Kraftwerk Datteln

Kraftwerk Datteln
Kraftwerk Datteln am Dortmund-Ems-Kanal
Rechts die Kohlenmischanlage

Das Kraftwerk Datteln ist ein deutsches Steinkohlekraftwerk. Es liegt bei Datteln am Dortmund-Ems-Kanal. Der Betreiber des Kraftwerks ist die E.ON Kraftwerke GmbH (EKW).

Das Kraftwerk, welches über zwei je 165 Meter hohe Kamine verfügt, hat eine Leistung von 303 MW, verteilt auf die drei Kraftwerksblöcke A bis C, die ab 1964 errichtet wurden.

Es dient zur Erzeugung von einphasigem Bahnstrom sowie Fernwärme. 20 Prozent des deutschen Bahnstromes werden vom Kraftwerk Datteln erzeugt. 45 Prozent aller Haushalte in Datteln werden durch das Kraftwerk mit Fernwärme versorgt.

Inhaltsverzeichnis

Auslaufen der Betriebsgenehmigung für das 1964 gebaute Kraftwerk Datteln I-III

Zum 31. Dezember 2012 läuft die Betriebsgenehmigung des Altkraftwerks aus. Bereits Ende 2006 hat E.ON den Genehmigungsbehörden die Stilllegung der Blöcke 1 bis 3 sowie der Hilfskessel 6 und 7 zum 31. Dezember 2012 angezeigt. Aufgrund der Mitteilung durch E.ON haben die Überwachungsbehörden unmittelbar nach dem 31. Dezember 2006 kein Verfahren zur Überprüfung und Anpassung der Kraftwerks-Altblöcke an die aktuelle 13. BImSchV eingeleitet. Für den Weiterbetrieb hätte die Altanlage ansonsten bereits 2007 sehr aufwendig und kostenintensiv nachgerüstet werden müssen. Bei Abgabe der Stilllegungserklärung 2006 gab es keinen Bebauungsplan und auch keine Genehmigung für den Bau eines neuen Kraftwerks.

Durch die Streitigkeiten um den Neubau des Blocks IV hat E.ON inzwischen reagiert und die Filteranlagen in den Blöcken 1 bis 3 erneuert. Dadurch werden seit dem 1. Januar 2011 wohl die aktuell gültigen Grenzwerte wieder eingehalten. Ein Antrag auf einen Weiterbetrieb der drei alten Blöcke wurde zwar gestellt, ist aber momentan noch bei der Landesregierung in der Entscheidungsfindung.

Nach dem Willen des NRW-Umweltministeriums muss der Energieversorger Eon seine Kohlekraftwerksblöcke Datteln I bis III wie geplant zum 31. Dezember 2012 vom Netz nehmen. Das Ministerium erklärte, ein Widerruf der Stilllegungserklärung von Eon aus dem Jahre 2006 sei nicht möglich. Eine einmal abgegebene Stilllegungserklärung ist verbindlich und könne somit nicht widerrufen werden.

Neubau Datteln 4 ab 2007

Allgemeines

E.ON errichtete am Standort Datteln auf der gegenüberliegende Seite des Dortmund-Ems-Kanals seit 2007 ein komplett neues Kraftwerk. Das neue Kraftwerk Datteln 4 hätte eine Gesamtleistung von 1050 MW (2.600 MW Feuerungswärmeleistung) gehabt, die von einem Kraftwerksblock erzeugt worden wäre. Die alten Blöcke sollten dann stillgelegt werden.

Das neue Kraftwerk, dessen Inbetriebnahme für 2011 geplant war, wäre damit das leistungsfähigste Steinkohlekraftwerk Europas mit nur einem Kraftwerksblock gewesen. Der Kühlturm, der durch eine Reingaseinleitung auch die Abgase des Kraftwerks ableiten sollte, sollte mit einer Höhe von ca. 180 m[1] einer der weltweit höchsten Naturzugkühltürme sein.

Für das neue Kraftwerk, welches das erste einer neuen Generation von Kraftwerken sein sollte, wurde ein Wirkungsgrad von über 45 Prozent angestrebt. Geplant war, das neue Kraftwerk in Datteln als Ersatzanlage für die veralteten Kraftwerke in Datteln (Blöcke 1 bis 3), Herne (Kraftwerk Shamrock) sowie in Dortmund (Kraftwerk Gustav Knepper), die bis 2015 abgeschaltet werden sollen, einzusetzen. Es sollte mit Steinkohle befeuert werden, welche überwiegend über den Dortmund-Ems-Kanal angeliefert werden sollte. Von den 1065 MW Nettoleistung sollten 413 MW Bahnstrom als 16,7 Hz-Strom und 642 MW als 50 Hz für die öffentliche Versorgung bereitgestellt werden. Darüber hinaus sollten auf der Basis der Kraftwärmekopplung (KWK) bis zu 380 MW th Fernwärme ausgekoppelt werden, welches den Nutzungsgrad auf über 50 Prozent hätte steigen lassen sollen.

Da der Bebauungsplan letztinstanzlich für unwirksam erklärt wurde, sind die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Kraftwerkes ungewiss.

Kritik

Das Neubauprojekt steht in der Kritik von Umweltverbänden, Bürgerinitiativen und Anwohnern. Generell seien Kohlekraftwerke ineffizient und klimaschädlich. Zudem seien neue Kraftwerke keine Ersatzbauten, da nicht in gleichem Umfang Altbauten stillgelegt würden. So komme es insgesamt zu einer Steigerung der jährlichen CO2-Emissionen um 100 Mio. Tonnen.[2]

Das Projekt sei zudem rechtswidrig, da es in unzulässiger Weise in unterschiedliche Planungsverfahren aufgespalten worden sei. So werde eine sachgerechte umfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung vermieden und die Beteiligung der Öffentlichkeit wesentlich erschwert. Auch seien die Belange des Klimaschutzes nicht ausreichend betrachtet worden.

Außerdem missachteten die im wasserrechtlichen Bescheid behandelten Hafenanlagen und die Verlegung eines Baches die Vorgaben des Naturschutzrechts und Belange des Biotopschutzes und des Artenschutzes.[3]

Hingegen weist die E.ON-Kraftwerke GmbH (Bauherr) darauf hin, dass der Neubau mit einem Wirkungsgrad von über 45 Prozent neue Standards hinsichtlich Energieeffizienz und Klimaschutz setze. Die Umweltbilanz der Region werde sich um mehr als 20 Prozent verbessern, die natürlichen Ressourcen würden geschont und der CO2-Ausstoß deutlich gemindert.[4]

Ein gegen den Bebauungsplan für das Kraftwerk gerichteter Normenkontrollantrag eines benachbarten Landwirtes hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Münster Erfolg: Mit Urteil vom 3. September 2009 entschied das Gericht, dass die Planung am vorgesehenen Standort gegen Ziele der Landesplanung verstoße.[5] Auch seien Vorgaben zur ressourcen- und klimaschützenden Energienutzung nicht hinreichend berücksichtigt worden. Die Stadt Datteln habe ferner das Gefährdungspotential des Kraftwerks und den Schutz der Bevölkerung im Falle eines nicht auszuschließenden Störfalls in der Abwägung nicht ausreichend beachtet. Den Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes sei ebenfalls nicht ausreichend Rechnung getragen worden. Fraglich sei außerdem, ob die Auswirkungen des etwa 180 m hohen – auch die Abgase ableitenden – Kühlturmes auf die benachbarte Wohnbevölkerung und das Landschaftsbild sowie die zu erwartenden Luft- und Lärmimmissionen ausreichend ermittelt und abgewogen worden seien. Der Bebauungsplan wurde daher vom Gericht aufgehoben.[6] Die Bezirksregierung Münster erließ daraufhin am 14. September 2009 einen vorläufigen Teilbaustopp für das Projekt[7], der vom OVG Münster bestätigt und in einigen Punkten noch verschärft wurde.[8] Am 16. März 2010 wies das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde von Eon und der Stadt Datteln gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des OVG ab.[9]

Auswirkung durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen 2010

Durch den Regierungswechsel nach der Landtagswahl NRW vom 9. Mai 2010 – Hannelore Kraft hat eine rot-grüne Minderheitsregierung (Kabinett Kraft) gebildet – hat sich das politische Umfeld deutlich verändert.

Der neue Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, er gehe davon aus, dass Datteln nicht realisiert werden könne. Die CDU erklärte am 29. Juli 2010, sie wolle nach der Sommerpause die Fertigstellung zum Thema im Landtag machen.[10]

Der Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer sprach sich im August für eine Fertigstellung aus.[11]

Ein Gutachten des Regionalverband Ruhr (RVR) (Autor: Thomas Rommelspacher) hält das Kraftwerk für genehmigungsfähig.[12] Ein Rechtsgutachten des Dresdner Universitätsprofessors Martin Schulte im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe e. V. kommt zu einem gegensätzlichen Ergebnis. Demnach verstießen der Standort des Kraftwerks und seine geplante Befeuerung mit Importkohle gegen eindeutige Ziele der Raumordnung. Eine nachträgliche Genehmigung stelle eine Rechtsbeugung dar. [13]

Siehe auch

Quellen

  1. http://www.eon-kraftwerke.com/info/datteln_kuehlturm.html
  2. Website des BUND
  3. http://www.bund-nrw.de/themen_und_projekte/energie_klima/kohlekraftwerke/kraftwerksplanungen_nrw/datteln/
  4. http://www.kraftwerk-datteln.com/pages/ekw_de/Neubau/Bauvorhaben/index.htm
  5. Landesentwicklungsprogramm#Nordrhein-Westfalen
  6. http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/29_090903/index.php
  7. Wilfried Goebels: Teil-Baustopp für Kohlekraftwerk, Westfalenpost, Artikel vom 16. September 2009, zuletzt abgerufen am 24. September 2009
  8. WDR.de: Baustopp für Kraftwerk Datteln verschärft, Artikel vom 24. September 2009, zuletzt abgerufen am 24. September 2009
  9. http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/wirtschaftsbranche/eon/kraftwerk_datteln/100316.jhtml?rubrikenstyle=politik Bundesverwaltungsgericht weist Beschwerde ab
  10. cdu-nrw.de: Zum von der Landesregierung angekündigten Aus für den Kraftwerksneubau in Datteln erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Lutz Lienenkämper
  11. iz-klima.de Presseanalyse 21.-23. August 2010. PDF, 14 Seiten
  12. http://nachrichten.rp-online.de/politik/nrw-gruene-streiten-um-kohlekraftwerk-datteln-1.106333 NRW-Grüne streiten um Kohlekraftwerk Datteln]
  13. 'Eon-Kraftwerk Datteln ist nicht zu retten

Weblinks

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