Kommunistische Partei Polens

Vorsitzender	Logo
Bezeichnung	Komunistyczna Partia Polski Kommunistische Partei Polens
Basisdaten
Vorsitzender	Krzysztof Szwej
Gegründet	9. Oktober 2002
Ideologie	Marxismus-Leninismus
Wirtschaftsanschaung	Sozialismus
Website	www.kompol.org
Anschrift	ul. Łączna 30 41–303 Dąbrowa Górnicza

Die Kommunistische Partei Polens (poln. Komunistyczna Partia Polski, kurz KPP) ist eine linksgerichtete politische Partei, deren Bezeichnung auf drei politische Organisationen bezogen werden kann, die sich auf verschiedene Perioden der polnischen Geschichte verteilen.

Geschichte

In der II. Republik

Die marxistisch-leninistische Partei wurde am 16. Dezember 1918 auf dem Vereinigungsparteitag der SDKPiL und der Polnischen Sozialistischen Partei – die Linke in der Zielna-Straße in Warschau gegründet. Bis zum III. Parteitag im Jahre 1925 trug sie den Namen Kommunistische Arbeiterpartei Polens. Der neue Name sollte die Öffnung der Partei für neue Kreise symbolisieren. Seit Juli 1921 gehörte die KPP der Komintern an und erhielt aus Moskau sowohl finanzielle Mittel als auch Direktiven, zu deren Erfüllung sie unter ständiger Kontrolle durch die Organe der Internationale verpflichtet war. Ab 1923 traten der KPP auch solche Organisationen bei wie die Kommunistische Partei der Westukraine und die Kommunistische Partei Westweißrusslands, die, gemäß dem Grundsatz, dass es in einem Staat nur eine kommunistische Partei geben kann, die die Sektion der Komintern bildet, als autonome Bezirke der KPP behandelt wurden. Die KPP koordinierte auch die Tätigkeit solcher Organisationen wie "Pionier", Kommunistischer Verband der Polnischen Jugend oder die Sektion der "Internationalen Hilfsorganisation für Revolutionäre" (die sog. "Rote Hilfe", formal drei Organisationen umfassend – gesondert für die polnischen Gebiete, eine für die Westukraine und Westweißrussland). Die KPP wurde ab 1919 wegen der Unterstützung Russlands in der Zeit des polnisch-sowjetischen Krieges 1919–1920 für illegal erklärt. Das ergab sich aus den Bestimmungen der polnischen Märzverfassung, die die Arbeit der Organisation, deren Sitz sich im Ausland befindet, in Polen verbot.

In den Jahren zwischen den Weltkriegen wurde die KPP in zwei Fraktionen zerrissen: die Minderheits- und die Mehrheitsfraktion. Die erstere sprach sich für die Zusammenarbeit mit den Sozialisten, für die Schaffung einer "Gemeinsamen antikapitalistischen Front" aus, die andere jedoch war sektiererischer, dogmatischer. Trotz der Fortsetzung der antistaatlichen Tätigkeit und der finanziellen Abhängigkeit vom östlichen Nachbarn bis Ende der 20er Jahre, verwahrte sich ein Teil der Funktionäre der KPP, wie z.B. Adolf Warski, Maria Koszutska oder Maksymilian Horwitz, gegen die Umwandlung der Partei in einen sowjetischen Geheimdienst. Im Jahre 1928 verabschiedete die III. Internationale ein Programm (das allen kommunistischen Parteien aufgezwungen wurde), das den Sturz des bourgeois-kapitalistischen Systems durch Gewalt, die Erlangung der Herrschaft auf dem Wege einer Revolution und die Einführung der weltweiten Diktatur des Proletariats voraussetzte. Die Parteisäuberungen im Ergebnis dieses Beschlusses bewirkten die Übernahme der Herrschaft in der KPP durch eine Gruppe von Personen, die Stalin und Julian Leszczyński-Leński an der Spitze bedingungslos untergeben waren. Von diesem Augenblick an war die KPP und die mit ihr verbundenen Parteien, Organisationen und legalen Gruppierungen völlig Moskau untergeordnet. Die KPP setzte während der ganzen Zeit ihrer Tätigkeit mit mehr oder weniger großer Intensität die gegen den polnischen Staat gerichtete Propaganda-, Spionage- und diversive Sabotagetätigkeit fort.

Politisches Programm

• Kampf gegen das kapitalistische System
• Sturz des kapitalistischen Systems
• Einführung der Diktatur des Proletariats
• Aufbau des sozialistischen Systems
• Internationalismus
• Verzicht auf Oberschlesien und Pommern zugunsten Deutschlands
• Verzicht auf die östlichen Grenzgebiete zugunsten der UdSSR und Schaffung von Sowjetrepubliken auf deren Territorien
• Schaffung einer Polnischen Räterepublik im Rahmen der UdSSR

Hauptfunktionäre

• Franciszek Fiedler
• Maksymilian Horwitz (Pseud. „Henryk Walecki“)
• Maria Koszutska (Pseud. „Wera Kostrzewa“)
• Alfred Lampe
• Julian Leszczyński-Leński
• Adolf Warski

Die Partei boykottierte die ersten Wahlen im Jahre 1919, da sie mit einem schnellen Sieg der Weltrevolution rechnete. Drei Jahre später, schon nach der Niederlage Russlands im Krieg gegen Polen, erhielt sie den Auftrag, ins polnische Parlament einzuziehen. Sie startete mit dem Etikett "Bund des Proletariats der Städte und Dörfer" (sie errang 2 Mandate). Im Jahre 1926 unterstützte sie den Maiputsch Józef Piłsudskis. Bei den Wahlen zum Sejm im Jahre 1928 schufen die Kommunisten legale Ableger der Partei, da sie an der Abstimmung teilnehmen wollten. Die meisten Stimmen errangen die "Sel-Rob die Rechte", die "Einheit der Arbeiter und Bauern", "Sel-Rob die Linke", die "Vereinigung der bäuerlichen Linken", die "Arbeitervereinigung für die Stadt Łódź" und der "Kampf für die Interessen der Arbeiter und Bauern". Alles in allem errangen die KPP und die mit ihr verbundenen Organisationen 829.416 legale Stimmen. Bei den Wahlen im Jahre 1930 (zum IV. Sejm) entfielen auf die Ablegerorganisationen 286.612 Stimmen. Wenn man die für ungültig erklärten Stimmen hinzuzählt, hätte das mit Unterstützung nicht mehr als 400.000 Stimmen für die Kommunisten ergeben (etwa 3,6% aller Stimmen).

Hauptpresseorgan der KPP war die Czerwony Sztandar (Rote Fahne) sowie die im Ausland erscheinende Nowy Przegląd (Neue Rundschau). Unter den (für eine gewisse Zeit) legalen kommunistischen Zeitschriften befanden sich sowohl Zeitschriften mit einer hohen Auflage, wie z.B. die Sztandar Socjalizmu (Fahne des Sozialismus) (Tageszeitung der KPRP mit einer Auflage von 10.000 bis 30.000 Exemplaren), oder die Dziennik Popularny (Populäre Zeitung, seit 1936 in einer Auflage von 50.000 Exemplaren herausgegeben), als auch Zeitschriften mit einer geringeren Reichweite. Die KPP koordinierte auch die Herausgabe eines breiten Spektrums von illegalen Schriften. In dem Bemühen eine möglichst große Zahl von Abonnenten zu erreichen, gab die KPP zusammen mit den Kommunistischen Parteien Westweißrusslands und der Westukraine Propagandamaterialien in polnischer, russischer, weißrussischer, ukrainischer litauischer und jiddischer Sprache heraus.

Seit Mitte der zwanziger Jahre wurde die KPP in immer größerem Maße durch die polnischen Spezialdienste infiltriert. Für diese Dienste arbeiteten bezahlte Spitzel. In Anbetracht des Grades der Infiltration der KPP durch Polizeiorgane des polnischen Staates, wurde die KPP im Jahre 1938 durch die Kommunistische Internationale aufgelöst. Viele ihrer Funktionäre wurden auf Befehl Stalins festgenommen und erschossen. Im Jahre 1956 erfolgte auf dem XX. Parteitag der KPdSU die offizielle Rehabilitierung der KPP.

In der Volksrepublik Polen

In der Volksrepublik Polen gründete der polnische Maoist Kazimierz Mijal im Jahre 1960 die illegale Kommunistische Partei Polens. Sie entfaltete eine breitere Tätigkeit und war so etwas wie die innerparteiliche Opposition in der PVAP. Nach einer Reihe von Festnahmen von Spitzenfunktionären verließ Kazimierz Mijal das Land und ging nach Albanien, wo er mittels Radio Tirana Programme auf Polnisch sendete. Als er mit Enver Hoxha in Konflikt geriet, verließ er Albanien und reiste 1978 nach China aus. Im Jahre 1983 kehrte er nach Polen zurück. Formal bestand die KPP bis 1996, praktisch jedoch war sie nicht mehr tätig.

KPP in der III. Republik

Politische Partei, die im Juli 2002 begründet wurde (registriert am 9. Oktober 2002). Der aktuelle Vorsitzende ist Józef Łachut.

Die KPP wurde von Funktionären gegründet, die zu einem bedeutenden Teil aus dem Bund polnischer Kommunisten Proletariat stammten, nach Inkrafttreten eines Rechtsbeschlusses, der diese Partei in den Stand der Liquidation setzte.

Am 24. Juli 2005 unterschrieb sie die Wahlübereinkunft mit den Parteien der außerparlamentarischen Linken: der RPP, der Polnischen Ökologischen Partei – die Grünen, der Polnischen Partei der Arbeit und mit der Polnischen Sozialistischen Partei (PPS).

Bei den polnischen Parlamentswahlen 2005 startete sie im Rahmen des Wahlkomitees der Polnischen Partei der Arbeit gemeinsam mit der Antiklerikalen Partei des Fortschritts "RACJA", der Polnischen Ökologischen Partei – die Grünen und der Polnischen Sozialistischen Partei. Das Komitee gewann 91.266 Stimmen (0,77% Unterstützung im Landesmaßstab). Die KPP allein gewann dagegen 2106 Stimmen, was 0,02% der Unterstützung im ganzen Land entspricht.

Die von der Partei unterstützte Kandidatin für die polnischen Präsidentschaftswahlen 2005 sollte Prof. Maria Szyszkowska sein, doch ihr Wahlstab sammelte nicht die ausreichende Zahl an Unterschriften, die ihre Kandidatur ermöglicht hätten. Deswegen unterstützte man die Kandidatur von Daniel Podrzycki, der im Ergebnis eines Todesfalls letztendlich nicht an den Wahlen teilnahm.

Politisches Programm

Die KPP verkündet ein kommunistisches Programm, das sich auf dauerhafte, marxistisch-leninistische Grundlagen stützt, wie sie selbst sagt, auf "radikale Wandlungen der Gesellschaft, der Wirtschaft und des politischen Systems" (die Nationalisierung der Industrie und des Großgrundbesitzes, das Ersetzen der parlamentarischen Demokratie durch eine Demokratie, die sich auf direkte Wahlen von Vertretern stützt, die aus den Belegschaften der Arbeitsstätten stammt). Sie fordert weltanschauliche Freiheit, Gleichberechtigung von Frauen und Männern, besonders im Bereich der Beschäftigung und der Erziehung der Kinder. Sie lehnt die Beteiligung Polens an der NATO und der Europäischen Union ab.

Tätigkeit der KPP im Lichte des polnischen Rechts

Art. 13 der Polnischen Verfassung verbietet die Existenz politischer Parteien und anderer Organisationen, die sich in ihren Programmen auf totalitäre Methoden und Handlungspraktiken des Nationalsozialismus, Faschismus und des Kommunismus berufen, und auch die, deren Programm oder Tätigkeit Rassenhass und Völkerhass, die Anwendung von Gewalt mit dem Ziel, die Herrschaft oder Einfluss auf die Politik des Staates zu erringen, voraussetzt oder zulässt oder die Verheimlichung der Strukturen und der Mitgliedschaft vorsieht.

Die Existenz kommunistischer Parteien in Polen und ihre Tätigkeit sind legal, solange sie sich auf das kommunistische System (die Ideologie) selbst beziehen, mit Verzicht auf totalitärer Methoden und Praktiken. Die heutige KPP wendet keine totalitären Methoden an, um die Ideologie zu verbreiten, sondern handelt dabei gemäß dem Recht und kann nicht für illegal erklärt werden.

Weblinks

• Offizielle Internetseite der Kommunistischen Partei Polens
• Offizielle Internetseite der Kommunistischen Jugend Polens
• Internetseite über die Kommunistische Partei Polens für die Jahre 1918–1938 im Internet Archive