Parteiflügel

Als Parteiflügel werden jene Teile einer politischen Partei bezeichnet, die eine bestimmte politische Richtung vertreten.

Parteiflügel tragen durch - vor allem innerparteiliche - Diskussionen zur Lebendigkeit und Weiterentwicklung des Politischen Spektrums bei. Sie können aber auch die Spaltung ihrer Partei verursachen oder auslösen.

Daneben gab oder gibt es Kreise von Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg:

• die Pizza-Connection
• die "Spanien-Connection" ist bestrebt, rot-gelbe Koalitionen zu fördern ^[1]
• Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag

Beispiele

Zusammenschlüsse

Deutschland

• In der SPD werden die verschiedenen Strömungen auch durch die Zusammenschlüsse von Abgeordneten innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bezeichnet: den konservativen Seeheimer Kreis, die Parlamentarische Linke und das den Reformern in der SPD zuzuordnende Netzwerk Berlin.

• CDU: Leichlinger Kreis (liberale CDU-Politiker), Einstein-Kreis, PKM (Parlamentskreis Mittelstand)^[2]

• Bei den Grünen gab es die 'Fundis' (Abkürzung für 'Fundamentalisten') und die 'Realos' sowie die Grüne Emanzipatorische Linke.

• In der FDP gibt es unter anderem
  • Schaumburger Kreis ,
  • die Gruppe 'Christen in der FDP-Bundestagsfraktion', 2009 gegründet von 21 Abgeordneten ^[3]
  • "Liberaler Aufbruch" (gegründet September 2010) und
  • "Dahrendorf-Kreis" (gegründet April 2011, gilt als linksliberal)^[4]

(siehe auch FDP - Organisierte Strömungen)

• In der Linken gibt es eine Vielzahl von Strömungen und Flügeln:
  • Antikapitalistische Linke,
  • Kommunistische Plattform,
  • Sozialistische Linke,
  • Netzwerk Reformlinke,
  • Forum Demokratischer Sozialismus sowie die
  • Emanzipatorische Linke^[5].

Strömungen in einer Partei können sich auch in anderen parteiinternen Institutionen zusammenfinden. Zum Beispiel gibt es in der CDU die CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft). Sie wird auch "Arbeitnehmerflügel" genannt; ihre Positionen kollidieren oft mit denen der beiden anderen CDU-Parteiflügel (Liberale und Konservative), die ihre Positionen oft in der CDU-Mittelstandsvereinigung (siehe Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung) artikulieren.^[6]

Österreich

• In der FPÖ gab es die sogenannte Haiders Buberlpartie.

Abspaltungen

• Democrazia Cristiana (Italien) – um 1995 zerfallen in drei Kleinparteien, von denen nun zwei einem Mitte-links-Parteienbündnis angehören, eine hingegen der Mitte-rechts-Koalition
• FPÖ (Österreich) – 1993 spaltete sich das Liberale Forum von der FPÖ ab.
• FPÖ (Österreich) – Spaltung 2005 in die eher nationalistische FPÖ alten Namens und das BZÖ (eher populistisch)
• BZÖ (Österreich) – 2009 spaltete sich die FPK von dem BZÖ ab.
• WASG (Deutschland) – Abspaltung von der SPD 2004/05
• SVP (Schweiz) – 2008 Abspaltung der BDP nach den Bundesratswahlen 2007
• 1956 verließ die sogenannte Euler-Gruppe (darunter Hermann Schäfer) die FDP-Fraktion; sie gründete später die FVP (Freie Volkspartei)

Sonstiges

Die Einbindung der verschiedenen Parteiflügel gerade in großen Parteien wird von den Fraktionsspitzen (Fraktionsvorsitzender der Partei und seiner Stellvertreter), von der Parteispitze und anderen Parteigremien (Bundesvorstand, Präsidium, Parteitage) geleistet.

Neben Parteiflügeln gibt es in Parteien auch andere Bündnisse:

• Zweckbündnisse,
• Seilschaften (der eine hilft dem anderen auch dem 'Weg nach oben' - siehe zum Beispiel Andenpakt)
• Patronage oder Protektion: ein Älterer / Einflussreicherer fördert gezielt einen Jüngeren und erweitert damit zugleich seine Einflusssphäre

Kritik

"Wenn es keinen Streit gibt, heißt es, in der Partei herrsche autoritäre Grabesruhe. Wenn diskutiert wird, heißt es, die sind uneins, die können nicht führen".^[7]

Gerade vor Wahlen wird in Parteien oft "Geschlossenheit" gefordert oder praktiziert (siehe auch Fraktionszwang, Innerparteiliche Demokratie).

Einzelnachweise

1. ↑ rp-online.de 27. Juni 2008
2. ↑ cducsu.de
3. ↑ www.fdp-fraktion.de
4. ↑ www.dahrendorfkreis.de
5. ↑ www.emanzipatorische-linke.de
6. ↑ welt.de 30. April 2009
7. ↑ welt.de 30. April 2009

Siehe auch

• Innerparteiliche Demokratie
• Rechter Flügel
• Linker Flügel
• Fraktion (Politik)
• Neue Linke
• Wirtschafts- und Sozialpolitik