Menschenrechtsverteidiger

Menschenrechtler (nach dem englischen „Human Rights Defenders“ auch Menschenrechtsverteidiger) sind Personen, die sich gewaltfrei für die Menschenrechte und Grundrechte gegenüber einem Unrechtsregime einsetzen. Häufig sind dies Journalisten, Gewerkschaftler, Mitarbeitende von Nichtregierungsorganisationen oder Angehörige von Opfern, und nicht etwa in erster Linie nur Juristen.

Situation

Namentlich in Kolumbien, Guatemala, Ecuador, Brasilien, Simbabwe, der Demokratischen Republik Kongo, Sudan, Iran, Nepal, Bangladesch, Birma, Indonesien, Usbekistan, China und Russland sind Menschenrechtsverteidiger massiver Verfolgung bis hin zu schwersten Misshandlungen, Mord und Verschwindenlassen ausgesetzt. Für weibliche Menschenrechtsverteidiger und solche, die benachteiligten Bevölkerungsschichten wie indigenen Völkern oder bäuerlichen Basisgruppen angehören, ist die Situation oft besonders schwer.

Gewaltsame Übergriffe auf Menschenrechtsverteidiger werden meist von Vertretern des Staates begangen oder in Auftrag gegeben, da sie durch deren Tätigkeit Kritik und Widerstand erfahren. Besonders gilt dies in Ländern, die so genannte schmutzige Kriege gegen innenpolitische Gegner führen. Aber auch in sogenannten failing states ist ihre Situation häufig bedroht.

Kampagnen

Die Vereinten Nationen beschlossen zum Schutz der Menschenrechtsverteidiger die Resolution „Declaration on the Right and Responsibility of Individuals, Groups and Organs of Society to Promote and Protect Universally Recognized Human Rights and Fundamental Freedoms“. In Europa haben inzwischen bereits zwei nationale Parlamente, das belgische und das deutsche, Resolutionen verabschiedet. Die Regierungen werden darin zu verstärkten Anstrengungen für Menschenrechtsverteidiger in ihrer Außen- und –Entwicklungspolitik aufrufen.

Der Deutsche Bundestag hat damit eine Initiative zum Schutz von Parlamentariern verbunden, die wegen ihres Engagements für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Bedrängnis geraten.

Am 8. Juni 2004 hat der EU-Ministerrat unter mit Irlands Präsident des Rats der Europäischen Union eine „Leitlinie zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern“ erlassen, die sich insbesondere an die diplomatischen Vertretungen der EU in Drittstaaten wendet.

Literatur

• Der deutsche Text der Deklaration A/53/144 ist abgedruckt in: Vereinte Nationen 1999, S. 119-121.
• Daniela Gotzel,Menschenrechtsverteidiger am Etappenziel: Der lange Weg zu einer Erklärung der Generalversammlung, in: Vereinte Nationen 2001, S. 13-17.
• Benjamin Beuerle, Zur Umsetzung der „Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern“ fünf Jahre nach ihrer Verabschiedung – eine Bestandsaufnahme, in: MenschenRechtsMagazin 2004, S. 47-52.

Weblink

• Schutz von Menschenrechtsverteidigern - Leitlinien der Europäischen Union (deutsch, PDF)
• Fachkommission Menschenrechtsverteidiger der amnesty international
• Human Rights Defenders - Weltorganisation gegen Folter
• The Special Representative of the Secretary General on Human Rights Defenders
• Deklaration A/53/144 des General Assembly der Vereinten Nationen: Declaration on the Right and Responsibility of Individuals, Groups and Organs of Society to Promote and Protect Universally Recognized Human Rights and Fundamental Freedoms (englisch, PDF)