wird einmal im Jahr im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, dazu gehören auch Transponierungslisten. Sie wurde zuletzt durch die Verordnung 861/2010, L 284 der Kommission vom 29. September 2009 geändert (KN 2011).^[2]

Aufbau

Die KN enthält 21 Abschnitte, welche mit römischen Ziffern betitelt werden. Diese 21 Abschnitte werden wiederum in 97 zweistellige Kapitel unterteilt. So lautet zum Beispiel Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus, Kapitel 61 gehört zum Abschnitt XI und beinhaltet Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken und Gestricken. Eine wichtige Rolle spielen die KN Abschnitte auf für die Marktordnungsware und die zugehörige Erstattung bei der Ausfuhr.

Der TARIC, der Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften, ist in den acht ersten Stellen identisch mit der KN. Es findet also so weit eine einheitliche Kennzeichnung für Zollzwecke und für die Statistik statt. Der Taric ist allerdings durch die Taric-Unterpositionen (ab der neunten Stelle) tiefer untergliedert.

Allgemeine Vorschriften

Um eine Codenummer für Waren in der Kombinierte Nomenklatur (KN) zu erhalten - auch Einreihung genannt - gelten einige Grundsätze. Diese sind in den allgemeinen Vorschriften (AV) genannt. Für eine sichere Tarifierung bzw. Einreihung kann bei Unsicherheiten oder Unklarheiten eine verbindliche Zolltarifauskunft eingeholt werden.

Nach AV 1 ist entscheidend für die Einreihung von Waren, der Wortlaut der Positionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und — soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die weiteren Allgemeinen Vorschriften (AV 2 bis AV 6). Daraus folgt, dass die weiteren allgemeinen Vorschriften nur anzuwenden sind, wenn keine Spezialregelungen in der Position oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln vorgesehen sind. Es ist immer zu Fragen, ob die AVn überhaupt anwendbar sind. Zum Beispiel ist die Anmerkung 1 zu Kapitel 71 eine Spezialregelung zur AV 2b). Die AV 2b) ist hier nicht anwendbar.

Codenummer

Schreibweise der Codenummer:

1001 10 00

Stelle 1 bis 4: Position der Nomenklatur des Harmonisierten Systems (HS).

Stelle 5 bis 6: Unterposition des HS

Stelle 7 und 8: Code der Unterposition der KN über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Wenn eine Position oder Unterposition des HS für Gemeinschaftszwecke nicht unterteilt ist, so sind die siebte und die achte Stelle mit "00" versehen.

Stelle 9, 10 sind dann Code der Unterposition des TARIC (gemeinschaftliche Maßnahmen), Stelle 11 für nationale Maßnahmen

Nationale Übernahmen

• Die KN hat in der Bundesrepublik Deutschland ihre nationale Entsprechung im Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik.

Siehe auch

• PRODCOM – Europäisches System für Produktionsstatistiken im Bergbau und Verarbeitenden Gewerbe/der Herstellung von Waren für die Statistik der Industrieproduktion in der EU
• CPC – Central Product Classification (Zentrale Gütersystematik) der Vereinten Nationen
• BEC – Broad Economic Categories (Systematik der Güter nach großen Wirtschaftskategorien), Klassifikation der Vereinten Nationen für die Gruppierung der Außenhandelsgüter nach großen wirtschaftlich wichtigen Kategorien für die Wirtschaftsanalyse
• SITC – Standard International Trade Classification (Internationales Warenverzeichnis für den Außenhandel) der Vereinten Nationen
• HS – Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Codierung der Waren der Weltzollorganisation

sowie:

• EAN – European Article Number (Kennzeichnung des Individuellen) Produkts nach Land/Hersteller
• Wirtschaftszweig – zu der Klassifikation der Branchen

Normen und Gesetze

• Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen ZolltarifVorlage:§§/Wartung/alt-URL (im Anhang I enthalten), Amtsblatt Nr. L 256 vom 07/09/1987 S. 0001 - 0675 (de, EUR-Lex)
• Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der Kommission vom 20. September 2007 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen ZolltarifVorlage:§§/Wartung/alt-URL (pdf, EUR-Lex, 4,67 MB)
• Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission vom 30. September 2009 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen ZolltarifVorlage:§§/Wartung/alt-URL (pdf, bmf.gv.at, https)

Weblinks

• Kombinierte Nomenklatur, Gemeinsamer Zolltarif und Integrierter Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften (Taric). Europa > Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung > Zoll

Datenbank:

• TARIC-Code, Data Dissemination System (DDS), Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit den Zoll- und Steuerverwaltungen der Mitgliedstaaten der EU
• Download der Gesamtliste der statistischen Warennummern (Statistischen Bundesamt Destatis)
• tares.ch Tarifnummernsuchseite der schweizerischen Zollverwaltung
• zolltarifnummern.de, Kombinierte Nomenklatur in 3 Sprachen
• tarifnummer.de Zollnummern und Texte in 5 Sprachen (Java Version)
• Weltweite Zollsätze (ohne EU)

Einzelnachweise

1. ↑ 2658/87/EWG Artikel 15 (1)
2. ↑ Veränderungen; Transponierungslisten, Wirtschaftskammer Österreich

Literatur

• Carsten Weerth: Das Harmonisierte System 2012. In: Außenwirtschaftliche Praxis Bd. 17, Heft 9, S. 307 - 311 (2011), ISSN 0947-3017