Seezollgrenze

Seezollgrenze
Zollgrenze des Hamburger Freihafens
Zollgrenzzaun in Hamburg-Wilhelmsburg, Reiherstieg Hauptdeich.

Inhaltsverzeichnis

Zollgrenze auf dem Land

Als Zollgrenze bezeichnet man die Grenze eines Zollgebiets. Das Zollgebiet ist zwar häufig mit dem Staatsgebiet identisch, aber nicht immer. Deshalb ist auch die Zollgrenze nicht immer identisch mit der Staatsgrenze.

Ein Beispiel ist die Gemeinde Samnaun, die an der schweizerisch/österreichischen Grenze liegt. Sie gehört zwar zum Staatsgebiet der Schweiz, nicht aber zu deren Zollgebiet. Die Zollgrenze verläuft in diesem Fall innerhalb der Staatsgrenze. Die vollständig von schweizerischem Gebiet umschlossene Enklave Büsingen am Hochrhein gehört zum Staatsgebiet von Deutschland, liegt aber im Schweizer Zollgebiet.

Die Zollgrenze wird von der Zollbehörde überwacht. In Deutschland geschieht dies durch den Grenzaufsichtsdienst der Bundeszollverwaltung und teilweise auch durch die Bundespolizei.

Die EU hat einen gemeinsamen Binnenmarkt und infolgedessen ein gemeinsames Zollgebiet mit einer gemeinsamen Außengrenze. Innerhalb der EU sind die Staatsgrenzen deshalb keine Zollgrenzen mehr.

An fast jeder Zollgrenze finden Zollkontrollen statt. Innerhalb der EU gibt es nur an den Außengrenzen Zollkontrollen, zum Beispiel an internationalen Flughäfen, Freihafenübergängen oder Seezollhäfen.

Seezollgrenze

Die Seezollgrenze bezeichnet die "seewärtige Begrenzung des Zollgebietes der Gemeinschaft".[1]

Übersicht der Seezollgrenze Deutschlands (Karte)

Seeseitig entspricht die Zollgrenze der äusseren Begrenzung der 12-Meilen-Zone. Neben den Landgebieten und dem technisch nutzbaren Erduntergrund gehören auch die Küstengewässer bis zu einer Ausdehnung von zwölf Seemeilen (entspricht 22,224 km) von der Basislinie aus, sowie der Luftraum in der durch konventionelle Flugzeuge erreichbaren Flughöhe zum Zollgebiet der Gemeinschaft [2]. Die Seezollgrenze umschliesst auch in das Meer hinausreichende feste Anlagen wie Hafenmauern, Molen, Dämme, Buhnen, Stege, Anlege-, Lade- und Landebrücken. Der Küste vorgelagerten Inseln gehören ebenfalls zum Zollgebiet.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. § 2 Zollverordnung (Zollstraßen)
  2. Artikel 3 Abs. 3 ZK

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