- Leyla Zana
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Leyla Zana (* 3. Mai 1961 in Silvan, Diyarbakır) ist eine türkische Politikerin und Menschenrechtsaktivistin kurdischer Identität.
Zana war die Ehefrau von Mehdi Zana. Sie ergänzte als Abgeordnete ihren Amtseid in kurdischer Sprache. Zana wurde wegen Landesverrats angeklagt und verbrachte viele Jahre im Gefängnis. Seit den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 ist Leyla Zana unabhängige Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung der 24. Legislaturperiode.
Inhaltsverzeichnis
Leben
Leyla Zana entstammt einer achtköpfigen Familie mit vier Schwestern und einem Bruder. Ihr Vater war Angestellter.
Zana wurde mit 14 Jahren mit dem 20 Jahre älteren Bürgermeister von Diyarbakır, Mehdi Zana, verheiratet. Ihr Mann engagierte sich für die Rechte der Kurden und wurde 1980 inhaftiert. Damals hatte Leyla Zana bereits einen Sohn und war schwanger. In der Folge lernte Leyla Zana lesen, schreiben und die türkische Sprache. Sie gründete eine Selbsthilfegruppe für Ehefrauen inhaftierter Männer und wurde Journalistin. 1988 verhaftete man Leyla Zana.
Bei den Parlamentswahlen 1991 wurde Leyla Zana unter anderem mit Hatip Dicle, Orhan Doğan und Selim Sadak auf der SHP-Wahlliste in das türkische Parlament gewählt. Bei ihrem Amtseid am 6. November 1991 trug Leyla Zana ein Band in den traditionellen kurdischen Farben Gelb, Grün und Rot um den Kopf. Den Loyalitätseid legte sie, so wie es das Gesetz verlangte, in türkischer Sprache ab, fügte dann aber in kurdischer Sprache hinzu: „Es lebe die türkisch-kurdische Brüderschaft.“ Sie verstieß damit aus Protest und in voller Absicht gegen das damals gültige türkische Gesetz Nr. 2932, Artikel 3: „Die Muttersprache der türkischen Staatsbürger ist Türkisch.[...] Jegliche Art von Aktivitäten hinsichtlich der Benutzung und der Verbreitung einer anderen Muttersprache außer Türkisch ist verboten.“ Ihre Partei wurde verboten, am 2. März 1994 wurde die parlamentarische Immunität Leyla Zanas und von sechs ihrer Fraktionskollegen aufgehoben. Das Parlament begrüßte die Entscheidung mit Standing Ovations.
Wegen ihres Verhaltens bei der Vereidigung und späterer Reden und Schriften zur Verteidigung der kurdischen Rechte forderte der Staatsanwalt die Todesstrafe. Das Gericht verurteilte Leyla Zana und ihre Kollegen im Dezember 1994 wegen Landesverrats und Unterstützung einer terroristischen Organisation [1] zu 15 Jahren Haft. 1998 wurde ihre Strafe um zwei Jahre erhöht.
Im Juni 2002 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Vorgehen der türkischen Behörden und sprach Leyla eine Entschädigung von 50.000 Euro zu.
Wegen ihres EU-Beitrittswunsches lenkte die Türkei als Beitrittskandidat im Frühjahr 2003 ein und nahm das Verfahren wieder auf. Die Verhandlung wurde verschleppt.
Am 21. April 2004 bestätigte das Staatssicherheitsgericht in Ankara die Urteile gegen Leyla Zana, Hatip Dicle, Orhan Doğan und Selim Sadak, so dass es zunächst so aussah, als müssten sie auch den Rest ihrer 15-jährigen Haftstrafe absitzen. Das Urteil löste heftige Proteste unter anderem der Europäischen Union aus. Der damalige Kommissar für Erweiterung Günter Verheugen stellte angesichts des EU-Beitrittswunsches der Türkei fest, dass das Urteil nicht im Einklang mit den Kopenhagener Kriterien sei. Am 9. Juni 2004 ordnete das Oberste Gericht die vorläufige Freilassung von Leyla Zana und den drei mit ihr Verurteilten an, obwohl erst am 8. Juli 2004 über das weitere Verfahren entschieden werden sollte. Nach dem Verlassen des Gefängnisses wurde Leyla Zana von einer großen Menschenmenge gefeiert, die Freilassung wurde allgemein begrüßt, auch von der türkischen Regierung. Seit ihrer Freilassung bemühte sie sich um die Gründung einer neuen Partei, der DTP, die Oktober 2005 gegründet wurde.
Bei einer erneuten Verhandlung kam die 11. Große Strafkammer in Ankara im März 2007 erneut zu einem Schuldspruch, senkte aber das Strafmaß auf 7,5 Jahre. (Hürriyet 9. März 2007)
Der türkischen Tageszeitung Hürriyet zufolge sagte Zana bei den Ermittlungen wegen Volksverhetzung vor der Staatsanwaltschaft aus, dass sie in dem PKK-Führer Abdullah Öcalan einen der Führer des kurdischen Volkes sehe und dass Öcalan kein Terroristenführer sei.[2] Am 10. April 2008 wurde sie wegen dieser Äußerung vom Gerichtshof in Diyarbakir wegen „Propaganda für eine verbotene Partei“ zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. [3]
Am 4. Dezember 2008 wurde sie wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gemäß Art. 314 II des türkischen Strafgesetzbuches zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt, weil sie in einer Presseerklärung die PKK nicht als Terrororganisation verurteilte und Öcalan als Führer des kurdischen Volkes nannte.[4]
Zu den Parlamentswahlen 2011 trat Leyla Zana als unabhängige Kandidatin für die Provinz Diyarbakır an und gewann.
Positionen
Während einer Wahlkundgebung hielt Zana eine Rede, in der sie Abdullah Öcalan als einen der drei Führer der Kurden bezeichnete. Die Verhaftung Öcalans sei ein politisches Erdbeben in der Seele der Kurden gewesen.[5] Bei einer Ansprache forderte Zana, dass die Türkei in Bundesländer aufgeteilt werden sollte, unter anderem auch in ein Bundesland namens Kurdistan.[6][7][8]
Während einer Wahlkundgebung in Bingöl am 20. Juli 2007 erklärte Zana:
- "Man sagt zu mir, ich sei Diyarbakirer, ich bin keine Diyarbakirer, ich bin Kurdistaner. Man sagt, hier sei der Osten, der Südosten, hier ist nicht der Osten, der Südosten hier ist Kurdistan. Uns nennt man Separatisten. Aber eigentlich gehört dieses Land auch uns."[9]
Auszeichnungen
- 1994: Professor-Thorolf-Rafto-Gedenkpreis
- 1995: Sacharow-Preis
- 1995: Bruno Kreisky Preis für Verdienste um die Menschenrechte
- 1995: Aachener Friedenspreis
- 2009: Höchster Preis der türkischen Menschenrechtsorganisation İHD
- Ehrenbürgerin von Genf
- Nominierung für den Friedensnobelpreis 1995 und 1998
Literatur
- Faruk Bildirici:Yemin gecesi (Eine Biografie von Leyla Zana) ISBN 978-975-991-637-4
Weblinks
- Wichtige Daten zu Leyla Zana auf der Seite des Türkischen Parlaments
- Amnesty International USA
- EU-Reaktionen
- La Espalda del Mundo (Film)
Einzelnachweise
- ↑ Leyla Zana bleibt in Haft, die tageszeitung, abgerufen am 20. Juli 2007
- ↑ Zana: Öcalan örgüt lideri değil, Hürriyet Online, abgerufen am 21. September 2007
- ↑ rf-news.de: Leyla Zana zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, abgerufen am 12. April 2008
- ↑ Leyla Zana 10 yıl hapis cezası, Hürriyet, abgerufen am 4. Dezember 2008.
- ↑ Zana yine teröristbaşına sahip çıktı, Zaman Online, abgerufen am 19. Juli 2007
- ↑ 'Türkiye'nin eyaletlere bölünme zamanı gelmiştir', Zaman Online, abgerufen am 20. Juli 2007
- ↑ "Eyaletlere bölünme zamanı gelmiştir", CNN TÜRK, abgerufen am 20. Juli 2007
- ↑ "Eyaletlere bölünme zamanı gelmiştir" Video, CNN TÜRK, abgerufen am 27. Juli 2007
- ↑ Meldung von Odakhaber.com
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