Kommunistische Plattform

Logo der Kommunistischen Plattform

Die Kommunistische Plattform (KPF) ist ein politischer Zusammenschluss innerhalb der Partei Die Linke. Die KPF tritt dafür ein, dass in der Partei kommunistische Positionen verankert bleiben. Sie wird dem orthodoxen linken Parteiflügel zugeordnet.

Inhaltliches Profil

Wesentliches Anliegen der KPF ist die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei. Ein „strategisches Ziel“ für ihre Mitglieder, die sich selbst als „Kommunisten“ bezeichnen, ist die „Errichtung einer neuen sozialistischen Gesellschaft, welche die positiven Erfahrungen des realen Sozialismus nutzt und aus den begangenen Fehlern Lehren zieht“.^[1] Hauptanliegen sind Verbesserungen im Interesse der Nichtbesitzenden. Weitere zentrale Anliegen sind Antifaschismus und Antirassismus. Der Zusammenschluss wendet sich vehement gegen jegliche Art von Antikommunismus.

Arbeit

Die KPF ist eine Arbeits- und Interessengemeinschaft, die auf der Grundlage von Programm und Statut der Partei Die Linke aktiv an der Basis und in Parteistrukturen wirkt. Dies bedeutet, dass die KPF vor allem innerparteilich tätig ist. Angehörige der KPF sind als Vorsitzende oder Mitglieder von Parteivorständen verschiedener Ebenen fest in die Gremien der Partei Die Linke eingebunden; mehrere Angehörige sind in Gemeinde- und Stadtparlamente gewählt. Sahra Wagenknecht ist, nach einer Zeit im Europäischen Parlament, über die nordrhein-westfälische Landesliste der Partei 2009 in den deutschen Bundestag eingezogen. Seit Februar 2010 ruht ihre Mitgliedschaft.

Um ihre innerparteilichen Aufgaben erfüllen zu können, standen der KPF sechs Delegierte auf den Parteitagen (insgesamt 542 Delegierte, entspricht etwa 1 % der Delegierten) zur Verfügung.

Regelmäßig werden auch bekannte Mitglieder der KPF in andere Strukturen der Partei gewählt. Auch in der Programmkommission war die KPF mit einem Mitglied vertreten, das seine Arbeit dort aber 2006 niederlegte.

Wichtigstes Instrument für die KPF sind die Mitteilungen der Kommunistischen Plattform, eine Mitgliederzeitschrift, die monatlich erscheint und kostenlos oder gegen Spende sowohl gedruckt als auch digital bezogen werden kann. In den Mitteilungen erscheinen regelmäßig auch Beiträge von nicht der Partei Die Linke zugehörigen Personen. Zu den Autoren gehörten beispielsweise der 2007 verstorbene Kurt Goldstein oder Egon Krenz.

Als wichtige Aufgabe wird die Zusammenarbeit mit linken Kräften angesehen, insbesondere mit der DKP, der KPD und mit dem RotFuchs.

Strukturen

Die Kommunistische Plattform zählt nach eigenen Angaben rund 1100 Mitglieder.

Höchstes beschlussfassendes Gremium innerhalb der KPF ist die Bundeskonferenz, die sich turnusmäßig zweimal im Jahr trifft. Hier können alle Mitglieder des Zusammenschlusses zu Wort kommen und über Anträge abstimmen.

Neben der Bundeskonferenz gibt es den Bundeskoordinierungsrat (BKR), der aus zwölf Mitgliedern besteht und sich regelmäßig trifft, um Beschlüsse zu fassen. Nach Möglichkeit sollen Mitglieder aus allen Landesverbänden im BKR vertreten sein. Die Bundeskonferenz wählt neben dem Bundeskoordinierungsrat laut KPF-Satzung auch vier Sprecher die den Bundessprecherrat (BSR) bilden, eine der Sprecher ist derzeit Ellen Brombacher.

Die KPF unterhält in vielen Bundesländern eigene Landesorganisationen, die sich regelmäßig treffen, allerdings ist die KPF noch nicht in allen Bundesländern vertreten.

Abgeordnete

• Matthias Bärwolff, MdL Thüringen

Kontakte

Innerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit dem Marxistischen Forum und dem Geraer Dialog zusammen. Enge Verbindungen bestehen auch zu Cuba Sí und zur Ökologischen Plattform. Vor allem dem Forum demokratischer Sozialismus (FDS) innerhalb der Linken steht die KPF sehr kritisch gegenüber.

Außerhalb der Linkspartei arbeitet die KPF eng mit der DKP zusammen. So besucht immer ein Vertreter der DKP die Bundeskonferenz und umgekehrt ist die KPF stets zu den Parteitagen der DKP eingeladen.

Des Weiteren arbeitet die KPF an der Kampagne zur Freilassung von Mumia Abu-Jamal und einer Bewegung, die die Opfer von Varvarin, die durch einen NATO-Angriff ums Leben kamen, entschädigen möchte.

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Die KPF wird in zwölf Bundesländern außer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland durch die entsprechenden Landesbehörden für Verfassungsschutz sowie vom Bundesamt für Verfassungsschutz offen und verdeckt mit der Erklärung observiert, sie sei linksextremistisch und verfassungsfeindlich.^[2] In Berlin wurde sie von 1990 bis 2004, in Mecklenburg bis November 2000, im Saarland bis 2008 observiert. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wird sie als der mit rund 1.100 Mitgliedern im Jahr 2009 (961 in 2008^[3]) mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss innerhalb der Partei Die Linke bezeichnet. ^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ Beschluss der Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE des Landes Brandenburg vom 29. September 2007
2. ↑ Beispiel Verfassungsschutzbericht Niedersachsen 2009, S.190
3. ↑ Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2008, S. 170
4. ↑ Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2009, S. 154

Weblinks

• Seite der KPF auf die-linke.de
• Aktuelle Ausgabe der Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

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