Netzwerk Berlin

Netzwerk Berlin
Gründung:	1998
Sprecherin: Sprecher:	Eva Högl Christian Lange
Geschäftsführerin:	Marc Drögemöller
Website:	netzwerkberlin.de

Das Netzwerk Berlin ist ein Zusammenschluss von zirka 40 SPD-Bundestagsabgeordneten, die als Netzwerker bezeichnet werden. Neben der Parlamentarischen Linken und dem, relativ gesehenen, rechten und konservativen Seeheimer Kreis ist es die dritte Strömung innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Es wird SPD-intern den Reformern zugerechnet.

Das Netzwerk wurde nach der Bundestagswahl 1998 von zehn SPD-Abgeordneten im Alter von 23 bis 43 Jahren gegründet. Es gilt bis heute als Zusammenschluss einer eher jüngeren Abgeordnetengeneration, obwohl bereits seit 2002 die Mitgliedschaft nicht mehr an ein bestimmtes Alter geknüpft ist.

Prominente Vertreter des Netzwerks sind der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, die Gesundheitsausschussvorsitzende Carola Reimann, die finanzpolitische Sprecherin Nicolette Kressl, der kulturpolitische Sprecher Siegmund Ehrmann, der entwicklungspolitische Sprecher Sascha Raabe, der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Lange und die ehemalige baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann gehören sowohl dem Netzwerk als auch dem Leitungskreis des Seeheimer Kreises an, während der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber auch Mitglied der Parlamentarischen Linken ist.

Sprecherin und Sprecher des Netzwerks sind Eva Högl und Christian Lange. Dem weiteren Netzwerk-Vorstand gehören Sören Bartol, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Siegmund Ehrmann, Michael Hartmann und Sonja Steffen an.

Geschichte

1992 waren nur acht der SPD-Bundestagsabgeordneten unter 40 Jahre alt. Sie organisierten sich damals erstmals als so genannte Youngster innerhalb der Fraktion. Erster Youngster-Sprecher war der spätere Staatsminister und Netzwerker Hans Martin Bury. 1998 waren es bereits 36 junge SPD-Abgeordnete, die ins Parlament gewählt wurden, die die Gruppe bildeten. Außer ihrem Alter hatten die Youngster keine politisch-inhaltlichen Gemeinsamkeiten, die über das in der SPD-Fraktion Übliche hinausgingen. Daraus entstand die Idee, ein Netzwerk als Generationenzusammenhang zu gründen, das ein gemeinsames inhaltliches Projekt verfolgt und innerhalb der SPD-Fraktion eine politische Rolle spielt.

Die Gründung hatte zwei Ursachen:

• Viele Personalentscheidungen in der SPD-Fraktion wurden von den beiden traditionellen Flügeln dominiert, die dabei häufig nach dem Senioritätsprinzip entscheiden. Die zumeist neu in den Bundestag gewählten Abgeordneten wollten sich damit nicht abfinden.

• Die Netzwerker kritisierten, dass die Politik der Linken zu konservativ-traditionalistisch und die der rechten Seeheimer zu prinzipienlos, pragmatisch und modernistisch sei. Sie wollten dem einen an Grundwerten orientierten progressiven Reformismus entgegenstellen, der sich vom überkommenen, schablonenhaften Rechts-Links-Gefüge befreit.

Dabei kann ein Teil des Netzwerks an gewachsene Traditionen der undogmatisch-reformsozialistischen Strömung der Jusos anknüpfen, insbesondere Kurt Bodewig, Peter Friedrich, Kerstin Griese, Hubertus Heil, Eva Högl, Christian Lange, Michael Roth und Ute Vogt, die in den achtziger/neunziger Jahren dem Juso-Bundesvorstand angehörten beziehungsweise an der Spitze eines Bezirks oder Landesverbandes standen.

Mitglieder und Aktive

Nach der Bundestagswahl 2002 hat das Netzwerk sein Konzept als Generationszusammenhang teilweise aufgegeben. Seitdem können auch ältere SPD-Abgeordnete Mitglied werden. 2002 hat es sich mit einem sechsköpfigen Sprecherkreis, der inzwischen in Vorstand umbenannt wurde, erstmals eine gewählte Vertretung gegeben. Eine Reihe von Netzwerkern, die nicht dem Vorstand angehören, sind gleichzeitig Mitglied einer der beiden traditionellen Flügel-Zusammenschlüsse der Fraktion.

Über die Abgeordneten hinaus, die sich als Einlader bezeichnen, ist das Netzwerk Berlin eine offene Plattform. Zu den Aktiven gehören insbesondere Mitarbeiter der sozialdemokratischen Abgeordnetenbüros im Bundestag, aber auch Mitarbeiter aus Ministerien und anderen politisch-administrativen Einrichtungen in Berlin. Darüber hinaus hat das Netzwerk den Anspruch, Interessierte aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Medien mit einzubeziehen. Inzwischen stehen rund 3000 Personen auf der Einladungsliste.

Gleichzeitig wird versucht, eine Verankerung in den SPD-Landesverbänden zu erreichen, in denen es teilweise eigene Netzwerk-Strukturen gibt. Neben dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Christoph Matschie (Thüringen) gelten mit Heiko Maas (Saarland), Matthias Platzeck (Brandenburg) und Nils Schmid (Baden-Württemberg) weitere wichtige Landespolitiker als dem Netzwerk nahestehend. Im SPD-Bundesvorstand ist das Netzwerk mit Ute Berg, dem baden-württembergischen Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich, der Ex-Familienausschussvorsitzenden Kerstin Griese, Eva Högl, Ulrich Kelber und Thüringens Kultusminister Christoph Matschie vertreten. Außerdem ist die SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug eine Netzwerkerin.

Anfang 2008 starteten die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück die Initiative, die Netzwerker und die Seeheimer als Gegenpol zur PL beziehungsweise zum Forum Demokratische Linke 21 zu koordinieren. Steinbrück wurde beauftragt, zu gemeinsamen Treffen vor SPD-Bundesvorstandsitzungen einzuladen.^[1] Spekulationen, es sei ein Zusammenschluss mit dem Seeheimer Kreis geplant, wurden vom Netzwerk dementiert.^[2][3]

Aktivitäten

In den Bundestags-Sitzungswochen findet ein offenes Netzwerk-Treffen im Reichstagsgebäude statt, auf denen mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien oder Kultur diskutiert wird. Dabei erhebt das Netzwerk den Anspruch, „über die Tagespolitik hinaus“ zu denken. Das anschließende gemütliche Beisammensein im Kneipenprojekt Wahlkreis gehört mit zum Konzept der Netzwerk-Bildung. Darüber hinaus werden zumeist in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert- oder der Hans-Böckler-Stiftung unregelmäßig Kongresse, Konferenzen, Seminare und Tagungen veranstaltet, die teilweise außerhalb der Bundeshauptstadt stattfinden. Seit 1999 geben die Netzwerk-Abgeordneten das Zwei-Monats-Magazin Berliner Republik heraus. Der ehemalige Zeit-Redakteur Tobias Dürr ist seit 2001 Chefredakteur, zuvor hatte der Netzwerker Hans-Peter Bartels die Schriftleitung inne.

Positionen

Zentrales Thema des Netzwerks war die Diskussion um ein neues Grundsatzprogramm der SPD, zu der 2003 ein eigener Impuls mit dem Titel Die neue SPD veröffentlicht wurde. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen auf die Fähigkeit und die Bereitschaft zu Freiheit und Verantwortung. Wir wollen mit allen engagierten Menschen in unserem Land und überall auf der Welt zusammenarbeiten, um eine bessere Welt zu schaffen“, heißt es in dem Impuls. „Diese Idee eines anderen und besseren Zusammenlebens hat in der Geschichte der Sozialdemokratie den Namen demokratischer Sozialismus geführt. Auch wenn dieser Begriff nun seine abgrenzende Bedeutung und politische Strahlkraft verliert, bleibt das, wofür er immer gestanden hat, für die Sozialdemokratie eine unbedingte Verpflichtung.“

Trotz ihrer Beiträge zur Programmdebatte und der Diskussionen in ihrem „Theorieorgan“ Berliner Republik gelten die Netzwerker „als jung, unideologisch, pragmatisch und brav“ (taz) und als weitgehend angepasste Unterstützer der durch Gerhard Schröders Agenda 2010 umrissenen Reformpolitik. Die FAZ meint dazu: „Eine Gruppierung, die sich als zentristisch versteht und die Schröders Reformpolitik unterstützen wollte, hat es schwer, ein kantiges Profil zu gewinnen. Auch haben sich die Netzwerker – anders als die Seeheimer – nie als ,Abstimmungsmaschine‘ verstanden, sondern eher als erfrischendes kulturelles Ereignis in einer Volkspartei, die alte Ideologie aus dem vergangenen Jahrhundert mit sich herumschleppt.“

Veröffentlichungen

• Berliner Republik. Jahrgänge 1 (1999) bis 12 (2010), Berliner Vorwärts Verlagsgesellschaft, ISSN 16164903
• Hans-Peter Bartels u.a.: Heute für Reformen kämpfen – Was die gewonnene Bundestagswahl für die nächste sozialdemokratische Generation bedeutet. Berlin 2002 (Berliner Republik Dokumentation)
• Sabine Bätzing u.a.: Reformen für Arbeit und Gerechtigkeit – Für eine Politik der sozialen und wirtschaftlichen Erneuerung Deutschlands. Berlin 2003 (Berliner Republik Dokumentation)
• Impulse. Für eine neues Grundsatzprogramm der SPD – Die neue SPD: Menschen stärken, Wege öffnen. Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Berlin, Bonn 2003, ISBN 3898922251
• Die neue SPD – Menschen stärken – Wege öffnen. J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2004, ISBN 380120345X
• Netzwerk Berlin (Hrsg.): Der vorsorgende Sozialstaat. deutscher politikverlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937692-04-3

Literatur

• Ralf Thomas Baus: Die jungen „Netzwerker“ in der SPD und ihre Impulse für ein neues Grundsatzprogramm. Konrad-Adenauer-Stiftung, Sankt Augustin 2003
• Markus Feldenkirchen: Sozialdemokraten – Aufstand der Anständigen. In: Der Spiegel 25/04, S. 35 ff
• Daniela Forkmann: Das sozialdemokratische Netzwerk junger Abgeordneter Berlin. In: Vorgänge 180 (4/07), S. 67 ff
• Jens König: Die neue Spaßpartei. In: die tageszeitung 10. November 2003, S. 4
• Rüdiger Soldt: „Die sind ein kulturelles Phänomen geblieben.“ In: Frankfurter Allgemeine 22. August 2005
• Rüdiger Soldt: Platzecks junge Garde sieht sich als „Allianz der Vernünftigen“. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 6. November 2005
• Rüdiger Soldt, Günter Bannas: Studiengebühren und Heimat. In: Frankfurter Allgemeine 7. November 2003, S. 3
• Bettina Vestring: Jüngere SPD-Abgeordnete streben nach oben.. In: Berliner Zeitung 3. Juli 2003, S. 6

Weblinks

• Netzwerk Berlin
• Berliner Republik

Einzelnachweise

1. ↑ Flügelschlagen gegen Links. In: FAZ, 16. Januar 2008
2. ↑ Nahles greift Steinmeier und Steinbrück an. In: FAS, 20. Januar 2008
3. ↑ Zweifel an Kurt Becks Strategie wachsen. In: Handelsblatt, 31. Januar 2008

Vereinigungen und Organisationen der SPD

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