Raffarin

Jean-Pierre Raffarin mit seinem damaligen Innenminister Nicolas Sarkozy in der Pariser Metro.

Jean-Pierre Raffarin [ʒɑ̃ˈpjɛːʀ ʀafaˈʀɛ̃] (* 3. August 1948 in Poitiers) ist ein französischer Politiker (UMP).

Ausbildung

Jean-Pierre Raffarin ist Sohn Jean Raffarins, der in der Regierung Pierre Mendès-France 1954 Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium war. Er studierte in Paris Jura und erhielt 1972 sein Diplom der ESCP-EAP (École supérieure de commerce de Paris). Danach machte er ein Praktikum von einem knappen Jahr in der Seifensiederei Fébor an der Eure.

Karriere in der Wirtschaft

Entgegen dem gängigen Muster vieler Politiker hat Raffarin einen bedeutenden Teil seiner Karriere in der Privatwirtschaft verbracht: Er war 1973 bis 1976 Mitglied der Marketingdirektion der Cafés Jacques Vabre, während er Generalsekretär der Giscardistischen Jugend war. Zwischen 1976 und 1981 war er Angestellter der nationalen Arbeitsagentur ANPE.

Als sich 1978 sein Vater aus der Hypothekenbank Crédit Immobilier Rural de la Vienne zurückzog, die er 1956 gegründet hatte, wurde Jean-Pierre Raffarin dort Präsident. Er profitierte während der 1980er Jahre von einer Welle von Fusionen seiner Hypothekenbank, bei der er vom Präsidenten des Crédit Immobilier de Poitou-Charentes zum Präsidenten der Crédit Immobilier de France Centre-Ouest aufstieg. Seine Hypothekenbank gehört heute zur Hypothekenbank Crédit Immobilier de France.

Politische Karriere

Von 1988 bis 2002 war er Präsident des Regionalrates Poitou-Charentes, dessen Mitglied er seit 1986 war. 1995 bis 1997 war er Minister für kleine und mittlere Unternehmen, Handel und Handwerk. Seit 1995 ist Raffarin Mitglied des Senats, der zweiten Parlamentskammer. Von 1989 bis 1995 war er als Europaparlamentarier für die bürgerliche Fraktion in Straßburg und Brüssel, wo er sich unter anderem mit Handelsfragen beschäftigte.

Kommunalpolitisch war er seit 1977 als Mitglied des Stadtrats von Poitiers aktiv, von 1995 bis 2001 dann als stellvertretender Bürgermeister von Chasseneuil-du-Poitou.

Premierminister

Nach dem Sieg der UMP (Volksbewegungsunion) im April 2002, deren Mitbegründer er ist, ernannte ihn Präsident Jacques Chirac zum Premierminister. Raffarins Politik vereint Kommunikation, Autorität und Neoliberalismus. 2003 führte die französische Regierung die Reformen des gesetzlichen Rentensystems und der Dezentralisierung durch, was viele Streiks auslöste.

Am 28. März 2004 erlitt seine regierende UMP eine schwere Wahlniederlage bei den Regionalwahlen: Alle Festlandsregionen bis auf das Elsass gingen an die Oppositionsparteien PS (Sozialisten), PCF (Kommunisten) und Les Verts (Grüne). Dies wurde allgemein - auch von Raffarin selbst - als eine Geste des Misstrauens seitens der Wähler gegen seine Regierung aufgefasst. Zwei Tage später bot Raffarin Präsident Chirac den Rücktritt seiner Regierung an. Dieser beauftragte umgehend Raffarin mit der Neubildung der Regierung. Am 31. März präsentierte Raffarin ein neues Kabinett ohne jene Minister, die selbst Fehler bekannt hatten, wie Luc Ferry oder Jean-François Mattei.

Während eines Staatsbesuchs am 21. April 2005 in der Volksrepublik China unterstützte Raffarin das neue Anti-Abspaltungsgesetz - in dem sich die Volksrepublik selbst zur Invasion des selbständigen Taiwan ermächtigt - und setzte seine Kampagne für europäische Waffenlieferungen an die Volksrepublik China fort.

Nachdem im Sommer 2003 bei einer Hitzewelle einige Tausend alte Menschen in den Alten- und Pflegeheimen gestorben waren, überschlugen sich alle Parteien mit Vorschlägen zur Sanierung der Altenpflege. Sie gipfelten in einem Appell des Präsidenten an die Solidarität aller, die Probleme zu überwinden, was die breite Öffentlichkeit begrüßte. Raffarin legte daraufhin mit Hinweis auf die Gesetzgebung zur deutschen Pflegeversicherung (bei der der Buß- und Bettag als Feiertag in Deutschland abgeschafft wurde) ein Gesetz vor, das den Pfingstmontag als gesetzlichen Feiertag abschaffte und die Arbeitnehmer belastete, die Arbeitgeber aber nicht. Zwei Wochen vor dem von Präsident Chirac angesetzten Referendum zur Europäischen Verfassung wurde erstmalig an einem Pfingstmontag gearbeitet, was die Bejahung des Referendums nicht gerade förderte. Streiks waren die Folge. Eine Million Arbeitnehmer arbeiteten am 16. Mai 2005 in Frankreich nicht.

Nach dem Nein der Franzosen im Referendum zur EU-Verfassung, das am 29. Mai 2005 stattfand, reichte Raffarin am 31. Mai 2005 seinen Rücktritt ein. Das Referendum wurde von vielen Franzosen auch zur Unmutsäußerung über die Politik der Regierung genutzt. Staatspräsident Jacques Chirac, der selbst keine Konsequenzen aus der Abstimmungsniederlage zog, beabsichtigte deshalb, die Regierung umzubilden. Der unpopuläre und zunehmend amtsmüde Raffarin wollte dem nicht im Wege stehen und trat zurück. Chirac, der fest mit dem Rücktritt gerechnet hatte und nicht an Raffarin festhalten wollte, nahm den Rücktritt an. Vielfach wurde die Ansicht geäußert, dass Raffarin damit die Rolle des Sündenbocks übernahm. Sein Nachfolger als französischer Regierungschef wurde der vorherige Innenminister Dominique de Villepin.

Raffarin ist bekannt für seine optimistischen Aphorismen, ironisch als "Raffarinades" ("Raffarinaden") bezeichnet, deren Bekannteste lautet: "La route est droite, mais la pente est forte." ("Die Straße ist gerade, aber die Steigung ist stark.")

Premierminister der Fünften Französischen Republik

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Personendaten
NAME	Raffarin, Jean-Pierre
KURZBESCHREIBUNG	französischer Politiker, Premierminister
GEBURTSDATUM	3. August 1948
GEBURTSORT	Poitiers, Frankreich