Schurkenstaaten

Schurkenstaaten
  • DerzeitigeSchurkenstaaten:
  1. Kuba Kuba
  2. Iran Iran
  3. Sudan Sudan
  4. Syrien Syrien
  • EhemaligeSchurkenstaaten:
  1. Libyen Libyen
  2. Südjemen
  3. Irak Irak
  4. Nordkorea Nordkorea

Mit dem politischen Schlagwort Schurkenstaaten (englisch rogue states) bezeichnen die US-Regierung unter George W. Bush und manche ihrer Verbündeten eine Gruppe diktatorisch regierter Staaten, die sich nach ihrer Auffassung aggressiv gegenüber anderen Ländern verhalten, die Stabilität weiterer Regionen untergraben und sich zugleich internationalen Verhandlungen verweigern.

Als offizielle Liste von Schurkenstaaten gilt die Liste der US-Regierung von Staaten, die den Terrorismus unterstützen (State Sponsors of Terrorism)[1]. Darüber hinaus wurden weitere Staaten, die nicht auf dieser Liste stehen, gelegentlich ebenfalls alsSchurkenstaatenoder als Kandidaten für eine Auflistung genannt.

In ähnlicher Weise werden die Begriffe Achse des Bösen und Vorposten der Tyrannei verwendet.

Inhaltsverzeichnis

Zum Begriff

Schurkenstaatist die allgemein übliche deutsche Übersetzung des englischen Begriffsrogue state“. Diese Übersetzung vermag nicht ganz den Inhalt des Originals zu transportieren, daroguenicht nur einen Gauner oder Spitzbuben bezeichnet, sondern auchbesonders in der Tierwelteinen unberechenbaren und irrational handelnden Einzelgänger, der eine schwer einzuschätzende Gefahr für andere darstellt.

Schurkenstaatenist zudem die deutsche Übersetzung des Begriffsoutlaw states“, den John Rawls, ein amerikanischer Philosoph des 20. Jahrhunderts, in seinem BuchDas Recht der Völkergebraucht. Er bezeichnet damit Staaten, die der Gemeinschaft der Völker feindselig gegenüberstehen, aggressive Ziele verfolgen und die Menschenrechte ihrer Bürger massiv missachten. Nach Rawls hat die Gemeinschaft derjenigen Völker, die den Frieden sichern wollen, dasRecht“, Schurkenstaatennicht zu tolerieren“. Selbst wenn ein Schurkenstaatnurseine Bürger unterdrücke, beeinflusse er damit die anderen Völker negativ und vergifte die internationalen Beziehungen. Schurkenstaaten müssten daher verurteilt und in schwerwiegenden Fällen Sanktionen oder sogar Interventionen unterworfen werden. Als geeignete Sanktionen führt Rawls den Ausschluss des betreffenden Staates von der internationalen Kooperation und vom Warenverkehr an. Als letztes Mittel sei sogar eine gewaltsame militärische Intervention zum Schutz der Bürger eines Schurkenstaates legitim.

Die Definition der US-Regierung

Als typisches Erkennungsmerkmal, das die Bush-Regierung den Schurkenstaaten gibt, gelten die Unterstützung des Terrorismus und das Streben nach Massenvernichtungswaffen, vor allem nuklearen. Über die betroffenen Staaten wurden in unterschiedlichen Konstellationen durch multinationale Organisationen (UNO), Staatengruppen (EU) und/oder Einzelstaaten (USA) Sanktionen erlassen, wobei dies in aller Regel keine Zustimmung zur These von denSchurkenstaatender gegenwärtigen US-Regierung implizierte.

Nach der US-amerikanisch geführten Intervention im Irak 2003, die zum Sturz sowie zur späteren Gefangennahme und Hinrichtung Saddam Husseins führte, verlor der Irak diesenStatus“. Mit der Erklärung Libyens 2004, die Unterstützung des Terrorismus aufzugeben und die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen einstellen zu wollen, wurde der Weg für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen und eine Rückkehr in die Staatengemeinschaft geebnet. Nordkorea wurde gegen die Zusicherung, sein Atomprogramm zu beenden, 2008 von der Liste entfernt.

In den letzten sechs Monaten der Regierungszeit von Bill Clinton wurde der Begriff inBesorgnis erregende Staaten“ (engl. states of concern) geändert, ohne jedoch die zugrunde liegende Bedeutung im Kern aufzugeben. Allerdings wurde dieses Schlagwort von der Regierung unter George W. Bush erst 2004 wieder aufgegriffen, um weitere Ländersolche, die nicht ganz das für die Rubrik ausgemachterSchurkenstaatenerforderliche Gefahrenpotential aufweisenin diese Gruppe aufnehmen und sanktionieren zu können.

Vorbehalte und Kritik

In den meisten Medien wird der TerminusSchurkenstaatin der Regel in Anführungen gesetzt, da erwie kritisiert wirdwissenschaftlichen und politischen Kriterien von auch nur hinreichender Schlüssigkeit mitnichten standhalte und vielfach als propagandistisch betrachtet wird. Eine vielbeachtete, fundamentale und ironische Kritik des Begriffs hat der französische Philosoph Jacques Derrida in seinem EssaySchurken“ (2003) versucht. In den USA selbst ist der BegriffSchurkenstaatenunter Kritikern der Bush-Regierung einer der meistpersiflierten und -parodierten, obwohl er auch von Clinton zeitweise benutzt wurde. Die Verwendung dieses Begriffs und die Politik der USA führten dazu, dass die USA selbst als Schurkenstaat bezeichnet werden (zB. von Noam Chomsky[2] oder William Blum).

Liste derSchurkenstaaten

Folgende Staaten werden von der US-Regierung aktuell alsSchurkenstaatenbzw. „Staaten, die den Terrorismus unterstützenbezeichnet:[1]

2007 wurde Eritrea als Kandidat für eine mögliche Auflistung genannt, da es Islamisten und weitere Gegner der Übergangsregierung in Somalia unterstützt.[3]

Liste der ehemaligenSchurkenstaaten

Afghanistan bzw. das von den Taliban errichtete Islamische Emirat Afghanistan war nie auf der offiziellen Liste, da die USA die Taliban nicht als Regierung des Landes anerkannten.[8]

Einzelnachweise

  1. a b US Department of State: State Sponsors of Terrorism
  2. http://journal-ethnologie.inm.de/portal/WebObjects/PortalJE.woa/wa/select?id=110000984&entity=Artikel
  3. New York Times: U.S. May Add Eritrea to List of Nations Backing Terrorists
  4. Artikel auf dw-world.de
  5. Pressebericht aus dem Weißen Haus
  6. USA streichen Nordkorea aus der Liste der Schurkenstaaten
  7. Neue Zürcher Zeitung: Die USA streichen Nordkorea von Terrorliste
  8. BBc News: US report details 'sponsors of terrorism'

Siehe auch

Weblinks


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