Manuel Fraga Iribarne

Manuel Fraga Iribarne (* 23. November 1922 in Vilalba bei Lugo) ist ein spanischer Politiker der Volkspartei (Partido Popular) (in Galicien: Partido Popular de Galicia). Er war von 1962 bis 1969 Minister der Franco-Diktatur und 1989 bis 2005 Regierungschef der Autonomen Region Galicien.

Manuel Fraga Iribarne war mit María del Carmen Estévez verheiratet, die am 23. Februar 1996 verstarb. Er ist Vater von fünf Kindern. Seine Tochter Carmen Fraga Estévez ist selbst Politikerin und Mitglied des Europäischen Parlaments.

Manuel Fraga Iribarne studierte an der Universität Santiago de Compostela. Seine politische Laufbahn begann er während der Diktatur von Francisco Franco, im Jahr 1951 als Generalsekretär des Instituts für Hispanische Kultur (span. Instituto de Cultura Hispánica). Später übernahm Fraga u. a. Ämter im Erziehungsministerium (von 1955 bis 1958) sowie in der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten der spanischen Cortes (Parlament).

Von 1962 bis 1969 war er spanischer Tourismus- und Informationsminister. In diese Zeit fällt einerseits eine gewisse Europäisierung Spaniens, die besonders im einsetzenden Tourismusboom ihren Ausdruck fand, andererseits aber auch eine restriktive, die Grenzen des Franquismus beibehaltende Presse- und Zensurpolitik. Diese wurde 1966 durch ein neues Pressegesetz, das als „Fraga-Gesetz“ bekannt wurde, leicht gelockert, aber nicht grundlegend liberalisiert. Als Informationsminister verkündete Fraga die Hinrichtung politischer Gefangener. So etwa im Fall des 1963 exekutierten kommunistischen Aktivisten Julián Grimau, der für einen Sturm internationaler Proteste sorgte.

Anfang 1969 wurde Fraga das Bundesverdienstkreuz mit Stern und Schulterband verliehen, was in Deutschland zu Protesten führte, da kurz zuvor in Spanien der Ausnahmezustand verhängt worden war. Die Entscheidung über die Verleihung war allerdings bereits zuvor gefallen.^[1] Als Folge gab Karl Gerold sein Bundesverdienstkreuz zurück.

1973 wurde Fraga spanischer Botschafter in Großbritannien. Im Dezember 1975 wurde er Innenminister und Vize-Ministerpräsident der Regierung von Carlos Arias Navarro unter König Juan Carlos I.. Unter Fragas Verantwortlichkeit als Minister gab es mehrere blutige Vorfälle durch die staatlichen Sicherheitskräfte: Die bewaffnete Polizei tötete im März 1976 in Vitoria fünf Arbeiter und verletzte weitere 100. Bei einem Attentat auf eine linkscarlistische Wallfahrt in Montejurra (Navarra), zu der auch rund 20 linke Parteien und Organisationen eingeladen waren, wurden im Mai 1976 zwei Anhänger des sozialistisch orientierten carlistischen Thronprätendenten Carlos Hugo von Bourbon-Parma ermordet und zahlreiche weitere verletzt. Hinter den Morden standen rechtsfranquistische Kräfte innerhalb der Guardia Civil und die Geheimdienstaktion Operación Reconquista, die von Fraga sowie dem Regierungschef Arias Navarro unterstützt wurde.^[2] Der Exil-Argentinier Rodolfo Almirón, der frühere Führer der argentinischen Alianza Anticomunista Argentina-Todesschwadronen, war 1981 bis 1984 Chef von Fragas Personenschutz. Auch Almirón war 1976 beim Attentat von Montejurra persönlich zugegen.^[3]

1976 gründete er das Parteienbündnis Alianza Popular (Volksallianz), dessen Generalsekretär er wurde. 1979 wurde er Vorsitzender der Allianz. Fraga gehörte als einer der "Väter der Verfassung" dem Ausschuss an, der mit der Ausarbeitung der heute gültigen Spanischen Verfassung von 1978 betraut war. Bei den Parlamentswahlen 1977, 1979, 1982 und 1986 wurde er jeweils in den Kongress des spanische Parlaments gewählt, wo er nach dem Wahlsieg von Felipe González (PSOE) seit 1982 Oppositionsführer war. Nach einer Reihe von politischen Querelen entstand 1989 aus der Alianza Popular heraus die spanische Volkspartei (Partido Popular), deren erster Vorsitzender Fraga wurde.

Bei den Wahlen vom 17. Dezember 1989 zum Regionalparlament seiner Heimatregion Galicien erhielt Fragas Galicische Volkspartei die absolute Mehrheit. Am 5. Februar 1990 wurde er zum Regierungschef der galicischen Regierung (Xunta de Galicia) gewählt. In den nachfolgenden Wahlen zum Parlament Galiciens vom 17. Oktober 1993, 19. Oktober 1997 und 21. Oktober 2001 konnte die Partido Popular de Galicia wiederholt absolute Mehrheiten erzielen und Fraga blieb lange Jahre Regierungschef. Erst bei den Regionalwahlen am 19. Juni 2005 verlor die konservative Volkspartei die absolute Mehrheit knapp an die galicischen Sozialisten (Partido Socialista de Galicia, PSdeG) und den nationalistischen galicischen Block (Bloque Nacionalista Galego, BNG). Damit endete die politische Ära von Fraga an der Spitze der Autonomen Region Galicien. im August 2005 wurde Emilio Pérez Touriño (PSdeG) sein Nachfolger. Als Vorsitzender der Galicischen Volkspartei trat Fraga am 16. Januar 2006 im Alter von 83 Jahren im Rahmen eines Parteitages in Santiago de Compostela zurück. Zum Nachfolger wurde Alberto Núñez Feijoo gewählt.

Zweifellos war Fraga während seiner aktiven Zeit eine der polarisierenden Gestalten der spanischen Politik nach Franco. Aufgrund seiner konservativen bis reaktionären politischen Einstellung, seiner Beheimatung in einer auf Eigenständigkeit bedachten, ländlich-konservativ geprägten Region und insbesondere seines häufig recht polemischen Diskussionsstils gilt er als der Franz Josef Strauß Spaniens. Er war der politische Ziehvater von José María Aznar, der ihm 1990 im Parteivorsitz nachfolgte und 1996-2004 spanischer Ministerpräsident war.

Ehrungen

• 1964: Großkreuz des Ordens des Infanten Dom Henrique

Quellenbelege

1. ↑ Panne, Die Zeit, 21. Februar 1969.
2. ↑ 〉Siehe: Floren Aoiz, "El jarrón roto", ISBN 84-8136-329-4, sowie Diego Carcedo, "Sáenz de Santamaría: el general que cambio de bando", ISBN 84-8460-309-1
3. ↑ Denuncian que Almirón también participó en la ultraderecha española, Argentinische Nachrichtenagentur Télam, 6. Januar 2007 (spanisch)

Weblinks

 Commons: Manuel Fraga Iribarne – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Manuel Fraga Iribarne im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Website der Xunta de Galicia

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